Pressemitteilungen
- Details Andreas Butzki
Zum Vorschlag der Landesregierung, die Verantwortung der Schulen zu stärken, indem diese zukünftig selbst entscheiden können, ob sie ihre Nachmittagsangebote über Lehrer oder anderes qualifiziertes Personal erbringen, erklärt der... weiterlesen
- Details Tilo Gundlack
Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung den Haushaltsabschluss 2010 und den dazu vom Landesrechnungshof vorgelegten Bericht abschließend beraten. Dazu gehört der Kommunalfinanzbericht 2011 (Teil 1), in... weiterlesen
- Details Dr. Norbert Nieszery
Zu den heutigen unqualifizierten Äußerungen des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden Helmut Holter zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage „22 Jahre Deutsche Einheit – wirtschaftliche Entwicklung in Ost und West“ erklärt... weiterlesen
- Details Manfred Dachner
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner erklärt anlässlich des im heutigen Innenausschuss beratenden Tätigkeitsberichts des Landesdatenschutzbeauftragten, dass die... weiterlesen
- Details Jörg Heydorn
Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn erklärt anlässlich der Anhörung im Sozialausschuss zum Gesetzentwurf zur Änderung des Landespflegerechts und zum Antrag der SPD und CDU „Pflege braucht Qualität... weiterlesen
- Details Dr. Norbert Nieszery
Die Demokratie-Initiative "Wir für Lübtheen" erhält den Paul-Spiegel-Preis 2013 des Zentralrats der Juden 2013. Das gab der Generalsekretär des Zentralrats, Stephan Kramer, am Montag in Lübtheen bekannt. Dazu erklärt der... weiterlesen
- Details Dr. Norbert Nieszery
In der Nacht vom 8. auf den 9. November haben Unbekannte in Greifswald alle im Stadtgebiet verlegten Stolpersteine aus dem Straßenpflaster gebrochen. Die Steine erinnern an die während des Nationalsozialismus deportierten und... weiterlesen
- Details Dr. Norbert Nieszery
Zur Diskussion über Aktivitäten des Staatsschutzes in Mecklenburg-Vorpommern anlässlich des NPD-Aufmarsches in Wolgast äußert sich der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:
„Ich rate allen Beteiligten zwei Gänge... weiterlesen
- Details Dr. Norbert Nieszery
- Details Dr. Norbert Nieszery
Zu den am Mittwoch vom Statistischen Bundesamt vorgestellten Zahlen über die Entwicklung der Empfänger sozialer Mindestsicherung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:
„224.171 Menschen waren 2011 in... weiterlesen