Pressemitteilungen

Zur heutigen Vorstellung des Landesenergiekonzeptes erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Bis zum Jahr 2022 werden alle Atomkraftwerke in Deutschland abgestellt und bis 2050 sollen 80 Prozent... weiterlesen

Das Land hat bereits im aktuellen Schuljahr auf die steigenden Flüchtlingszahlen reagiert und die Zahl der Deutsch-Intensivkurse und Lehrerstellen erheblich erhöht. Darauf wies der schulpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der... weiterlesen

Zum Gespräch der Landesregierung mit den Spitzenvertretern der Städte und Gemeinden zur Integration von Flüchtlingen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

"Das heutige Treffen ist ein wichtiges Signal... weiterlesen

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki, hat die Vorwürfe der Grünen bezüglich einer angeblichen Verweigerungshaltung des Bildungsministeriums in Sachen kostenlose Schülerbeförderung in Rostock und Schwerin als... weiterlesen

Zur Diskussion über eine Umzugsprämie für Senioren erklärt das Mitglied der Enquetekommission des Landtags „Älter werden in MV" und baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht:

„Es ist richtig, Überlegungen... weiterlesen

Für verstärkte Investitionen in den Wohnbestand angesichts der demografischen Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern spricht sich Rainer Albrecht, baupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion aus. Ausdrücklich begrüßt Albrecht vor diesem... weiterlesen

Zur geplanten Erhöhung der Mittel für die Gedenkarbeit über den Holocaust erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki:

„Ich begrüße die Pläne der Landesregierung ausdrücklich. Die vereinbarte... weiterlesen

Zur heutigen Diskussion im Landtag zur Schulsozialarbeit erklärt der kinder- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ralf Mucha:

„Die Schulsozialarbeiterstellen, die aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziert... weiterlesen

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Stefanie Drese, hat in der heutigen Landtagssitzung einen Antrag der Fraktion DIE LINKE kritisiert, der eine pauschale Ablehnung der Handels- und Investitionspartnerschaften... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute über Konsequenzen bei den Sicherheitsbehörden aus der rechtsextremen NSU-Mordserie. Grundlage dafür bildete der Bericht des Innenministers zum Umsetzungsstand der Empfehlungen des... weiterlesen