SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen


„Die Gräueltaten der russischen Armee sind schockierend und unerträglich. Die Ermordung von Kindern, Frauen und Männern sind bestialische Kriegsverbrechen. Wir verurteilen Putins brutalen Angriffskrieg und seine Verbrechen an der...


„Um Vertriebenen und Schutzsuchenden hier in MV und vor Ort zu helfen sowie gleichzeitig kurz-, mittel- und langfristig Entlastungen angesichts der steigenden Energiepreise zu ermöglichen, werde durch das Land insgesamt mehr als eine halbe...


SPD-Fraktionsvorsitzender Julian Barlen erklärt dazu: „Die neue Ausschreibung ist gestartet und bereits jetzt wurden engagierte Personen vorgeschlagen. Wir freuen uns natürlich über weitere Vorschläge, die noch bis zum 15. April eingereicht...


„Wir bleiben dabei – wir wollen so viel Öffnung wie möglich und so viel Sicherheit wie nötig. In der aktuellen Situation alle Maßnahmen einfach aufzuheben, wäre verfrüht und unverantwortlich insbesondere gegenüber den Menschen im...


„Auch unsere Botschaft ist klar: Gemeinsam mit unserer Bundesinnenministerin und unserem Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns Christian Pegel werden wir auch bei uns im Bundesland alles tun, um solche Attentate und Verbrechen zu verhindern....


„Die Spritpreise sind infolge des Ukrainekriegs deutlich über die Schwelle von zwei Euro gestiegen. Das bringt immense Probleme vor allem für ein Bundesland wie Mecklenburg-Vorpommern mit sich, in dem mehrere hunderttausend Menschen weite Wege...


„Wir werden niemals schweigen, wenn es um Terror, Gewalt und Hass geht. Darum gibt es für uns auch kein Vergessen bei den Verbrechen des rechtsterroristischen NSU-Trios. Seit Jahren suchen wir insbesondere im parlamentarischen...


„Die Corona-Pandemie stellt alle Menschen bereits seit zwei Jahren vor immer neue Herausforderungen. Durch den unmenschlichen und illegitimen Angriffskrieg von Wladimir Putin auf die Ukraine und die jetzt erforderliche humanitäre Hilfe haben...


„Es ist gut, dass jetzt die komplette AfD beobachtet wird. Das ist notwendig und Ausdruck der Wehrhaftigkeit unserer Demokratie. Genau das stärkt und schützt unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Rechtsextremismus und rechte Gewalt...


Julian Barlen weiter: „Wir gedenken heute Mehmet Turgut. Aber wir gedenken zugleich aller Opfer. Ihre Namen lauten: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kiliç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros...