SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

„Für mich bleibt es dabei: Gesundheit ist keine Ware, Gesundheit ist ein Menschenrecht! Die Covid-Pandemie legt weltweit ein Brennglas auf die ohnehin schon vielerorts angespannte Versorgungssituation: Armut, niedrige Bildungsabschlüsse,...

„Bei der Gesundheitsversorgung geht es zentral um die Patientinnen und Patienten. Deswegen muss die Patientenorientierung und -beteiligung ganz vorne stehen, wenn wir über die Zukunft der medizinischen Versorgung in MV sprechen. Alle Fragen der...


„Die heutigen Zeugen lieferten wieder nur unbefriedigende und unzureichende Antworten. Im Zeugenstand waren der ehemalige Verfassungsschutz-Chef Jürgen Lambrecht und ein Quellenführer des Verfassungsschutzes. Lambrecht war zum zweiten Male...

„Krebs ist nach wie vor eine der häufigsten Todesursachen – gerade in einer älter werdenden Bevölkerung. Es gibt so gut wie keine Familie, keinen Verein, keinen Betrieb, wo es nicht Berührungspunkte zu und Erfahrungen mit Krebserkrankungen...


„Endlich schafft der Bundesverfassungsschutz Klarheit in der Kausa AfD. Die gesamte Partei ist bundesweit als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft worden. Gerade Deutschland muss sehr wachsam auf die Wahrung der Verfassungsgrundsätze...

„Mit der Umsetzungsstrategie des Landesprogrammes für Demokratie und Toleranz hat die Landesregierung heute den konkreten Maßnahmenplan beschlossen, mit dem das Programm weiterhin mit Leben erfüllt wird. Eine streitbare Demokratie braucht streitbare...


„Alle Beschäftigten im Krankenhaus – von der Reinigungskraft über das Pflegepersonal bis hin zum Arzt – leisten nicht zuletzt in der Corona-Pandemie eine herausragende Arbeit. Dieses Engagement muss tagtäglich durch Respekt, gute...

„Es ist richtig und wichtig, dass der feige Mörder von Dr. Walter Lübcke heute zur Höchststrafe von 15 Jahren mit anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt wurde. Das ist ein klares Zeichen des Rechtsstaates gegen dieses rechtsterroristische...

„Nach einem Jahr mit Corona ist völlig klar: Die Bewältigung der Pandemie wird uns nur gemeinsam gelingen, indem Regeln zur Eindämmung akzeptiert und befolgt werden und die Bereitschaft für die Impfungen hoch ist. In Mecklenburg-Vorpommern sind die...


Julian Barlen sagt: „Der Landesverfassungsschutz hatte im Jahr 2002 Kenntnis von einer Spende an eine Neonazi-Zeitschrift, ist diesem Hinweis offensichtlich aber nicht nachgegangen. Die tatsächliche Herkunft vom NSU wurde nicht erkannt,...