Pressemitteilungen

Am morgigen Mittwoch, den 14. April 2010, wird der Maritime Koordinator der Bundesregierung, der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Otto (FDP), zu einer nicht-öffentlichen Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Landtages erscheinen, wie... weiterlesen

Der Parlamentarische Geschäftsführer und kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, äußerte sich heute zur Kritik der Landes-FDP an den Plänen zur Verwaltungsreform:

„Bei der FDP scheint der Durchblick verloren... weiterlesen

Auf die Äußerungen von Prof. Sabine Mönch-Kalina, die geplanten Änderungen am Landes-Kindertagesförderungsgesetz brächten weder für Kinder noch für Erzieherinnen und Erzieher Verbesserungen, antwortete heute Jörg Heydorn, sozialpolitischer... weiterlesen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Detlef Müller, hat die geplante Einführung einer Entschädigungsregelung bei überlangen Gerichtsverfahren begrüßt. Im einem solchen Falle existiere bisher... weiterlesen

„Die Fusion des Rostocker Theaters mit dem Parchimer bietet beiden Spielstätten Vorteile. So würden zum Beispiel bei der Finanzverteilung höhere Besucherzahlen angerechnet. Hierzu befindet sich ein Erlass zur Theaterfinanzierung in der... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, sieht die Schuld für die heutige Ablehnung der Bäderverkaufsordnung durch das Oberverwaltungsgericht M-V im alleinigen Handeln von CDU-Wirtschaftsminister Jürgen... weiterlesen

Der verkehrs- und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, hat die jüngsten Forderungen der FDP, den Mehrwertsteuersatz auf Benzin zu senken, als vorösterliche Spiegelfechterei bezeichnet. Bei aller berechtigten... weiterlesen

Jochen Schulte, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusse und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V hat sich heute auf Einladung des Vorstandes des Universitätsklinikums Greifswald mit Prof. Marek Zygmunt und dem Dekan der... weiterlesen

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, hat die Vorwürfe des Hauptgeschäftsführers des Städte- und Gemeindetages, Michael Thomalla, das Land würde pflegebedürftige Menschen in die Heime drängen,... weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher, Mathias Brodkorb, hatte gestern sechs abgewiesene Referendare für das gymnasiale Lehramt und Vertreterinnen... weiterlesen