Pressemitteilungen

„Für uns ist klar: Wir bekennen uns zum Standort Crivitz, einschließlich der Strukturen für Geburtshilfe. Das hat der Landtag bereits im Dezember einmütig beschlossen. Das gilt! Der Landrat des Landkreises LUP arbeitet an einer solchen... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat den soeben vom Landtag gewählten und vereidigten Mitgliedern des Landesverfassungsgerichtes, allen voran deren Präsidentin Monika Köster-Flachsmeyer, seinen außerordentlichen... weiterlesen

Zum heute im Landtag verabschiedeten Antrag „Umsetzung einer standortübergreifenden Ingenieurausbildung in den Bereichen Bauen, Landschaft und Umwelt (BLU-Konzept)“ äußert sich der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer... weiterlesen

Zum heute im Landtag beratenen AfD-Antrag „Coronabedingten Unterrichtsausfall kompensieren“ erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

„Die AfD-Fraktion kommt in der politischen Diskussion zur Zeit... weiterlesen

„Krebs ist nach wie vor eine schwerwiegende und häufig todbringende Krankheit. Wir wollen im Kampf gegen den Krebs nicht nachlassen. Vielmehr wollen wir unser Engagement gegen den Krebs erhöhen. Deswegen hat der Landtag heute auf Initiative... weiterlesen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack zur Mai-Steuerschätzung, die für 2020 von 1 Mrd. Euro Steuermindereinnahmen in Mecklenburg-Vorpommern ausgeht:

„Die SPD-geführte Landesregierung steht seit Jahren... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, hat in der heutigen Debatte zur Einsetzung einer Enquetekommission zur „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern, die Notwendigkeit einer... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, hat den Auftritt der AfD anlässlich der Debatte zum Antrag 75. Jahrestag des Tages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges heute heftig... weiterlesen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Tilo Gundlack erklärt zu den heute verabschiedeten Änderungen am Strategiefondsgesetz: „Selbst die Klageführerin, die Fraktion DIE LINKE, erkennt an, dass die Kritikpunkte des... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat in der Debatte zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig noch einmal betont, dass die strengen Maßnahmen der vergangenen Wochen absolut notwendig waren: „Die... weiterlesen