Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Jochen Schulte

26. Juni 2019
Initiative der Landtagsfraktion zu höheren Löhnen bringt Erfolg
Das meldet die IG BAU. Demnach sei es erstmals seit 15 Jahren gelungen, für die Maler und Lackierer einen Lohntarifvertrag zu schließen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen…
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26. Juni 2019
Statt HVV-Beitritt auch Übergangstarif denkbar
„Statt des Beitritts zum HVV wäre auch ein so genannter Übergangstarif denkbar, also eine Kombination aus der Bahn-Monatskarte und einem Ticket für den Großbereich Hamburg. Ein solcher Übergangstarif, mit dem…
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18. Juni 2019
Spuk um den Maut-Murks hat endlich ein Ende
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, den Mautmurks der CSU und ihres Ex-Ministers Dobrindt endlich zu stoppen. Für die Autofahrer…
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12. Juni 2019
Windcluster soll Unternehmen im Land stärken und Arbeitsplätze schaffen
Ziel des Clusters ist es, weitere gut bezahlte Arbeitsplätze im Land zu schaffen und die Wertschöpfungsketten vor Ort zu verbessern. Außerdem sollen die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen optimiert…
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07. Mai 2019
Bundesverkehrsminister arbeitet in Schrittgeschwindigkeit
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die Gedankengänge des Herrn Verkehrsminister scheinen die 12 km/h Höchstgeschwindigkeit, die er für E-Tretroller auf Gehwegen vorgesehen hatte, wohl nur selten zu…
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11. April 2019
MV zur Modellregion für digitale Firmengründungen entwickeln
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Wir leben in einer globalisierten Welt und immer mehr Prozesse in dieser Welt laufen inzwischen digital. Schon lange ist es möglich, an…
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27. März 2019
Wir entfernen weiße Flecken von der Mobilfunk-Landkarte
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Funklöcher sind ein Ärgernis und ein Wettbewerbsnachteil. Darum haben sich SPD und CDU im Land darauf geeinigt, bis zu 50 Millionen Euro…
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27. März 2019
Bundesratsinitiative zum Mobilitätsservice für Bahnreisende geplant
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Das Thema der Servicehotline ist geeignet, den schwarzen Peter munter im Kreis herumzureichen. Das nutzt den Menschen, die auf das Servicetelefon für…
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06. März 2019
Menschen mit Mobilitätseinschränkungen nicht zusätzlich belasten
Thema war die „Allgemeine Service-Hotline für Geh-und Sehbehinderte im Schienenpersonenverkehr“. Im Anschluss an die Sitzung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Auch nach der Anhörung der Experten bleibt der…
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21. Februar 2019
Flughafen Rostock-Laage ist wichtiger Arbeitgeber in der Region
  Im Anschluss an ihre Gespräche mit Betriebsrat und Geschäftsführung des Flughafens erklärt Jochen Schulte:„Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt auch weiterhin die Landesregierung ausdrücklich in ihrem bisherigen Engagement für den Flughafen Rostock-Laage.…
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