Pressemitteilungen

Nach der Debatte zum LINKEN- und GRÜNEN-Antrag, der die Landesregierung auffordert, eine hohe Beteiligung am Volksentscheid zu unterstützen, erklärt... weiterlesen

Zum Grünen-Antrag "Doping und Zwangsdoping in den drei Nordbezirken der DDR historisch aufarbeiten", der gestern Abend im Landtag sehr emotional beraten wurde, hat die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Susann Wippermann,... weiterlesen

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Stefanie Drese, und der europapolitische Sprecher, Detlef Müller, erklärten nach der Plenardebatte zur EU-Freihandelspolitik, dass M-V aus eigenem Interesse am Diskussionsprozess weiter... weiterlesen

Zur interfraktionell beantragten Aussprache „Humanitäres Leid darf nicht Normalität sein - für ein entschlossenes europäisches Handeln in der Flüchtlingspolitik hat sich heute die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Wettbewerbsfähige Arbeitsbedingungen für Lehrerinnen und Lehrer im Beschäftigtenverhältnis in Mecklenburg-Vorpommern schaffen, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo... weiterlesen

Zum Antrag der GRÜNEN Lehramtsausbildung und Unterrichtsfach „Deutsche Gebärdensprache" auf den Weg bringen - aktivere Teilhabe von Gehörlosen und Hörgeschädigten ermöglichen" hat der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas... weiterlesen

Zur heute stattgefundenen Unterrichtung der Landesregierung über eine Gutachten zur „Evaluierung des Vergabegesetzes MV" erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte:

"Der Koalition ist es... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Dr. Norbert Nieszery, hat in der heutigen Landtagsdebatte zur Umsetzung der Beschlüsse des Verfassungsgerichtes im Rahmen des NPD-Verbotsverfahrens erklärt, dass Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen

Zum Tod des ehemaligen kulturpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Frank-Ronald Lohse erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Die SPD-Landtagsfraktion hat mit großer Trauer die Nachricht vom... weiterlesen

Der Landtag verabschiedete heute eine Entschließung des Energieausschusses, in der der Landtag feststellt, dass der Ausbau und die Modernisierung der Netzinfrastruktur eine wesentliche Voraussetzung für den Erfolg der Energiewende in... weiterlesen