Pressemitteilungen

„Eine Landtagspräsidentin muss beides können: den Landtag nach außen würdevoll vertreten und nach innen dafür sorgen, dass der Parlamentsbetrieb geordnet ablaufen kann. Birgit Hesse beherrscht beides. Sie war in den vergangenen Jahren fair und...

„Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass große Vermögen ihren fairen Beitrag leisten. Es kann nicht sein, dass Menschen auf kleinere Erbschaften Steuern zahlen, während millionen- und milliardenschwere Unternehmensvermögen oft nahezu...

„Das ist eine Zäsur. Zum ersten Mal steht ein Abgeordneter der rechtsextremen AfD an der Spitze eines deutschen Landesparlaments. Das ist gerade deshalb problematisch, weil der oder die Landtagspräsidentin für das gesamte Parlament steht und...

„Was sich in den vergangenen Monaten an den Tankstellen abgespielt hat, ist schlicht nicht akzeptabel. Deswegen ist es eine gute Nachricht, dass die Bundesregierung den Tankrabatt auf Druck von Manuela Schwesig und MV nun auf den Weg gebracht...

„Herr Schult hat recht: Demokratie ist keine Einbahnstraße. Aber das gilt eben auch für die AfD. Wer parlamentarische Gepflogenheiten und gegenseitige Achtung einfordert, sollte sich zunächst an die eigene Nase fassen. Dazu gehören Respekt vor...

„Kaum sind die Stimmen ausgezählt, lässt die AfD die Maske fallen. Leif-Erik Holm behauptet, mit allen sprechen zu wollen. Sein Fraktionsvorsitzender Enrico Schult antwortet mit einer unverhohlenen Drohkulisse gegen die demokratisch gewählten...

„Ich bedanke mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen für das Vertrauen. Mit 29 Abgeordneten aus allen Regionen des Landes, viel Erfahrung in unseren Reihen und einer klaren Haltung werden wir auch in den kommenden fünf Jahren daran arbeiten,...

Julian Barlen: „5,6 Milliarden Euro für die erste Ausbaustufe – das ist eine Investition von historischer Dimension für Mecklenburg-Vorpommern und eine richtig starke Nachricht für unser Land. Sie bedeutet Aufträge, Wertschöpfung und gute...

„Der Neubau der Uni-Mensa ist eine ganz wichtige Nachricht für die Studierenden und den gesamten Hochschulstandort Rostock. Die bisherige Mensa kann aufgrund der über die Jahre entstandenen Mängel nicht weiter betrieben werden. Es ist gut, dass...

„Das ist eine ganz wichtige Nachricht für Studierende. Viele von ihnen studieren Vollzeit, jobben nebenbei, müssen sich teilweise noch um ihre Familie kümmern und können sich die steigenden Mieten und Preise an der Supermarkt-Kasse kaum noch...