Pressemitteilungen

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute in seiner Grundsatzentscheidung das Thüringer Paritätsgesetz gekippt. Die Entscheidung fiel mit drei Gegenstimmen. Parteien in Thüringen waren danach verpflichtet, ihre zukünftigen Landeslisten... weiterlesen

Die Meldungen des jüngsten Opfers von Kindesmissbrauch in Mecklenburg-Vorpommern machen fassungslos. Wer Kinder sexuell missbraucht, kinderpornografische Inhalte besitzt oder teilt, begeht... weiterlesen

Mit dem gestern eingeleiteten Insolvenzverfahren der Eisengießerei Torgelow sind rund 300 Arbeitsplätze in Vorpommern gefährdet. Der Corona-bedingte Wegfall von Aufträgen und internationalen Kunden setzt dem Unternehmen finanziell schwer... weiterlesen

Heute hat das Staatstheater Schwerin seinen neuen Spielplan vorgestellt. Dazu die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Julitz:

„Es ist ein wichtiges Signal an die Menschen im Land, dass nunmehr auch das... weiterlesen

Zum Tod des langjährigen Landesrabbiners von Mecklenburg-Vorpommern, William Wolff, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger:

„Mit großer Trauer müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass der ehemalige Landerabbiner William... weiterlesen

Zur heute von der Fraktion DIE LINKE bewertete Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zu 25 Jahren Landesverfassung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Mit ihrer... weiterlesen

Seit heute ist die Webseite für die Ehrenamtskarte online, selbstverständlich barrierearm und auch in leichter Sprache. Ab sofort können ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger unkompliziert ihre persönliche Karte beantragen.

Der... weiterlesen

Zur aktuellen Diskussion um eine Aufhebung der Maskenpflicht stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte fest:

„Bei allem Verständnis für die Probleme des Einzelhandels, ist jetzt nicht die... weiterlesen

Als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht wurde heute einstimmig Prof. Dr. Ines Härtel gewählt, die damit Nachfolgerin von Prof. Dr. Johannes Masing wird.

Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

Von der heute im Bundestag verabschiedeten Grundrente profitieren nach einer ersten Schätzung der Deutschen Rentenversicherung Nord bis zu 70.500 Rentnerinnen und Rentner aus Mecklenburg-Vorpommern. Mit knapp 46.500 Rentnerinnen werden es... weiterlesen