Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Jochen Schulte

01. Oktober 2019
Schluss mit den Mülltransporten
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Meine Fraktion begrüßt die Entscheidung, den Betrieb der IAG nicht mehr vorrangig unter dem Gesichtspunkt einer wirtschaftlichen Gewinnerwartung zu betrachten. Dafür steht…
weiterlesen ...
19. September 2019
Jochen Schulte: Marineschiffbau als Schlüsseltechnologie einstufen – ohne Wenn und Aber!
Der Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte hat sich verwundert und enttäuscht über die Aussagen des Koordinators der Bundesregierung für maritimen Schiffbau, Nobert Brackmann, gezeigt. Dieser hatte entgegen…
weiterlesen ...
17. Juli 2019
Entscheidung von Finanzminister Meyer ist konsequent
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte verteidigt die Entscheidung von Finanzminister Reinhard Meyer, keine informellen Haushaltsgespräche mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses Gunter Jess (AfD) zu führen. „Gerade die letzten…
weiterlesen ...
17. Juli 2019
Russlandsanktionen müssen schnellstmöglich beendet werden
Zur aktuellen Analyse des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, dass Ostdeutschland überdurchschnittlich stark unter den Russlandsanktionen der EU leidet, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte:„Die SPD-Landtagsfraktion MV kritisiert…
weiterlesen ...
03. Juli 2019
Lokführermangel durch stärkeres Engagement für autonomen Schienenverkehr bekämpfen
Zur Meldung über Personalengpässe bei der Bahn in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Der Verkehr auf der Schiene wird in den nächsten Jahren weiter deutlich wachsen, allein…
weiterlesen ...
02. Juli 2019
Klares Signal der Landesregierung für nachhaltige Verkehrsentwicklung für Usedom
Zum Thema der Südanbindung der Insel Usedom per Bahn und die aktuellen Haushaltsberatungen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die Südanbindung der Insel Usedom per Bahn wird von vielen…
weiterlesen ...
26. Juni 2019
Initiative der Landtagsfraktion zu höheren Löhnen bringt Erfolg
Das meldet die IG BAU. Demnach sei es erstmals seit 15 Jahren gelungen, für die Maler und Lackierer einen Lohntarifvertrag zu schließen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen…
weiterlesen ...
26. Juni 2019
Statt HVV-Beitritt auch Übergangstarif denkbar
„Statt des Beitritts zum HVV wäre auch ein so genannter Übergangstarif denkbar, also eine Kombination aus der Bahn-Monatskarte und einem Ticket für den Großbereich Hamburg. Ein solcher Übergangstarif, mit dem…
weiterlesen ...
18. Juni 2019
Spuk um den Maut-Murks hat endlich ein Ende
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, den Mautmurks der CSU und ihres Ex-Ministers Dobrindt endlich zu stoppen. Für die Autofahrer…
weiterlesen ...
12. Juni 2019
Windcluster soll Unternehmen im Land stärken und Arbeitsplätze schaffen
Ziel des Clusters ist es, weitere gut bezahlte Arbeitsplätze im Land zu schaffen und die Wertschöpfungsketten vor Ort zu verbessern. Außerdem sollen die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen optimiert…
weiterlesen ...