SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
23. Februar 2024
Philipp da Cunha: „Ehlers sollte sich für nur eine Verschwörungstheorie entscheiden“

Zur heutigen Pressemitteilung des Obmanns der CDU-Fraktion und Ausschussvorsitzenden des PUA Nord Stream 2, Sebastian Ehlers, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Philipp da Cunha:

weiterlesen ...
23. Februar 2024
Thomas Krüger: „Erneut bestätigt: Keine politische Einflussnahme auf das Steuerverfahren der Klimastiftung“

Zu den heutigen Zeugenbefragungen in der Sitzung des Untersuchungsausschusses zu Nord Stream 2 erklärt der Obmann der SPD-Fraktion, Thomas Krüger:

weiterlesen ...
04. Dezember 2023
Thomas Krüger: „Vorwurf des Geheimnisverrats von Grünen und CDU ist absurd"

Zu den Vorwürfen der Opposition gegen das Bergamt Stralsund bezüglich der Weitergabe vermeintlich geheimer Informationen erklärt der Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Nord Stream 2, Thomas Krüger:

weiterlesen ...
20. Oktober 2023
Thomas Krüger: „Unterstützung der Landesregierung war der Rettungsanker für den Fährhafen Sassnitz“

Zur heutigen Befragung der Zeugen des Fährhafen Sassnitz GmbH im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung erklärte der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

weiterlesen ...
03. August 2023
Gespräch mit Stiftungsvorstand erspart juristisches Tauziehen
Zur heutigen Berichterstattung über die nicht erfolgte Übergabe der Akten der Klimastiftung an den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt Thomas Krüger, Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss: weiterlesen ...
28. Juli 2023
Keine neuen Erkenntnisse zur Klimastiftung
Zur Berichterstattung über neu aufgetauchte E-Mails im Zusammenhang mit der Rokai GmbH erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion MV, Philipp da Cunha: weiterlesen ...
17. Juli 2023
Philipp da Cunha: Weiterhin alle Möglichkeiten zur Umsetzung des interfraktionellen Beschlusses vom März 2022 ausloten

Zur Berichterstattung des NDR über den Vorschlag der Landtagspräsidentin, einen externen Beauftragten für die rechtlichen Fragen einer möglichen Auflösung der Klimaschutzstiftung einzusetzen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Philipp da Cunha:

weiterlesen ...
15. Juni 2023
Klimastiftung: Auch Opposition ist gefordert, konstruktiv an Umsetzung eigener Beschlüsse mitzuwirken, anstatt sich in Konflikten zu suhlen und an Streit zu erfreuen

Einmal mehr beschäftigte sich der Landtag Mecklenburg-Vorpommern auf Antrag von Oppositionsfraktionen mit der Klimaschutzstiftung MV. Hierzu erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

weiterlesen ...
13. Juni 2023
Opposition ist jetzt gefordert, sich konstruktiv an der Umsetzung ihrer eigenen Beschlüsse zu beteiligen, anstatt sich in Konflikten zu suhlen und an Streit zu erfreuen

Zur heutigen Kritik der Oppositionsfraktionen von CDU, FDP und Bündnis90 / Die Grünen an der gestrigen Verständigung zum weiteren Vorgehen bezüglich Klimastiftung erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

weiterlesen ...
02. Juni 2023
Zeugenbefragung bestätigt korrektes Genehmigungsverfahren

Zur heutigen Zeugenbefragung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung erklärt der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

weiterlesen ...
24. Mai 2023
Inflationäre Rücktrittsforderungen der Grünen sind absurd
Zu den Rücktrittsforderungen des Grünen-Landtagsabgeordneten Damm gegenüber Minister Christian Pegel erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...
13. April 2023
„Stiftung für Klima- und Umweltschutz: Geschäftsbetrieb vollständig abgewickelt – Prüfbericht über Jahresabschluss 2021 nicht zu beanstanden“
Der Rechtsausschuss des Landtages MV trat heute zu einer Sitzung zusammen, um über den testierten Bericht der Klimaschutzstiftung MV für das Jahr 2021 zu beraten. Hierzu erklärt Prof. Dr. Robert Northoff, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV: weiterlesen ...
21. März 2023
Landtags-Aussprache belegt Schmutzkampagne der Opposition
Gründung und Zweck der Stiftung waren offen und transparent – PUA hat alle Möglichkeiten der sachlichen Klärung von Sachverhalten weiterlesen ...