Pressemitteilungen

Der Landtag hat gestern Abend in einer Aussprache über die aktuelle politische Situation in Europa beraten und sich klar zu einem sozialen und demokratischen Europa bekannt. Für die SPD-Fraktion erklärte die für Europapolitik zuständige... weiterlesen

In der heutigen Landtagsdebatte zum „Wählen ab 16“ hat sich der Sprecher für Jugendkultur der SPD-Landtagsfraktion, Patrick Dahlemann, für eine Ausweitung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen und gegen eine... weiterlesen

Auf Initiative der SPD hat der Landtag heute beschlossen, dass sich das Land Mecklenburg-Vorpommern für ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen in Ost- und Westdeutschland einsetzt. Hierzu erklärt der... weiterlesen

Der Landtag stimmte heute den Zielvereinbarungen des Bildungsministers mit den Hochschulen des Landes für die Jahre 2016 bis 2020 zu. Hierzu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:

„Das... weiterlesen

Der Bundesverband WindEnergie e.V. und der Fachbereich Windenergie im Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau haben heute die Jahreszahlen der deutschen Windenergie an Land für 2015 bekanntgegeben. Hierzu erklärt der energiepolitische... weiterlesen

Der Landtag hat heute unter Federführung der SPD eine Verfassungsänderung auf den Weg gebracht, um Volksabstimmungen zu vereinfachen. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin,... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit dem Theaterkonzept des Landes. Hierzu erklärte für die SPD-Fraktion die Abgeordnete Dagmar Kaselitz:

„Die Koalition... weiterlesen

Der Landtag hat heute mit deutlicher Mehrheit die 48-jährige Volkswirtin Dr. Martina Johannsen zur neuen Präsidenten des Landesrechnungshofes MV gewählt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen

Der Innenausschuss des Landtags hatte heute die Obleute der Bundestagsfraktionen von CDU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen im Berliner NSU-Untersuchungsausschuss zu Gast. Dabei berichteten die vier Abgeordneten ausführlich über... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte und die Abgeordnete Katharina Feike (Ostvorpommern) besuchten heute die Peene-Werft in Wolgast. Dort trafen sie mit Managing Director Ferdinand Mühlens, den technischen... weiterlesen