Pressemitteilungen
- Detlef Müller
Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat heute noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die saisonale Anmeldung von Fernseh- und Radiogeräten für Hotels und privat vermietete Ferienunterkünfte inzwischen...
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- Jochen Schulte
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, bekräftigte heute die Pläne der Koalitionsfraktionen, bis zum Sommer 2008 ein Landesvergabegesetz auf den Weg zu bringen. Zum heute verkündeten Urteil des Europäischen...
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- Detlef Müller
Mit der Verabschiedung des polnischen Gesetzes über den EU-Reformvertrag im polnischen Parlament gestern und vorgestern hat auch Polen der Ratifizierung des Vertrages von Lissabon zugestimmt. Dazu erklärte der europapolitische Sprecher der...
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- Jochen Schulte
Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für den Monat März erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die jüngsten Arbeitsmarktdaten bestätigen die langjährige erfolgreiche Arbeit der...
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- Volker Schlotmann
Zu der Weigerung von acht Innenministern von Union und FDP, Informationen für ein neues NPD-Verbotsverfahren zusammenzustellen, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Volker Schlotmann:
„Es zeugt von mangelndem... weiterlesen
„Es zeugt von mangelndem... weiterlesen
- Jochen Schulte
"Der Verkauf der Aker-Werften in Mecklenburg-Vorpommern an die russische Investmentgesellschaft FLC eröffnet den Werften in Wismar und Warnemünde und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern neue Chancen" erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher...
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- Volker Schlotmann
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Volker Schlotmann, forderte die Deutsche Bahn AG heute auf, dem ‚Zug der Erinnerung’ wie ursprünglich geplant ein Gleis am Hamburger Hauptbahnhof zur Verfügung zu stellen.
„Die Erinnerung an die... weiterlesen
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- Volker Schlotmann
Am 23. März 1933 verabschiedete der Reichstag das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ - das so genannte Ermächtigungsgesetz, mit dem der Reichstag seine ureigenen Rechte als Gesetzgeber abtrat und in die Hände eines Diktators legte. Nur...
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- Martina Tegtmeier
Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier, forderte die Landkreise heute auf, die Kommunen bei der Schaffung von Arbeitsplätzen im Rahmen des Bundesprogramms ‚Kommunal-Kombi’ zu unterstützen.
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- Dr. Norbert Nieszery
Als erfolgreiche Fortsetzung des Konzeptes von Prävention und Repression bezeichnete der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, die heute vorgestellten Ergebnisse der Polizeilichen Kriminalstatistik...
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