SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
02. Juni 2023
Zeugenbefragung bestätigt korrektes Genehmigungsverfahren

Zur heutigen Zeugenbefragung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung erklärt der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

weiterlesen ...
24. Mai 2023
Inflationäre Rücktrittsforderungen der Grünen sind absurd
Zu den Rücktrittsforderungen des Grünen-Landtagsabgeordneten Damm gegenüber Minister Christian Pegel erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...
28. April 2023
Opposition verabschiedet sich von der Realität
Zur heutigen Zeugenbefragung der damaligen Beschäftigten des Bergamtes Stralsund Dr. Annette Prehn im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung erklärt der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...
28. April 2023
Zeugenbefragung bestätigt rechtsstaatliche Genehmigung von Nord Stream 2

Zur heutigen Zeugenbefragung des Leiters des Bergamtes Stralsund Thomas Triller im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung erklärt der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

weiterlesen ...
24. März 2023
Versorgungssicherheit gemeinsam mit und nicht gegen die Bürger gestalten
Gleich zu Beginn der heutigen Sitzung des Landtages waren erneut die Gasversorgung Deutschlands und der Schutz der Umwelt und der Tourismuswirtschaft auf Rügen das bestimmende Thema. Die Fraktionen der SPD, LINKEN, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP haben dazu gemeinsam den bereits wichtigen... weiterlesen ...
21. März 2023
Landtags-Aussprache belegt Schmutzkampagne der Opposition
Gründung und Zweck der Stiftung waren offen und transparent – PUA hat alle Möglichkeiten der sachlichen Klärung von Sachverhalten weiterlesen ...
15. März 2023
SPD beantragt Aussprache „Schluss mit der Schmutzkampagne – Für eine sachliche Debatte zu Nord Stream 2“

Für die Sondersitzung des Landtags am kommenden Dienstag, 21. März, hat die SPD-Landtagsfraktion heute eine Aussprache unter dem Titel „Schluss mit der Schmutzkampagne – Für eine sachliche Debatte zu Nord Stream 2“ eingereicht. Hierzu erläutert Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der

...
weiterlesen ...
10. März 2023
Pflüger bestätigt: Entscheidung für Nord Stream 2 war zur damaligen Zeit richtig

Zur heutigen Sachverständigenanhörung von Herrn Dr. Friedbert Pflüger im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung erklärt der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

weiterlesen ...
10. März 2023
Sachverständige Kemfert verweigert sich der Aufklärung

Zur heutigen Sachverständigenanhörung von Frau Prof. Claudia Kemfert im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung erklärt der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

weiterlesen ...
09. März 2023
Sacharbeit geht vor – Thema Klimaschutzstiftung auf regulärer Landtagssitzung beraten

Der Antrag von Grünen, FDP und CDU über eine Sondersitzung des Landtags Mecklenburg-Vorpommerns zum Thema Klimaschutzstiftung in der kommenden Woche wird seitens der Koalitionsfraktionen nicht unterstützt. Die Geschäftsordnung des Landtages erlaubt es, die für eine Sondersitzung beantragten

...
weiterlesen ...
07. März 2023
Angekündigter Rücktritt des Stiftungsvorstandes im Einklang mit SPD-LINKE-CDU-FDP-Grünen-Beschluss im Landtag

Zum Auftritt des Vorstands der Stiftung für Klima- und Umweltschutz in der heutigen Landespressekonferenz sagt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag MV:

weiterlesen ...
06. März 2023
Behauptungen von CDU-Generalsekretär Czaja sind durch Staatsanwaltschaft und Finanzamt längst widerlegt – Harry Glawes Bauchgefühl geht an rechtlicher Realität vorbei
Am Freitag vergangener Woche haben der Finanz- und Rechtsausschuss des Landtages MV in einer mehr als achtstündigen, öffentlichen Sitzung über die Vorgänge rund um die Steuererklärung der Klimastiftung beraten. In dieser Sitzung haben der Finanzminister, die Justizministerin, der Leitende... weiterlesen ...
03. März 2023
Heutige Anhörung: „Alle Unterstellungen lösen sich in Rauch auf“
Staatsanwaltschaft bestätigt, dass kein politischer Einfluss genommen wurde weiterlesen ...
01. März 2023
Dobrindts Äußerungen zur Klimastiftung sind durchschaubar und komplett geschichtsvergessen
Julian Barlen: Kein Wort zur eigenen Verantwortung der Union in Land und Bund weiterlesen ...
28. Februar 2023
Klima-Stiftung: Finanzminister sorgt für volle Transparenz – Skandal-Vorwürfe entbehren jeder Grundlage
Zur heutigen Landespressekonferenz mit Finanzminister Dr. Heiko Geue erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: weiterlesen ...
23. Februar 2023
Zum Urteil des Landesverfassungsgerichts: „Opposition sollte endlich zur Sacharbeit zurückkehren“
Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zur Größe von Untersuchungsausschüssen erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Julian Barlen: weiterlesen ...
13. Januar 2023
Thomas Krüger: Nord Stream 2 war aus Sicht von 2015 sinnvoll

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung hat heute die ersten beiden Sachverständigen befragt. Dabei stand die Frage im Mittelpunkt, ob der Bau von Nord Stream 2 zum Zeitpunkt der Entscheidung für die Pipeline notwendig war. Für Thomas Krüger, Obmann der

...
weiterlesen ...
23. September 2022
Barlen: Entscheidungen zur Klimaschutzstiftung systematisch und chronologisch aufarbeiten

Zur heutigen Sitzung des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss:

weiterlesen ...

Seite 3 von 3