SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

„Mit der Umsetzungsstrategie des Landesprogrammes für Demokratie und Toleranz hat die Landesregierung heute den konkreten Maßnahmenplan beschlossen, mit dem das Programm weiterhin mit Leben erfüllt wird. Eine streitbare Demokratie braucht streitbare...


„Alle Beschäftigten im Krankenhaus – von der Reinigungskraft über das Pflegepersonal bis hin zum Arzt – leisten nicht zuletzt in der Corona-Pandemie eine herausragende Arbeit. Dieses Engagement muss tagtäglich durch Respekt, gute...

„Es ist richtig und wichtig, dass der feige Mörder von Dr. Walter Lübcke heute zur Höchststrafe von 15 Jahren mit anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt wurde. Das ist ein klares Zeichen des Rechtsstaates gegen dieses rechtsterroristische...

„Nach einem Jahr mit Corona ist völlig klar: Die Bewältigung der Pandemie wird uns nur gemeinsam gelingen, indem Regeln zur Eindämmung akzeptiert und befolgt werden und die Bereitschaft für die Impfungen hoch ist. In Mecklenburg-Vorpommern sind die...


Julian Barlen sagt: „Der Landesverfassungsschutz hatte im Jahr 2002 Kenntnis von einer Spende an eine Neonazi-Zeitschrift, ist diesem Hinweis offensichtlich aber nicht nachgegangen. Die tatsächliche Herkunft vom NSU wurde nicht erkannt,...


„Die Impfkampagne mit mobilen Teams und Impfzentren ist in MV gut angelaufen. Wir haben bundesweit aktuell die beste Impfquote unter den Ländern und damit ein sehr gutes Tempo vorgelegt. Entscheidend für diesen Erfolg sind der schnelle und...


„Wir müssen jetzt dringend handeln. Die Infektionszahlen sind zu hoch und müssen verringert werden. Trotz umfangreicher Schutzmaßnahmen im November und Dezember haben sich die Ansteckungs- und Todeszahlen auf Rekordhöhe gesteigert. Das muss...


„Nichtakademische Gesundheitsberufe sind unverzichtbar in der Gesundheitsversorgung unseres Landes. Die Beschäftigen in diesen Bereichen üben einen verantwortungsvollen Beruf aus und ihre Arbeit braucht dafür beste Rahmenbedingungen. Doch noch...


„HIV-Infektionen und Aids sind nach wie vor ernst zu nehmen. In Deutschland leben rund 90.000 Menschen mit einer HIV-Diagnose. Rund 10.000 Menschen wissen noch nichts von ihrer Infektion, so Schätzungen. In Mecklenburg-Vorpommern sind die...


„Das Wohl der Patientinnen und Patienten mit psychischen Erkrankungen, die im geschlossenen Bereich der Rostocker Psychiatrie untergebracht sind, steht für uns an oberster Stelle. Allen Beschwerden und Eingaben bezüglich der Versorgung der...