Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Jochen Schulte

11. April 2019
MV zur Modellregion für digitale Firmengründungen entwickeln
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Wir leben in einer globalisierten Welt und immer mehr Prozesse in dieser Welt laufen inzwischen digital. Schon lange ist es möglich, an…
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27. März 2019
Wir entfernen weiße Flecken von der Mobilfunk-Landkarte
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Funklöcher sind ein Ärgernis und ein Wettbewerbsnachteil. Darum haben sich SPD und CDU im Land darauf geeinigt, bis zu 50 Millionen Euro…
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27. März 2019
Bundesratsinitiative zum Mobilitätsservice für Bahnreisende geplant
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Das Thema der Servicehotline ist geeignet, den schwarzen Peter munter im Kreis herumzureichen. Das nutzt den Menschen, die auf das Servicetelefon für…
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06. März 2019
Menschen mit Mobilitätseinschränkungen nicht zusätzlich belasten
Thema war die „Allgemeine Service-Hotline für Geh-und Sehbehinderte im Schienenpersonenverkehr“. Im Anschluss an die Sitzung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Auch nach der Anhörung der Experten bleibt der…
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21. Februar 2019
Flughafen Rostock-Laage ist wichtiger Arbeitgeber in der Region
  Im Anschluss an ihre Gespräche mit Betriebsrat und Geschäftsführung des Flughafens erklärt Jochen Schulte:„Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt auch weiterhin die Landesregierung ausdrücklich in ihrem bisherigen Engagement für den Flughafen Rostock-Laage.…
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05. Februar 2019
Bahnfahren darf für Menschen mit Beeinträchtigung nicht schwieriger werden
„Es kann es nicht sein, dass der Streit zwischen der Deutschen Bahn und einigen Privatbahnen auf den Rücken von Menschen mit Beeinträchtigungen geführt wird. Die SPD-Landtagsfraktion wird daher beantragen, dass…
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25. Januar 2019
Linke Empörung ist Laientheater
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die Linke wirft der Universitätsmedizin Rostock heute vor, Gewinne machen zu wollen. Was für ein Schauspiel: Denn der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion,…
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24. Januar 2019
SPD-Landtagsfraktion steht zu Pipeline-Projekt
„Russland ist ein wichtiger Partner für unser Bundesland. Das haben wir bei zahllosen Gelegenheiten immer wieder betont. Aber wenn wir das sagen, haben wir gleichzeitig auch die Interessen unserer Nachbarländer…
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17. Januar 2019
Interner Compliance-Bericht hat wichtige Diskussion um Deponie Ihlenberg ausgelöst
Im Anschluss erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die Diskussion war sehr sinnvoll, denn so konnten im Verlauf eine Reihe von Missverständnissen ausgeräumt werden. Deutlich wurde, dass der ehemalige…
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29. November 2018
Was bringt der Mülltourismus zum Ihlenberg?
Im Anschluss an das Gespräch erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Jetzt steht fest, dass der ehemalige Compliance-Beauftragte Stefan Schwesig mit seinem internen Prüfbericht über die Vorgänge auf der…
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