Pressemitteilungen

Zum Tod von Günter Grass erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die SPD-Landtagsfraktion ist tief bewegt vom Tod von Günter Grass. Grass war ein großer Literat und ein streitbarer, aber stets... weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" diskutierten Fachleute das Gutachten, dass im Auftrag der Enquete-Kommission zum Thema „Gesundheit und Pflege" angefertigt wurde. Hierzu erklärt Julian... weiterlesen

Zur heutigen Übergabe von 3.000 Unterschriften zur Essensversorgung in der Kindertagesförderung im Land erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt ausdrücklich, dass... weiterlesen

Zur Diskussion über die Mitwirkungsrechte von Eltern bei der Kita-Vollverpflegung erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

„Das KiföG sieht ausdrücklich vor, dass bei der Gestaltung des Essenangebotes... weiterlesen

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Einrichtung der Ehrenamtsstiftung erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete der SPD-Fraktion, Julian Barlen:

„Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Schaffung der neuen Strukturen im Ehrenamtsbereich.... weiterlesen

Zur Gründung der sogenannten „Güstrower Bürgerwehr" erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery:

„An der menschenverachtenden und fremdenfeindlichen Gesinnung der ‚Bürgerwehr' besteht kein Zweifel. Dafür genügt... weiterlesen

Zum am heutigen Tag vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzes- und Verordnungspaket zur Regulierung von Fracking-Vorhaben erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rudolf Borchert:

„Die soeben beschlossenen... weiterlesen

Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Landesamtes über die bundesweit geringsten Durchschnittslöhne und -gehälter für Arbeitnehmer aus Mecklenburg-Vorpommern erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der... weiterlesen

Der Arbeitskreis Innenpolitik der SPD-Landtagsfraktion hat am (heutigen) Freitag seine Besuchstour von Einrichtungen der Landespolizei fortgesetzt. Dabei informierten sich die Abgeordneten bei der Polizeiinspektion in Stralsund über deren... weiterlesen

Die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, mit einer neuen nationalen Klimaschutzabgabe den CO2-Ausstoß alter Kohlekraftwerke zu drosseln, werden vom energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert,... weiterlesen