Pressemitteilungen

Der Landtag beschäftigte sich am gestrigen Abend auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit der steuerlichen Absetzung von energetischen Sanierungsmaßnahmen. Hierzu erklärte der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Thema „10 Jahre Hartz IV" erklären der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, sowie die arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Martina Tegtmeier:

„Die im Jahr 2005... weiterlesen

Die kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Ulrike Berger, hat sich heute für einen weiteren Lohnverzicht des künstlerischen Personals an den Theatern in Rostock und im östlichen Landesteil ausgesprochen.... weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU „Elektromobilität als wirtschaftliche, umweltpolitische und gesellschaftliche Chance weiterentwickeln" beschlossen. Hierzu erklärt der... weiterlesen

Die Gerichtsstrukturreform stand heute auf Antrag der Oppositionsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und Linksfraktion zum wiederholten Mal auf der Tagesordnung des Landtags. Dazu erklärte die justizpolitische Sprecherin der... weiterlesen

Heute hat der Landtag in zweiter Lesung das neue Rettungsdienstgesetz beschlossen. Damit erhält der Rettungsdienst in Mecklenburg-Vorpommern eine solide gesetzliche Grundlage, die eine leistungsfähige und flächendeckende Notfallversorgung... weiterlesen

Auf Initiative der SPD hat sich der Landtag im Rahmen der „Aktuellen Stunde" mit dem Thema „Gemeinsame Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen" beschäftigt. In ihrer Rede erklärte die migrationspolitische Sprecherin der... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, und die migrationspolitische Sprecherin, Dagmar Kaselitz, haben heute auf den Fluren der SPD-Fraktion eine Ausstellung eröffnet, in der Gedichte von Migranten, Asylsuchenden und... weiterlesen

Zur Diskussion über einen Dialog mit Pegida erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

"Ich erlebe die Pegida-Bewegung als aggressiv, ausgrenzend und in weiten Teilen rassistisch. Mit Leuten, die gegen... weiterlesen

Zum aktuellen Migrationsbericht 2013 des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz:

„Der Migrationsbericht zeigt, dass die Zuwanderung nach... weiterlesen