Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

12. August 2020
Thomas Krüger
Mauer war in Beton gegossenes Unrecht
„Zweimal stand die DDR-Regierung vor derselben Frage: Wie soll sie mit der Massenflucht ihrer Bürger*innen umgehen? 1961 lässt das Regime die Mauer bauen. 1989 muss sie die Grenze endgültig einreißen.…
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12. August 2020
Jochen Schulte
Brandts mutige Politik ist Erinnerung und Ansporn im Kampf gegen neue Zerwürfnisse
„Heute vor genau 50 Jahren gelang Willy Brandt mitten im Kalten Krieg der Durchbruch für die Entspannung zwischen Ost und West. Er unterzeichnete den ‚Moskauer Vertrag‘. Zusammen mit dem Warschauer…
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12. August 2020
Philipp da Cunha
Unser Ziel ist auch in Zukunft eine sichere, stabile und bezahlbare Versorgung mit Energie
„Minister Pegel hat heute im Energieausschuss deutlich gemacht, dass die Bundesregierung mit Blick auf die EEG-Umlage ihrer Verantwortung gerecht wird und für die Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für die…
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12. August 2020
Julian Barlen
Lücken im öffentlichen Gesundheitsdienst schnell schließen, dafür Bundesförderung effizient nutzen!
„Für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung ist der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) unverzichtbar. Dieser beginnt bei dem von uns eingeführten Erinnerungssystem für die U-Untersuchungen für mehr Kindergesundheit, die Schuluntersuchungen, Impfungen, Aufklärung, Gesundheitserziehung…
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10. August 2020
Dirk Stamer
Kritik konstruktiv aufgenommen und Förderpraxis neu geregelt
„Das Handeln des Sozialministeriums hat bei der Sozialverbands-Förderpraxis jederzeit auf einem rechtlich korrekten Fundament gestanden. Das bestätigte auch Stefanie Drese, amtierende Sozialministerin, heute im Untersuchungsausschuss. Nach der dreieinhalbjährigen Untersuchungszeit und…
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10. August 2020
Dirk Stamer
Wertschätzung gegenüber Rechtschaffenen, Generalverdacht verhindern
„Auch Birgit Hesse als frühere Landes-Sozialministerin hat als zweite Zeugin eindeutig erklärt: Die Untersuchungsvorwürfe haben sich wieder nicht bestätigt. Verwaltung und politische Führung haben sich bei der Förderung der Wohlfahrtsverbände…
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10. August 2020
Dirk Stamer
Vorwurf des Förder-Missbrauchs ist endgültig verpufft
„Der Vorwurf, Fördergeld sei unkontrolliert an die Wohlfahrtsverbände geflossen, hat sich auch nach der heutigen Zeugenaussage im Untersuchungsausschuss Wohlfahrt endgültig in Luft aufgelöst und ist verpufft. Das Sozialministerium hat rechtlich…
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04. August 2020
Julian Barlen
Gemeinsam für eine gute und sichere medizinische Versorgung
„Alle Menschen in unserem Land haben einen berechtigten Anspruch auf eine qualitativ gute, bedarfsgerechte und wohnortnahe medizinische Versorgung. Um diesem Anspruch zu genügen, brauchen wir in Mecklenburg-Vorpommern eine gemeinsame Kraftanstrengung…
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31. Juli 2020
Tilo Gundlack
Grünes Licht für Bürgschaft an Nordex aus Mecklenburg-Vorpommern
Unternehmen mit mehr als 100 Beschäftigten können bei der Schweriner Landesregierung Sonderkredite und Bürgschaften aus dem MV-Schutzfond beantragen, wenn sie durch die Corona-Krise in eine finanzielle Schieflage geraten sind. Die…
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31. Juli 2020
Thomas Krüger
Ortstermin der Fraktionsspitze bei der Nord Stream 2 AG in Lubmin
Nord Stream 2 ist eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte auf dem europäischen Kontinent. Die zweite Erdgas-Pipeline führt ebenfalls vom russischen Wyborg ins mecklenburg-vorpommerische Lubmin bei Greifswald und wird für die nächsten…
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