Pressemitteilungen

Zum Ausgang des Referendums für eine Olympia-Bewerbung Hamburgs für das Jahr 2024 erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Auch wenn ich sehr enttäuscht über das Ergebnis bin, war es richtig, die... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner gestrigen Sitzung auf Initiative der SPD-Fraktion eine Aufstockung der Grundförderung für die vier Literaturzentren in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. Hierzu erklärte der kulturpolitische... weiterlesen

Zum heutigen Abschluss der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss des Landtags erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:

„Die SPD-geführte Koalition achtet nicht nur auf Ausgabendisziplin, sondern... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Agrarausschusses wurde über Bestandsobergrenzen in der Nutztierhaltung beraten. Im Anschluss erklärte der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Mögliche Bestandsobergrenzen in der... weiterlesen

Heute fand im Innenausschuss des Landtags die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes statt. Im Anschluss erklärte hierzu der feuerwehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf... weiterlesen

Heute nimmt im Deutschen Bundestag der zweite NSU-Untersuchungsausschuss seine Arbeit auf. Dieser wird sich – aufbauend auf den Ergebnissen des NSU-Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode – tiefergehend mit der „rückhaltlosen und... weiterlesen

Zur mutmaßlichen Brandstiftung in einem Mehrfamilienhaus in Woldegk, in dem auch Flüchtlinge leben, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich verurteile diese feige Tat auf das Schärfste und gehe davon... weiterlesen

Sehr zufrieden zeigt sich der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, über die Vereinbarungen der Koalitionsfraktionen zur Sportförderung in Mecklenburg-Vorpommern für den Doppelhaushalt... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur spezialisierten Kinder- und Jugendmedizin in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Medizinische Versorgungsanker für... weiterlesen

Das verfügbare Einkommen in Mecklenburg-Vorpommern ist nach einer Mitteilung des Statistischen Amtes um etwa 3.600 Euro geringer als im bundesweiten Durchschnitt. Hierzu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen