SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
19. Mai 2015
Menschenverachtendes Verhalten muss mit aller Härte sanktioniert werden
Dr. Norbert Nieszery: Bundespolizei leistet sehr gute Arbeit – demokratische Institution darf nicht beschädigt werden weiterlesen ...
17. April 2015
DFL darf sich Diskussion über Polizei-Mehrkosten bei Risikospielen nicht länger entziehen
Dr. Norbert Nieszery: Große Sympathien für das Vorgehen der Bremer Landespolitik weiterlesen ...
27. März 2015
Polizei muss von nicht originären Aufgaben entlastet werden
SPD-Innenpolitiker/innen besuchten Polizeiinspektion in Stralsund weiterlesen ...
25. März 2015
Externes Gutachten zur Polizei liefert belastbare Entscheidungsgrundlage
Dr. Norbert Nieszery: Beschluss der Koalition ist sehr gute Lösung weiterlesen ...
19. Februar 2015
Polizei und Feuerwehr sind gut aufgestellt
SPD-Innenexperten besuchten Polizeipräsidium und Berufsfeuerwehr in Neubrandenburg weiterlesen ...
22. Januar 2015
Polizei braucht mehr Indianer und weniger Häuptlinge
Heinz Müller: Polizei muss von nicht originären Aufgaben entbunden werden weiterlesen ...
09. Dezember 2014
Populismus wird wichtigem Thema der NSU-Aufarbeitung nicht gerecht
Dr. Norbert Nieszery: NSU-Bericht des Innenministers muss gründlich ausgewertet und diskutiert werden weiterlesen ...
01. Dezember 2014
Es reicht - jetzt konsequent handeln
Dr. Norbert Nieszery: Straftäter müssen auch finanziell zu Schadenersatzleistungen herangezogen werden weiterlesen ...
12. November 2014
Aktuelle Stunde: Debatte über Umsetzung von Reformen nach NSU-Mordserie

In seiner „Aktuellen Stunde" debattierte der Landtag heute auf Antrag der LINKEN über Konsequenzen aus der rechtsextremen NSU-Mordserie. Die Aufdeckung der Mordserie jährt sich im November 2014 zum dritten Mal.

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12. November 2014
Keine Alleingänge bei NSU-Aufarbeitung
Dr. Norbert Nieszery/ Julian Barlen: Wirksame Maßnahmen bei Sicherheitsbehörden sind notwendig weiterlesen ...
23. Oktober 2014
DFL sollte Scheuklappen ablegen
Dr. Norbert Nieszery: Diskussion über Beteiligung des Profifußballs an Kosten für Polizeieinsätze ist nicht aufzuhalten weiterlesen ...
16. Oktober 2014
Forderung nach numerischer Kennzeichnung von Polizeibeamten führt zu heftiger Debatte

Mit ihrer strikten Ablehnung einer numerischen Kennzeichnungspflicht für Polizisten bei Großeinsätzen, steht die CDU in Mecklenburg-Vorpommern allein auf weitem Feld. Selbst die  Parteikolleginnen und -kollegen in anderen Bundesländern vertreten hier konträre Meinungen, so dass die

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16. Oktober 2014
Kennzeichnungspflicht für die Polizei prüfen - Heinz Müller
Kennzeichnungspflicht für die Polizei prüfen - Heinz Müller weiterlesen ...
16. Oktober 2014
MV braucht offene Debatte über Einführung einer numerischen Kennzeichnungspflicht
Heinz Müller: Ahndung von Fehlverhalten ist auch im Interesse der übergroßen Mehrheit der Polizeibeamten, die sich korrekt verhalten weiterlesen ...
26. September 2014
Bremen stößt wichtige Diskussion an
Dr. Norbert Nieszery: In Frankreich oder England beteiligen sich Fußball-Verbände an Kosten für Polizeieinsätze weiterlesen ...
11. September 2014
Debatte über Einführung einer Kennzeichnungspflicht sinnvoll
Heinz Müller: SPD-Fraktion will Argumente intensiv abwägen weiterlesen ...
05. August 2014
09. Juli 2014
Verwunderung über öffentliche Äußerungen des Innenministers zur Demonstrationskultur
Dr. Norbert Nieszery: Gemeinsam getroffene Beschlüsse gilt es umzusetzen weiterlesen ...
19. Juni 2014
SPD für mehr Kommunikation und Zusammenarbeit im Kampf gegen Rechts
Heinz Müller: Politik und Polizei müssen aus Vorgängen am 8. Mai die richtigen Lehren ziehen weiterlesen ...
15. Mai 2014
Vorgänge in Demmin werden Thema im Innenausschuss
Heinz Müller: Innenministerium muss umfangreich aufklären weiterlesen ...

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