Pressemitteilungen

Jeder zweite Euro des Bundesprogramms für schnelles Internet fließt in der ersten Runde nach Mecklenburg-Vorpommern. Grund dafür ist, dass alle 24 Projekte, die 211 Gemeinden umfassen, berücksichtigt wurden. Damit der Breitbandausbau in diesen... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses des Landtags wurde ein Änderungsantrag von SPD und CDU zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Gemeinde-Leitbildes beschlossen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Der Europa- und Rechtsausschuss des Landtags hat sich heute abschließend mit dem Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung beschäftigt. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische... weiterlesen

Zur Einigung der Bundesregierung auf ein neues WLAN-Gesetz und die Abschaffung der Störerhaftung erklärt die netzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:

„Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Einigung... weiterlesen

Zum Bundesprogramm zur Förderung des Ausbaus der Kindertagesförderung erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher und Rostocker SPD-Landtagsabgeordnete Ralf Mucha:

"In diesem Jahr erhält die Hansestadt Rostock 1.478.768,25 Euro... weiterlesen

In Wismar sind heute Verträge für den Bau von mehreren Schiffen zwischen den Reedereien Crystal Cruises und Star Cruises sowie der Lloyd-Werftengruppe unterzeichnet worden. Am Rande der Veranstaltung erklärte der finanz- und tourismuspolitische... weiterlesen

Auf die Gefahren für Jungwild durch die bevorstehende erste Grasernte wies der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger heute in Schwerin hin:

„Bei der ersten Grasernte im Jahr ist das Jungwild in den Wiesen... weiterlesen

In der heutigen 79. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften ging es um den E-Mail-Verkehr zwischen den P+S-Werften und dem Land. So standen u.a. Vertreter der Staatsanwaltschaft Rostock zu... weiterlesen

Der Bildungsausschuss des Landtags informierte sich heute vor Ort über die künftige Ausrichtung der historisch-politischen Bildung am Standort Prora. Hierzu erklärte im Anschluss der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf... weiterlesen

Zur heutigen Veranstaltung der Selbsthilfe Mecklenburg-Vorpommern e. V. in Rostock im Rahmen des Europäischen Aktionstages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen