Pressemitteilungen
- Julian Barlen
„Man darf dieser rechtsextremen Strategie der Tarnung nicht auf den Leim gehen“, sagt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. „So wie der Begriff `Sonderbehandlung´ im Dritten Reich für Massenmord eingesetzt wurde,... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
Es hat einen guten Grund, dass MV ein eigenes Vergabeverfahren für die Bezahlkarte anstrebt: Wir wollen die Karte schnellstmöglich einführen. Das Innenministerium plant das Vergabeverfahren bereits im Frühling zu starten. Anstatt das Thema zu... weiterlesen
- Julian Barlen
Zum Kommunalpolitischen Abend im Saal „Riesen der Meere“ werden rund 200 engagierte Gäste u. a. aus Ehrenamt und Sport, Wirtschaft und Landwirtschaft, Kultur und Wissenschaft, sozialen und Blaulicht-Organisationen sowie... weiterlesen
- Mandy Pfeifer
„Wir möchten, dass Kinder und Jugendliche unabhängig vom Einkommen der Eltern in ihren Ferien schöne Erlebnisse und wertvolle Erfahrungen sammeln können. Deshalb haben wir uns dazu entschieden, die Ferienfreizeiten auch über das Programm... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
„Die CDU kann es einfach nicht lassen. Erst verdrehen sie bewusst monatelang die Fakten bei der Bürgergelddebatte, inszenieren Skandale rund um das Thema Klimastiftung, die es gar nicht gibt und nun lügen sie in Hinblick auf die Bezahlkarte.... weiterlesen
- Falko Beitz
„Ja, das Klimageld wäre ein gutes Instrument, um vor allem Haushalte mit kleinerem Einkommen effektiv zu entlasten. Zuständig für die Umsetzung ist der Bund und es ist mehr als bedauerlich, dass wir hier noch nicht weiter sind. Ich kann die... weiterlesen
- Thomas Würdisch
„Wir setzen uns weiterhin auf Bundesebene für einen verminderten Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie ein. Da eine generelle Absenkung im Bund bislang aber am Veto des FDP-Finanzministers und der Unions-geführten Bundesländer scheitert, wollen... weiterlesen
- Julian Barlen
„Die Reaktionen der Abgeordneten Damm und Ehlers auf das Urteil zeigen nur noch, welche abstrusen Formen die andauernde schwarz-grüne Schmutzkampagne bzgl. Nordstream 2 und Klimastiftung angenommen hat. Herr Ehlers und Herr Damm sollten bitte... weiterlesen
- Christine Klingohr
„Mecklenburg-Vorpommern ist in puncto HPV-Impfquote im Ländervergleich bereits im oberen Bereich. Darauf sind wir stolz. Allerdings gehen die Quoten auch aufgrund der Corona-Pandemie wieder deutlich zurück. Deshalb möchten wir Eltern die klaren... weiterlesen
- Hannes Henffler
„Unsere Position ist bekannt und nach wie vor unverändert: Die Landwirtinnen und Landwirte sollten nicht durch Fehler der Ampelregierung belastet werden. Wir stehen auch weiterhin an der Seite der Bäuerinnen und Bauern. Wir als Fraktion und... weiterlesen