Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen von Thomas Schwarz

08. Juli 2016
Los geht’s! Großprojekt Breitbandausbau in M-V kann starten
Der Landtag hat heute in 2. Lesung einen Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2016/ 17 beschlossen. Grund ist die Bereitstellung von zusätzlichen Landesmitteln aufgrund der erfolgreichen Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern beim Bundesförderprogramm zum…
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17. Dezember 2015
Bürger haben berechtigtes Interesse an sinnvoller Verwendung ihrer Steuergelder
Der Landtag debattierte heute in erster Lesung über den Gesetzentwurf des Landes zur Erhöhung der Transparenz bei der Vergütung der Geschäftsleitung in öffentlichen Unternehmen. Hierzu erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der…
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03. Juni 2015
Mit der SPD gibt es keine Einschränkung des Streikrechts
In der Aktuellen Stunde des Landtags zum Thema Streikrecht erklärte der gewerkschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Schwarz: „Mit ihrem äußerst sperrigen Titel versucht die Linksfraktion krampfhaft, ein bundespolitisches Thema mit…
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28. Mai 2015
MV ist gut auf Einführung der Schuldenbremse ab 2020 vorbereitet
Der Finanzausschuss des Landtags führte heute eine öffentlich Anhörung zur Änderung der Landeshaushaltsordnung und zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes Mecklenburg-Vorpommern" durch. Im Anschluss äußerte sich Thomas Schwarz (SPD),…
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17. Oktober 2014
Gemeinsames Vorgehen notwendig, um bestmögliches Ergebnis für MV zu erzielen
Zur Landtagsdebatte über die Beteiligung von Landtagen und Kommunen bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Schwarz: „Das Ergebnis bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist für die zukünftige…
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16. Juni 2011
Ehrung für SPD-Abgeordneten und Demener Bürgermeister Thomas Schwarz
Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern und der Landesfeuerwehrverband werden anlässlich des heute stattfindenden Parlamentarischen Abends an besonders verdiente Kommunalpolitiker eine Ehrennadel vergeben. Einer dieser langjährigen Kommunalpolitiker, die heute Abend ausgezeichnet…
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26. Januar 2011
Presseeinladung: 5 Jahre erfolgreiche Konversionspartnerschaft
Anfang 2006 schlossen die Landesregierung M-V, die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, die Wehrbereichsverwaltung und die betroffenen Standortgemeinden eine Rahmenvereinbarung, um gemeinsam die Auswirkungen des Truppenabbaus zu bewältigen und erfolgreiche Konzepte der…
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13. Mai 2009
Zivile Nachnutzung militärischer Liegenschaften als Chance der Wirtschaftsförderung begreifen!
In der heutigen Landtagssitzung stimmte die SPD-Fraktion einem Antrag der Fraktion DIE LINKE zu, der darauf abzielt, die Rahmenbedingungen für Konversion (zivile Nutzung bisher militärisch genutzter Liegenschaften) weiter auszugestalten. Für…
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27. Mai 2008
Finanzer auf den Spuren der Slawen
Der Arbeitskreis Finanzen der SPD-Landtagsfraktion besucht am morgigen Mittwoch, den 28. Mai 2008, das Archäologische Freilichtmuseum Groß Raden bei Sternberg. Der jahrhundertealte altslawische Tempelort unweit der Landeshauptstadt Schwerin wird seit…
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23. Mai 2008
Bundesarbeitsminister zu Gast bei SPD-Landtagsfraktion
Zu einer öffentlichen Diskussionsrunde mit Olaf Scholz, Bundesminister für Arbeit und Soziales, lädt die SPD-Landtagsfraktion am 30. Mai ab 18:00 Uhr ins Rostocker Steigenberger Hotel "Sonne“ ein (Neuer Markt 2).…
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