Pressemitteilungen

„Seit vielen Jahren werden EU-Fördermittel in MV sinnvoll eingesetzt, um wichtige Projekte hier im Land gezielt zu fördern. Es kann nicht sein, dass diese Kompetenz den Ländern weggenommen werden soll. Deswegen wollen wir im kommenden Landtag... weiterlesen

„Nie wieder – das ist unser Versprechen und unsere Verantwortung. Auschwitz ist nicht nur ein Ort in der Geschichte. Es ist ein Mahnmal, das uns unmissverständlich warnt: Demokratie, Menschenwürde und Freiheit dürfen nie wieder dem Hass,... weiterlesen

„Erneuerbare Energien sind in MV heute schon ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Gerade die erneuerbaren Energien zeigen, dass Klimaschutz und wirtschaftliche Entwicklung bei uns im Land Hand in Hand gehen und das Wirtschaft auch nachhaltig sein... weiterlesen

„Wir sollten bei aller Aufregung der Opposition schon bei der Wahrheit bleiben. Sowohl zur Stiftung als auch zu den Beweggründen der Landesregierung stellt Herr Ehlers falsche Behauptungen auf. Fakt ist: Herr Pegel hat nie behauptet, er habe... weiterlesen

„Die Energiewende braucht eine gerechte Förderung, die den Norden nicht benachteiligt. Standorte wie Rostock mit idealen Voraussetzungen für moderne Wasserstoffkraftwerke dürfen nicht leer ausgehen“, sagt Beitz.

Beitz fordert, dass die... weiterlesen

„Gleiche Chancen auf gute Bildung – von der Kita bis zu Meister oder Master – das ist unser Ziel für Mecklenburg-Vorpommern“, betont Andreas Butzki, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Gemeinsam mit der Landesregierung und... weiterlesen

„Wer wie Peters beim Thema Demokratie polemisch von Kosten und nicht von ihrem unschätzbaren Wert spricht, zeigt, wo er steht. Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif. Sie hat einen hohen Wert und lebt vom Engagement der Menschen. Genau dieses... weiterlesen

Das Ziel des Untersuchungsausschusses ist es, das Verhalten der Landesregierung im Zuge der Gründung der Stiftung Klimaschutz und Umwelt MV zu untersuchen.

Der Obmann der SPD-Fraktion, Thomas Krüger, erklärt: „Der Zeuge hat heute... weiterlesen

„Der Zeuge hat es heute nochmal klar gemacht: Uns ging es darum, billige Energie nach Deutschland zu bringen. Nicht mehr und nicht weniger wollten wir erreichen“, berichtet der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger.

Zudem... weiterlesen

„Der Krieg in der Ukraine ist grausam, und die täglichen Bilder in den Nachrichten sind nur schwer zu ertragen“, erklärt Nadine Julitz, europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Vor diesem Hintergrund sei es umso bedeutender, dass... weiterlesen