Pressemitteilungen

Zur bundesweit verbreiteten Forderung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Wilfried Kretschmann (GRÜNE) nach Abschaffung des Länderfinanzausgleichs erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen

In der heutigen Berichterstattung der Ostseezeitung wird behauptet: „Ausgerechnet die SPD-Landtagsfraktion hält sich nicht daran“, das Ziel der SPD umzusetzen, dass „mehr Frauen als bisher in … führende Positionen von Fraktion, Partei und... weiterlesen

Zur Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach einer höheren Kofinanzierung für die Leibnitz-Institute in Mecklenburg-Vorpommern erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

„Es ist schon sehr... weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung begründet die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Stefanie Drese die Notwendigkeit einer verstärkten Bekämpfung von Internetkriminalität:

„Kriminelle Aktivitäten verlagern sich immer... weiterlesen

Auf der heutigen Sitzung der Baukommission wurde beschlossen, die mittelfristige Finanzplanung der großen Baumaßnahmen am Schweriner Schloss zu überarbeiten. Nach der Entscheidung der SPD-Fraktion vom vergangenen Dienstag wird es neben der... weiterlesen

Zur Ablehnung des Antrags der LINKEN für einen Mindestlohn von zehn Euro durch die SPD erklärte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Martina Tegtmeier:

„Deutschland braucht dringend einen Systemwechsel hin zu einem... weiterlesen

Dr. Norbert Nieszery, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, gratuliert Herrn Matthias Crone zu seiner heutigen Wahl zum Bürgerbeauftragten:

„Ich beglückwünsche Herrn Crone im Namen der SPD-Landtagsfraktion zu seiner heutigen Wahl.... weiterlesen

Die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Stefanie Drese erklärte heute bei der Zweiten Lesung des Staatsvertrags über die Einrichtung einer gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle für die so genannte... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer heutigen Fraktionssitzung mit großer Mehrheit für den seit langem diskutierten Umbau des Plenarsaals gestimmt. Nachdem ein Architektenwettbewerb durchgeführt und der Auftrag zur Erstellung einer konkreten... weiterlesen

Als Gastgeber der SPD-Sprecherkonferenz für Umwelt und Energie, die vom 30. bis 31. Januar im Schweriner Schloss stattfand, freute sich die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern über die rege Beteiligung von Abgeordneten aus 14 der... weiterlesen