NPD

26.04.2017

AfD-Politiker Ralph Weber enttarnt sich als Neonazi

Die Vokabeln, die er dabei nutzt, erinnerten unmissverständlich an den Sprachgebrauch der NPD, so der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:„Wie der umstrittene Björn Höcke in seiner unsäglichen Rede zum deutschen…
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07.12.2015

Jetzt wird es richtig ernst für die NPD

Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute für Anfang März 2016 das Hauptverfahren zum möglichen Verbot der NPD angesetzt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Das ist…
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22.04.2015

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum NPD-Verbotsverfahren umsetzen

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19.12.2014

ROGIDA-Demo am 12. Januar 2015 in Rostock ist Gift für den Zusammenhalt der Gesellschaft

Nach längeren Spekulationen besteht seit gestern Gewissheit: Das PEGIDA-Imitat ROGIDA („Rostocker gegen die Islamisierung des Abendlandes") wird am Montag, 12. Januar 2015, in Rostock eine Demonstration durchführen. Anmelder ist ein…
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24.09.2014

AfD steht in MV stramm an der Seite der NPD

Zum Verhalten der AfD im Kreistag Vorpommern-Greifswald und zu Äußerungen von führenden AfD-Landespolitikern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „In kürzester Zeit hat sich die AfD in Mecklenburg-Vorpommern…
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01.09.2014

NPD muss 2016 aus dem letzten Landtag abgewählt werden

Zum Ausgang der Landtagswahl in Sachsen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Das Scheitern der NPD an der Fünf-Prozent-Hürde ist das beste Ergebnis der sächsischen Landtagswahl. Das ist…
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Warnung

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