Pressemitteilungen

Zur heutigen Beratung des Koalitionsantrages „Verlässliche Perspektiven entwickeln – Rahmenbedingungen für den Schuljahresbeginn 2020/2021 erarbeiten“ erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Andreas Butzki:
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Zum heutigen SPD-CDU-Antrag „Nicht nur Fachkräftemangel bekämpfen, sondern auch Unternehmensnachfolge ermöglichen“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV Jochen Schulte:

„Neben der Fachkräftesicherung... weiterlesen

Zum heutigen Antrag der Koalitionsfraktionen für eine nachhaltige CO2-Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:

„Mit dem Einstieg in die... weiterlesen

Zum heute im Landtag beratenen SPD-CDU-Antrag „Negative Auswirkungen auf das Fischverarbeitungswerk Sassnitz reduzieren“ erklärt der fischereipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Würdisch:

„Wegen des Brexits bestehen... weiterlesen

„Das Gesetz wurde im vergangenen November beschlossen. Damit wurde die Finanzierung der Freien Wohlfahrtspflege neu geregelt. Zudem wurden Berichtspflichten eingeführt, um mehr Transparenz zu schaffen. Auch wurde damit die Grundlage... weiterlesen

Zu Berichten, dass der Strategiefonds des Landes überwiegend kleinteilige Projekte beinhaltet, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:

„Zwar überwiegen zahlenmäßig die Bürgerprojekte, aber die... weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Andreas Butzki erklärt zur heutigen zweiten Lesung zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes:

„Mit der Änderung des Lehrerbildungsgesetzes kommt endlich die Höhergruppierung... weiterlesen

Dazu der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Tilo Gundlack:

„Der Liegenschaftsanteil des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf der Insel Riems an den Bund ist eine richtige und sinnvolle Entscheidung. Auf der Insel Riems... weiterlesen

„Die Bewältigung der Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt, wie wichtig für unsere Gesellschaft unser Gesundheitssystem inklusive eines leistungsfähigen öffentlichen Gesundheitsdienstes ist. Gerade der Infektionsschutz ist eine extrem... weiterlesen

„Die feige Attacke auf Heinz Wittmer zeigt, dass die so genannten Corona-Spaziergänge mitnichten nur friedliebende Absichten haben. Heinz Wittmer wurde aus der Mitte der Versammlung heraus angegriffen und bedroht, weil er sich ein Bild... weiterlesen