Pressemitteilungen
- Rudolf Borchert
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Die Agentur für Erneuerbare Energien hat heute die Ergebnisse ihrer neuesten Bundesländer-Vergleichsstudie zum Stand der Energiewende vorgestellt. Die Studie analysiert 60 Einzel-Indikatoren, z.B. die politische Förderung der Erneuerbaren... weiterlesen
- Andreas Butzki
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Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Finanzausschuss den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Änderung des Schulgesetzes abschließend beraten. Die Bildungsobleute von SPD und CDU, Andreas... weiterlesen
- Julian Barlen
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Heute hat der Sozialausschuss des Landtages den Gesetzentwurf zum Landesrettungsdienstgesetz diskutiert. Dazu erklärt Julian Barlen, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Die Anhörung hat gezeigt, dass es sich beim... weiterlesen
- Jochen Schulte
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Zu den heutigen Äußerungen der Bürgerinitiative „Für den Erhalt der Südbahn" erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:
„Weltuntergangsszenarien sind fehl am Platz. Im Gegenteil, mit dem... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
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Zur Aktion „Frei leben ohne Gewalt - Für ein Recht auf Schutz und Beratung" des Landesfrauenrates MV erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:
„Wir begrüßen die Aktion des... weiterlesen
- Stefanie Drese
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Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften setzte heute seine Zeugenvernehmungen fort. Dabei standen die Aussagen von zwei Arbeitnehmervertretern im Mittelpunkt der Sitzung. Hierzu erklärt die Obfrau der... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
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Zu den Plänen der rot-grün-regierten Bundesländer für die Fortführung des Solidaritätszuschlags nach 2019 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Ich begrüße es, dass die Ministerpräsidenten der... weiterlesen
- Patrick Dahlemann
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Der SPD-Landtagsabgeordnete und strahlenschutzpolitische Sprecher seiner Fraktion, Patrick Dahlemann, ist heute zum stellvertretenden Vorsitzenden des Kernenergiebeirates beim Land Mecklenburg-Vorpommern gewählt worden. Nach seiner Wahl sagte... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
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Zur Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung über rechtsextreme Einstellungen in Deutschland erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Auch wenn offen rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen im... weiterlesen
- Dr. Norbert Nieszery
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Die SPD-Landtagsfraktion setzt am kommenden Dienstag (25.11.) ihre erfolgreiche Reihe der Kommunalpolitischen Abende fort. Diesmal findet die Veranstaltung in der Landeshauptstadt Schwerin statt. Dazu werden wieder über 100 Gäste erwartet, die... weiterlesen