Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Aktuelle Meldungen

09. April 2003
Jochen Schulte
Der neue Bundesverkehrswegeplan schafft die Voraussetzungen für eine weitere positive Entwicklung des Wirtschaftstandortes Mecklenburg-Vorpommern.
Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat heute anlässlich der Debatte zum neuen Bundesverkehrswegeplan in der Aktuellen Stunde des Landtages folgendes ausgeführt: "Der neue Bundesverkehrswegeplan schafft die Voraussetzungen für…
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08. April 2003
Volker Schlotmann
Nachtragshaushalt 2003 - Heft des Handelns lag in der Hand der Koalition
"Die Koalition aus SPD und PDS hat sich bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt einmal mehr als handlungsfähig erwiesen. Trotz schwieriger finanzpolitischer Rahmenbedingungen ist es gelungen, Schwerpunkte zu setzen!", so Volker…
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02. April 2003
Dr. Norbert Nieszery
Die Einführung der neuen Abrechnungssystematik für Krankenhäuser birgt große Probleme
Die Einführung der neuen Abrechnungssystematik für die Krankenhäuser durch Vergütung mit Fallpauschalen zum 1. Januar 2003 bzw. verpflichtend zum 1. Januar 2004 war Thema einer Anhörung am 26. März 2003…
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25. März 2003
Volker Schlotmann
Ludwig Stiegler zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion M-V
Am heutigen Vormittag war der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler, zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion. Stiegler ist in der Bundestagsfraktion zuständig für Wirtschaft, Arbeit und den Aufbau Ost. Zentrale…
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21. März 2003
Heike Polzin
"Durch unsere Verhandlungen erhalten die Musikschulen 150.000 Euro zurück - ein schöner Erfolg!"
Zum Ergebnis der heutigen abschließenden Beratungen zum Nachtragshaushalt 2003 im Finanzausschuss des Landtages konstatiert Heike Polzin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: "Durch unsere Verhandlungen erhalten die Musikschulen 150.000…
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20. März 2003
Volker Schlotmann
Wir sind gegen den Krieg!
"Krieg ist keine Lösung! Der Diplomatie ist nie eine echte Chance eingeräumt worden! Wir sind gegen den Krieg!" Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, sich an Demonstrationen…
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18. März 2003
Volker Schlotmann
Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens unverständlich und nicht vermittelbar!
Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das NPD-Verbotsverfahren einzustellen, erklärt Volker Schlotmann, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: "Mit Unverständnis habe ich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Kenntnis genommen. Zwar hat es unakzeptable…
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14. März 2003
Volker Schlotmann
"Schröder hat damit deutlich seinen Willen zur Gestaltung gezeigt! Die Zeit der Unsicherheit hat damit ein Ende!"
Zur heutigen Regierungserklärung von Bundeskanzler Schröder vor dem Deutschen Bundestag erklären Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, und Dr. Till Backhaus, Landtagsabgeordneter und Landwirtschaftsminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern: "Es ist gut,…
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14. März 2003
Volker Schlotmann
Politischen Spiel mit falschen Karten!
Im Zusammenhang mit den Vorwürfen der CDU zu den EU-Strukturfonds hat der SPD-Fraktionsvorsitzende, Volker Schlotmann, die CDU im Landtag aufgefordert, zu einer sachbezogenen Arbeit zurückzufinden. "Der Abgeordnete Born spielt ein…
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13. März 2003
Reinhard Dankert
Hat Rostock eine Chance, dass die Austragung von olympischen Wettbewerben 2012 dort statt finden?
Nach dem heutigen bekannt werden der Präferenzen des nationalen olympischen Kommitees (NOK) für die Olympiastandorte Deutschlands im Falle einer erfolgreichen Bewerbung für die Spiele im Jahre 2012, hat sich der…
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