Pressemitteilungen

Aus Anlass des 65. Jahrestages der Zerstörung von Swinemünde legte heute der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, an der Gedenkstätte auf dem Golm einen Kranz nieder. Er erinnerte damit an den... weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery, hat dem soeben gewählten Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes, Reinhard Arenskrieger, zu seiner Wahl gratuliert und ihm für seine Tätigkeit viel Erfolg gewünscht. Wir sind... weiterlesen

Der aktuelle Jahresbericht von DONG ENERGY, der heute veröffentlicht worden ist, liefert nach Angaben des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Dr. Norbert Nieszery, den Beweis, dass die Behauptung, DONG sei durch die angebliche... weiterlesen

Angesichts der demografischen Entwicklung und des immer noch bestehenden Lohngefälles zwischen ost- und westdeutschen Bundesländern haben die Koalitionsfraktionen heute einen Antrag in den Landtag eingebracht, der eine... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte zum Thema „Freie Schulwahl und Mobilität für Mecklenburg-Vorpommern“ hatte die FDP gefordert, dass das Land für die über 100.000 Schülerinnen und Schüler im Land die individuellen Kosten für die... weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung hat der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern auf Vorschlag von SPD und CDU das Hochschulzulassungsrecht verschärft. Künftig sind die Hochschulen rechtlich verpflichtet, eine örtliche Zulassungsbeschränkung einzuführen,... weiterlesen

Schon während ihrer Januar-Klausur 2010 hatte sich die SPD-Landtagsfraktion mit der Problematik der Unabhängigkeit des Datenschutzes beschäftigt. Der Sprecher für Datenschutz in der SPD-Landtagsfraktion, Reinhard Dankert, hat heute erneut eine... weiterlesen

Auf die von dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Michael Roolf erhobenen Vorwürfe, die Landesregierung agiere in Sachen freie Schulwahl planlos, erwiderte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:

„Herr Roolf... weiterlesen

Im Streit um die Situation der Gemeindefinanzen hat der Kommunalexperte der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, eine nüchterne Sicht der Dinge angemahnt: „Zu einer realistischen Sichtweise gehört dreierlei: Erstens: 2008 war in punkto Einnahmen... weiterlesen

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder hatte einen Rechtsanspruch auf eine zweijährige Pflegezeit gefordert. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern soll so die Möglichkeit eingeräumt werden, sich um pflegebedürftige Angehörige zu kümmern.... weiterlesen