SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
17. Juni 2022
Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich!
Am 17. Juni jährt sich der Volksaufstand in der DDR zum 69. Mal. „Für uns steht der 17. Juni 1953 für die demokratische Tradition Deutschlands. Dieser Tag erinnert uns einmal mehr daran, dass Freiheit und Demokratie nicht selbstverständlich sind“, sagt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD... weiterlesen ...
10. Mai 2022
Wir schaffen mehr politische Mitbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe für junge Menschen in MV
Heute hat die Landesregierung den Entwurf zur Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes beschlossen. „Wir freuen uns, dass wir nun endlich eine lange politische Forderung der SPD umsetzen können und das Wahlalter auf 16 Jahre absenken“, sagt Michel-Friedrich Schiefler, jugendpolitischer... weiterlesen ...
08. Mai 2022
8. Mai ist Mahnung gegen Krieg, Feindschaft und Hass!

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht endgültig. Damit endete der 2. Weltkrieg in Europa. Anlässlich des heutigen 8. Mai wird in vielen Ländern, natürlich auch in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern, der 77. Jahrestag des Endes der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft begangen. Der

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06. April 2022
Mit breiter Brust gemeinsam gegen Feinde der Demokratie einstehen!
Heute hat der Landtag über den Koalitionsantrag „Klare Linie gegen Rechtsextremismus, gegen Gewalt und gegen die Feinde unseres Grundgesetzes“ debattiert. Heute wurde auch eine mutmaßliche Neonazi-Terrorgruppe bei einer Razzia in elf Bundesländern gesprengt. Die deutlich verschärfte Gangart und... weiterlesen ...
15. März 2022
Wir verstärken den Kampf gegen Rechtsextremismus auch in MV!
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute ihren angekündigten Aktionsplan gegen Rechtsextremisten vorgestellt. Darin geht es vor allem um den Schutz von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte und darum, rassistische Anschläge wie etwa in Hanau und Halle zu verhindern. „Wir schließen uns Nancy... weiterlesen ...
09. März 2022
Gericht hat unsere Gewissheit bestätigt: AfD ist rechtsextremer Verdachtsfall!
Das Verwaltungsgericht Köln hat eine Klage der AfD gegen die Beobachtung als Gesamtpartei abgewiesen. Damit ist die Partei als Ganzes ein rechtsextremistischer Verdachtsfall und darf vom Verfassungsschutz offen und verdeckt beobachtet werden. Für das Gericht sind ausreichend tatsächliche... weiterlesen ...
16. Februar 2022
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind innerhalb der EU nicht verhandelbar
Thomas Krüger: Urteil der des Europäischen Gerichtshofes erklärt finanzielle Sanktionen bei Verstößen gegen europäischen Wertekonsens für rechtmäßig weiterlesen ...
27. Januar 2022
Wir alle sind in der Pflicht, klar und eindeutig Flagge für die Demokratie zu zeigen!
In der von der SPD-Fraktion angemeldeten Aktuellen Stunde wurde über „Friedlicher Protest ist immer legitim. Angriffe auf Polizei, Demokratie und Rechtsstaat sind es nicht.“ debattiert. Eindeutige Stellung bezog dazu Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion:  weiterlesen ...
26. Januar 2022
Gemeinsam stärken wir die wehrhafte Demokratie und die Einsatzkräfte bei Corona-Protesten
Heute waren im Landtag auch die Demonstrationskultur und die enormen Herausforderungen der Polizeikräfte in Mecklenburg-Vorpommern Thema. Den Einsatzkräften dankte dabei Ralf Mucha, Sprecher für Blaulichtorganisationen in der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
26. Januar 2022
Wider das Vergessen: entschlossen gegen Antisemitismus, Rassismus, Hass und Diskriminierung
Morgen jährt sich zum 77. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Im KZ Auschwitz hatten am 27. Januar 1945 für rund 7.000 Häftlinge Hunger, Tod, Gaskammern und sadistische Menschenversuche ein Ende. Vor 77 Jahren erreichten Soldaten der Roten Armee das Tor mit der... weiterlesen ...
17. Januar 2022
Vielen Dank der Polizei in MV für ihren besonnen Einsatz bei den Corona-Protesten
Während der Corona-Proteste ist besonnener, professioneller und konsequenter Einsatz der Polizei gefordert. Aber auch der Druck bei den Einsatzkräften steigt, weil es immer wieder zu Übergriffen auf Passanten, Personen des öffentlichen Lebens und die Einsatzkräfte selbst kommt. Dazu erklärt Ralf... weiterlesen ...
09. Dezember 2021
Gerade in Zeiten der Pandemie verteidigen wir Demokratie und Menschenrechte in MV mit aller Kraft
Am 10. Dezember ist der Internationale Tag der Menschenrechte

Morgen vor 73 Jahren verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Weltweit wird am 10. Dezember der Tag der Menschenrechte begangen, um an die verabschiedete Erklärung 1948 zu

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02. Oktober 2021
Unterschiede bereichern, aber nur ohne soziale Ungerechtigkeit!
Zum 31. Jahrestag der Wiedervereinigung an diesem Sonntag fordert Thomas Krüger, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, dass die Ungerechtigkeiten zwischen Ost und West endlich überwunden werden.  weiterlesen ...
17. August 2021
Kein Schlussstrich und weitere Aufklärung
Zur Berichterstattung über die Veröffentlichung des Buches „Unterwandert“ des Journalisten Jörg Köpke erklärt Julian Barlen, Sprecher für Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
12. August 2021
Mauerbau ist Mahnung gegen Vergessen
Morgen vor genau 60 Jahren wurde am 13. August 1961 die Berliner Mauer gebaut. Zum Gedenktag erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
12. August 2021
Feierliche Übergabe des Johannes-Stelling-Preises an das „Aktionsbündnis 8. Mai Demmin“
Ehrenpreise für FC Greif Torgelow und Suppenküche Bad Doberan/Netzwerk „Doberan hilft“  weiterlesen ...
24. Juni 2021
NSR-Verbot: Entscheidung ist konsequent, kommt spät und darf kein Feigenblatt sein
Das Innenministerium hat die „Nationalen Sozialisten Rostock“ (NSR) sowie die Teilorganisation „Baltik Korps“ verboten. Dazu erklärt Julian Barlen, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
16. Juni 2021
Erinnerung an 17. Juni ist auch Schutz für unsere Demokratie
Am morgigen 17. Juni jährt sich der DDR-Volksaufstand von 1953 zum 68. Mal. Dazu erklärt Thomas Krüger, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
01. Juni 2021
Einfach nur schwach! Wo steht die Landes-CDU?
Die Wahl Max Ottes zum neuen Vorsitzenden der WerteUnion sorgt bundesweit für politische Kontroversen und Kritik auch aus den eigenen Reihen. Nur in Mecklenburg-Vorpommern bleibt die Landes-CDU und Landtagsfraktion still. Dazu erklärt Jochen Schulte, Parlamentarischer Geschäftsführer der... weiterlesen ...

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