Pressemitteilungen

„Zweimal stand die DDR-Regierung vor derselben Frage: Wie soll sie mit der Massenflucht ihrer Bürger*innen umgehen? 1961 lässt das Regime die Mauer bauen. 1989 muss sie die Grenze endgültig einreißen. Dazwischen prägt und trennt sie das Leben... weiterlesen

„Heute vor genau 50 Jahren gelang Willy Brandt mitten im Kalten Krieg der Durchbruch für die Entspannung zwischen Ost und West. Er unterzeichnete den ‚Moskauer Vertrag‘. Zusammen mit dem Warschauer Vertrag im März 1970 und seinem legendären... weiterlesen

„Minister Pegel hat heute im Energieausschuss deutlich gemacht, dass die Bundesregierung mit Blick auf die EEG-Umlage ihrer Verantwortung gerecht wird und für die Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die Unternehmen im Land in den kommenden... weiterlesen

„Für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung ist der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) unverzichtbar. Dieser beginnt bei dem von uns eingeführten Erinnerungssystem für die U-Untersuchungen für mehr Kindergesundheit, die Schuluntersuchungen,... weiterlesen

„Das Handeln des Sozialministeriums hat bei der Sozialverbands-Förderpraxis jederzeit auf einem rechtlich korrekten Fundament gestanden. Das bestätigte auch Stefanie Drese, amtierende Sozialministerin, heute im Untersuchungsausschuss. Nach der... weiterlesen

„Auch Birgit Hesse als frühere Landes-Sozialministerin hat als zweite Zeugin eindeutig erklärt: Die Untersuchungsvorwürfe haben sich wieder nicht bestätigt. Verwaltung und politische Führung haben sich bei der Förderung der Wohlfahrtsverbände... weiterlesen

„Der Vorwurf, Fördergeld sei unkontrolliert an die Wohlfahrtsverbände geflossen, hat sich auch nach der heutigen Zeugenaussage im Untersuchungsausschuss Wohlfahrt endgültig in Luft aufgelöst und ist verpufft. Das Sozialministerium hat... weiterlesen

„Alle Menschen in unserem Land haben einen berechtigten Anspruch auf eine qualitativ gute, bedarfsgerechte und wohnortnahe medizinische Versorgung. Um diesem Anspruch zu genügen, brauchen wir in Mecklenburg-Vorpommern eine gemeinsame... weiterlesen

Unternehmen mit mehr als 100 Beschäftigten können bei der Schweriner Landesregierung Sonderkredite und Bürgschaften aus dem MV-Schutzfond beantragen, wenn sie durch die Corona-Krise in eine finanzielle Schieflage geraten sind. Die Nordex AG... weiterlesen

Nord Stream 2 ist eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte auf dem europäischen Kontinent. Die zweite Erdgas-Pipeline führt ebenfalls vom russischen Wyborg ins mecklenburg-vorpommerische Lubmin bei Greifswald und wird für die nächsten... weiterlesen