Pressemitteilungen

„Wir unterstützen das Anliegen, alle Kinder in Kindertagesstätten und Grundschulen langfristig mit einer kostenfreien Mahlzeit zu versorgen. Besonders wichtig ist uns dabei aber, dass es sich um gesunde, ausgewogene und vor allem frische... weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, hat sich angesichts der vielen Stimmen aus allen politischen Lagern für eine Grundgesetzänderung zum weitgehenden Erhalt der Betreuung von... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat sich ausdrücklich dafür ausgesprochen, die angebotenen Daten mit den Informationen zu möglichen deutschen Steuerhinterziehern für die genannten 2,5 Mio. €... weiterlesen

In der heutigen Aktuellen Stunde im Landtag ging es um das Thema Zukunft der ARGEn – ein Thema, dass derzeit auch bundespolitisch auf der Agenda steht und welches nicht nur für die in den Jobcentern Beschäftigten, sondern vor allem... weiterlesen

Die Bundesagentur für Arbeit will die Kindergeld-Erhöhung um 20 Euro pro Kind, die Hartz IV-Empfänger im Januar erhalten haben, wieder zurückfordern. Hierzu äußerte sich heute der arbeitsmarktpolitische Sprecher der... weiterlesen

Zur nicht-öffentlichen Landtagsanhörung zum Thema "Wirtschaftliche Filmförderung" stellte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Mathias Brodkorb, heute fest:

"Die anzuhörenden Experten haben teils deutliche Kritik an... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten... weiterlesen

Der neue Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Heinz Müller, ist ab sofort unter folgender Handynummer zu erreichen:

0162-2368688

Die bisherige Festnetznummer... weiterlesen

Am morgigen Donnerstag, den 21. Januar 2010, konstituiert sich in Rostock die Arbeitsgruppe „Maritime Politik“ der Ostseeparlamentarierkonferenz. Vertreter Mecklenburg-Vorpommerns ist der wirtschaftspolitische Sprecher der... weiterlesen

Zu möglichen rechtspolitischen Konsequenzen aus dem Brandanschlag auf Polizisten in Greifswald am vergangenen Sonntagabend erklärte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Dankert:

„Die... weiterlesen