Pressemitteilungen

Zur aktuellen Diskussion um eine Aufhebung der Maskenpflicht stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte fest:

„Bei allem Verständnis für die Probleme des Einzelhandels, ist jetzt nicht die... weiterlesen

Als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht wurde heute einstimmig Prof. Dr. Ines Härtel gewählt, die damit Nachfolgerin von Prof. Dr. Johannes Masing wird.

Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

Von der heute im Bundestag verabschiedeten Grundrente profitieren nach einer ersten Schätzung der Deutschen Rentenversicherung Nord bis zu 70.500 Rentnerinnen und Rentner aus Mecklenburg-Vorpommern. Mit knapp 46.500 Rentnerinnen werden es... weiterlesen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dirk Friedriszik, hat den heutigen 1. Juli als wichtigen europapolitischen Meilenstein bezeichnet:

„Die heute beginnende EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands fällt in eine Zeit... weiterlesen

Zur gestrigen Entscheidung von 17 Banken, insgesamt 175 Millionen Euro Soforthilfe für die MV-Werften freizugegeben, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Die SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

„Alle Menschen in MV haben einen Anspruch auf einen flächendeckenden Zugang zu einer guten, leistungsfähigen und modernen medizinischen Versorgung. Diese medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern muss durch eine bestmögliche Teamarbeit... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte, erklärt zur heutigen Sondersitzung des Landtages zur Werftenrettung in MV.

„Die heutige Sondersitzung des Landtages MV zur Rettung der MV-Werften, die... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger erklärt anlässlich des morgigen 17. Juni, dem 67. Jahrestag des Arbeiteraufstandes in der DDR:

„Erst kürzlich haben wir im Landtag über das Unrecht an der... weiterlesen

Seit dem heutigen Dienstag steht die Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts zum Download bereit. Nach einem halben Jahr der Pandemie gilt diese App als gute Möglichkeit, Infektionsketten nachzuverfolgen und eine zweite Infektionswelle zu... weiterlesen

Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: „Blut spenden hilft, Leben zu retten. Heute ist dieser Satz noch wichtiger, als sonst. Der Bedarf nach Blutkonserven ist in den Kliniken Mecklenburg-Vorpommerns... weiterlesen