Zur heutigen Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss Klimastiftung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Philipp da Cunha:

Zur gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Klimastiftung erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

Zu den heutigen Zeugenbefragungen im Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung erklärt der Obmann der SPD-Fraktion, Thomas Krüger:

Zur heutigen Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung erklärt Thomas Krüger, Obmann der SPD-Fraktion:

In einem Bericht des Nordkuriers behaupten zwei vom Parlamentarischen Untersuchungsausschuss gehörte Zeugen heute, ihre Aussagen wären von der SPD falsch wiedergegeben worden. Hierzu erklärt Thomas Krüger, Obmann der SPD-Fraktion im Ausschuss:

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung MV erklärt der Obmann der SPD-Fraktion, Thomas Krüger:

Zur heutigen Befragung zweier Zeugen von Umweltinstitutionen in Mecklenburg-Vorpommern im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung äußert sich der Obmann der SPD-Fraktion, Thomas Krüger:

Zur heutigen nichtöffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung erklärt der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

Am Freitag hat der Landtag erneut über die Klimaschutzstiftung MV debattiert. Im April hatte der Landtag MV beschlossen, dass die Stiftung in die Zivilgesellschaft überführt werden soll. Nun hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag eingebracht, um diesen Beschluss rückgängig zu

Zur heutigen Befragung von zwei Generälen der Bundeswehr im Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Philipp da Cunha:

Am Donnerstag wurde ein Bericht über das Gutachten von Prof. Birgit Weitemeyer aus dem Jahr 2022 veröffentlicht. Darin stellen die Autoren die unbelegte Behauptung auf, es sei Einfluss auf das Gutachten genommen worden. Trotz klarer Zurückweisung sowohl der Gutachterin als auch der

In der vergangenen Woche hat der Beauftragte des Landtages für die Stiftung Klima- und Umweltschutz M-V, Dr. Andreas Urban, sein Gutachten zur Prüfung rechtlicher Möglichkeiten einer Stiftungsauflösung vorgelegt. Dr. Urban kam in seinem Gutachten zu dem Ergebnis, dass die Stiftung nicht

Zur heutigen Pressemitteilung des Obmanns der CDU-Fraktion und Ausschussvorsitzenden des PUA Nord Stream 2, Sebastian Ehlers, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Philipp da Cunha:

Heute hat das Landesverfassungsgericht über die Klage des Grünen-Abgeordneten Hannes Damm gegen die Landesregierung entschieden. Gegenstand ist eine über 70 Seiten umfassende Beantwortung zu einer von rund 1.600 beantworteten Kleinen Anfrage in dieser Legislatur. Die Beantwortung müsse – so das

Am Montag berichtete die Ostsee-Zeitung über Innenminister Christian Pegel. Laut diesem Bericht stehe der Vorwurf im Raum, der Minister habe unwahre Aussagen getroffen und in engem Kontakt zu Nord Stream gestanden. Daraufhin forderte die CDU-Fraktion zum wiederholten Male, den Innenminister aus

Zu den Vorwürfen der Opposition gegen das Bergamt Stralsund bezüglich der Weitergabe vermeintlich geheimer Informationen erklärt der Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Nord Stream 2, Thomas Krüger:

Zur heutigen Befragung des Zeugen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages rund um die Klimastiftung erklärte der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

Zur heutigen Befragung der Zeugen des Fährhafen Sassnitz GmbH im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Philipp da Cunha: