Pressemitteilungen

„Neutralität ist für Engagement eben nicht die Voraussetzung – im Gegenteil: Die öffentliche Unterstützung der Zivilgesellschaft zielt ja gerade ganz bewusst darauf ab, unterschiedlichen Perspektiven, Meinungen und Handlungsfeldern... weiterlesen

Die SPD-Fraktion spricht sich daher für einen Dialog mit Expertinnen und Experten aus. Dieser wurde vor Antragsschluss der jetzigen Sitzungswoche vom Bildungsausschuss des Landtags bereits initiiert, um die unterschiedlichen Perspektiven vor... weiterlesen

„Wir brauchen eine Strategie, um besonders gefährdete Menschen in MV vor Hitze zu schützen. Genau deshalb wollen wir einen Hitzeaktionsplan für MV. Gleichzeitig sollen die Menschen so sensibilisiert und über Handlungsmöglichkeiten informiert... weiterlesen

CDU/CSU und SPD haben heute in Berlin den Koalitionsvertrag vorgestellt. Für Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion MV, ist klar: „Dieser Koalitionsvertrag bringt echte Fortschritte für Mecklenburg-Vorpommern und den ganzen Osten.... weiterlesen

„Wer Gewalt erlebt, braucht dauerhaften Schutz. Das Gewaltschutzgesetz des Bundes ist ein echter Meilenstein für besseren Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt. Wichtig ist aber, dass der Bund auch über 2036 hinaus die Länder bei der... weiterlesen

Dirk Stamer, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, betont: „Wir müssen unsere Hochschulen so attraktiv gestalten, dass mehr Studierende sich für Mecklenburg-Vorpommern entscheiden. Mit gezielten Investitionen in die Infrastruktur und... weiterlesen

„Mit dem Sportfördergesetz setzen wir ein wichtiges Zeichen für den Spitzensport: Das CJD-Sportinternat in Rostock wird hinsichtlich des Internatskostenausgleichs dauerhaft den Eliteschulen des Sports in Schwerin und Neubrandenburg... weiterlesen

„Wir müssen Mehrheiten für das Notwendige gewinnen. Klimaschutz funktioniert nur mit den Menschen – nicht gegen sie. Technokratische Pläne helfen nicht, wenn sie an der sozialen Realität der Menschen scheitern. Wer den Menschen heute mehr... weiterlesen

„Wer Windräder vor der Haustür hat, soll auch etwas davon haben – das ist unser Prinzip. Mit dem neuen Gesetz sorgen wir dafür, dass die Menschen vor Ort noch besser von der Energiewende profitieren“, erklärt Falko Beitz, energiepolitischer... weiterlesen

„Fakt ist: Die Sanktionen und auch die Sanktionsdrohungen unter anderem gegen den Hafen Sassnitz waren real. Es gab im Hafen sehr wohl Unternehmensbereiche, die von Sanktionen der Trump-Regierung betroffen gewesen wäre. Das hat die Zeugin,... weiterlesen