Pressemitteilungen

Ab 16. November 2009 werden regelmäßige Bürgersprechstunden des SPD-Fraktionsvorsitzenden sowie der SPD-Landesminister in Ostvorpommern stattfinden. In der Regel sind zwei Besuchstage pro Monat geplant. Den Auftakt macht der... weiterlesen

Aus Anlass des 15jährigen Bestehens des Landesseniorenbeirats nahm der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery, am heutigen Mittwoch an einer Festveranstaltung in Schwerin teil und erklärte:

„Der Landesseniorenbeirat... weiterlesen

Zu den Ergebnissen der heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zur „Gesamtstrategie Energieland 2020“ der Landesregierung erklärte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zu der durch die neue Bundesregierung geplanten Absenkung der Mehrwertsteuer auf Dienstleistungen im Hotelgewerbe erklärte heute der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller:

„Aus... weiterlesen

Aus Anlass der Proteste von Studierenden an der Universität Greifswald hat heute der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, eine Initiative der sozialdemokratischen Bildungspolitiker vorgestellt, die die... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen haben sich heute darauf verständigt, den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Beamtenrechtsneuordnungsgesetz im Großen und Ganzen zu unterstützen. Allerdings sollen in einigen Detailfragen noch Änderungen... weiterlesen

Die Landesregierung unter Ministerpräsident Erwin Sellering hat heute ein Hilfspaket in Höhe von rund 162 Mio. Euro für die Kommunen geschnürt, die aufgrund sinkender Steuereinnahmen in Not geraten sind. Neben direkten... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion will eine neue Energiepolitik für unser Land. Aus diesem Grund startet am 26. November 2009 in der HanseMesse Rostock eine Veranstaltungsreihe mit Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, um Chancen... weiterlesen

Auf der Verbandstagung des Landeselternrates am Wochenende in Neubrandenburg wurde erneut die Forderung nach kostenloser Schülerbeförderung auch in kreisfreien Städten erhoben. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

In den abschließenden Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2010/2011 im Bildungsausschuss wurde heute mit den Stimmen der Koalition beschlossen, dass jährlich allein 15 Mio. Euro zusätzlich in den Schulbereich fließen sollen, mit... weiterlesen