Pressemitteilungen

„Am 4. Mai 2023 war für Deutschland der so genannte Erdüberlastungstag. An diesem Tag haben wir als Land unsere natürlichen Ressourcen für das ganze Jahr 2023 nach nur vier Monaten aufgebraucht. Damit können wir beileibe kein Beispiel für die... weiterlesen

„Die Pflege besitzt eine herausragende Bedeutung für uns als Gesellschaft, denn hier wird Solidarität und Hilfsbereitschaft gelebt und organisiert. Gleichzeitig hält uns die Pflege funktionsfähig. Denn nur wer die gute Versorgung seiner... weiterlesen

„Der Grundstein für einen erfolgreichen Bildungsweg wird bereits im Kindesalter gelegt. Lesen, Schreiben und Rechnen sind die Elementarqualifikationen, die über späteren Lernerfolg mitentscheiden. Konsequenterweise wollen wir daher die... weiterlesen

„Niemand, weder im Bund, im Bundeswirtschaftsministerium noch wir im Land, macht sich die Entscheidung bei der Frage, ob wir den LNG-Import über die Insel Rügen und den Hafen Mukran realisieren, leicht. Für uns als SPD-Fraktion gilt nach wie... weiterlesen

„Natürlich ist jeder Angriff gegen Polizeibeamte, Feuerwehr und Rettungskräfte einer zu viel. Wir werden Gewalt und Straftaten gegen Blaulichtkräfte nicht tolerieren. Denn auch hier gilt das Gewaltmonopol des Staates. Daran gibt es für die... weiterlesen

„Die Gespräche der Länder mit dem Bundeskanzler haben gestern vor allem eines gezeigt: Die Sicherheit, die Mecklenburg-Vorpommern der kommunalen Ebene durch die komplette Erstattung aller Kosten der Unterbringung von Asylbewerberinnen und... weiterlesen

„Mit diesem Gesetzesentwurf setzt die MV-Koalition ein weiteres Versprechen aus unserem gemeinsamen Koalitionsvertrag und ein langjähriges Herzensanliegen um. Gemeinsam mit der Koalitionspartnerin gehen wir den Weg für bessere Löhne für gute... weiterlesen

„Unsere Landesverfassung ist auch nach 30 Jahren noch aktuell und relevant, als wäre sie erst gestern beschlossen worden. Sie ist auf der Höhe der Zeit mit dem Bekenntnis zu konkreten staatlichen Zielen wie der sozialen Gerechtigkeit, der... weiterlesen

„Der 1. Mai erinnert uns daran, dass gute Arbeitsbedingungen in der Geschichte nicht vom Himmel gefallen sind, sondern immer gegen Widerstände erkämpft werden mussten. Der 8-Stunden-Tag, die 40-Stunden-Arbeitswoche, Urlaubsansprüche,... weiterlesen

„Die Opposition hat in der heutigen Zeugenanhörung erneut massiv versucht, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. So wurden aus Akten bewusst verfälschend und unvollständig zitiert. Es wurde unterstellt, dass Beschäftigte des Bergamtes... weiterlesen