Europa

23.06.2016

Landtag hat sich ausführlich und transparent mit TTIP beschäftigt

Zu den heutigen Äußerungen und im Agrarausschuss gestellten Fragen der umweltpolitischen Sprecherin der GRÜNEN, Dr. Ursula Karlowski, zum Thema TTIP erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Stefanie Drese: „Die Ausführungen zeigen einmal…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

22.04.2016

Landtag bekennt sich zu Europa ohne Binnengrenzen

Der Landtag hat heute auf Initiative der SPD-Fraktion den Antrag „Mecklenburg-Vorpommern in einem Europa ohne Binnengrenzen – Errungenschaften der europäischen Integration bewahren“ beschlossen. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

21.04.2016

Widerstand aus M-V gegen Ausweitung des EU-Transparenzregisters auf Verfassungsorgane der Länder

Der Landtag hat sich heute mit dem Transparenzregister der EU-Kommission und des Europäischen Parlaments beschäftigt mit dessen Hilfe die Tätigkeit von Interessenvertretern, die außerhalb des europäischen Gesetzgebungsprozesses stehen, erfasst und…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

09.03.2016

SPD schafft Transparenz bei TTIP

Zur Transparenzdebatte bei den Verhandlungen um die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA (TTIP), die heute auch Thema im Landtag war, erklärt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Stefanie…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

01.03.2016

Neue Entwürfe für CETA-Abkommen sind Etappensieg

Nach heftigen Protesten hat die EU-Kommission mit der neuen kanadischen Regierung beim geplanten Freihandelsabkommen CETA nachverhandelt und gestern in Brüssel die Ergebnisse präsentiert. Zu den überarbeiteten Plänen für ein Handelsabkommen…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

03.02.2016

Flüchtlings- und Migrationsfrage muss auf Europaebene endlich verbindlich gelöst werden

Die großen europapolitischen Herausforderungen in diesem Jahr waren Thema eines Arbeitsgesprächs des Arbeitskreises Europa und Recht der SPD-Landtagsfraktion am (heutigen) Mittwoch mit dem Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

28.01.2016

Zukünftige Gestaltung Europas im Fokus des Landtags

Der Landtag hat gestern Abend in einer Aussprache über die aktuelle politische Situation in Europa beraten und sich klar zu einem sozialen und demokratischen Europa bekannt. Für die SPD-Fraktion erklärte…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

08.01.2016

CETA und TTIP: Offene und zielführende Diskussion statt einfacher Ablehnung

Auf ihrer dreitägigen Klausurtagung haben sich die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion auch mit dem aktuellen Stand der EU-Handelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) beschäftigt. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende,…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

19.11.2015

Zahlreiche Schulen in MV pflegen europäische Partnerschaften

Der Landtag debattierte heute auf Antrag der Linksfraktion über die Europabildung an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki: „Zahlreiche Schulen im Land pflegen…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

21.10.2015

Beim CETA-Handelsabkommen besser Nachverhandeln statt Blockieren

In der heutigen Plenardebatte zum EU-Kanada-Handelsabkommen (CETA) sprach sich die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Stefanie Drese für Nachverhandlungen aus, um undemokratische Schiedsgerichte auch in CETA endlich zu den Akten legen zu können:…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...