Pressemitteilungen
Thomas Krüger am 28. August 2018
Mecklenburg-Vorpommern will mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen
Ein Vorschlag für eine Verfassungsänderung wurde heute in der Kabinettssitzung der Landesregierung und in den Fraktionssitzungen von SPD und CDU beraten. Anschließend stellten Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, der CDU-Fraktionsvorsitzende Vincent Kokert…
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Thomas Krüger am 24. August 2018
Thomas Krüger: Wir brauchen ein Tourismusgesetz
Zusammenfassend erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger:"Das anhaltende Sommerwetter darf uns nicht blenden: Wir müssen den Tourismus bei uns im Land weiterentwickeln, damit uns andere Destinationen nicht den Rang ablaufen. Die…
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Thomas Krüger am 16. August 2018
Linke hat Kampf für Frauenförderung offenbar aufgegeben
„Ich bin verwundert, dass ausgerechnet die Linke fürchtet, die Ministerpräsidentin könnte Einfluss auf die unabhängige Justiz des Landes nehmen. Vordergründig setzt sich auch Frau Bernhardt dafür ein, dass Frauen dieselben…
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Elisabeth Aßmann am 03. August 2018
Förderung für Rassegeflügelzüchter - Initiative der SPD-Landtagsfraktion greift
Auch im Falle eines erneuten Ausbruchs der Vogelgrippe soll den Tieren so der Auslauf außerhalb der Ställe ermöglicht werden.Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann: „Die Rassegeflügelzüchter leisten einen…
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Thomas Krüger am 27. Juli 2018
Vorsorge und schnelle Hilfe gegen Auswirkungen des Klimawandels durch „Klimafonds“
Nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, werden die Auswirkungen des Klimawandels auch in Deutschland immer deutlicher sichtbar. Betroffen sind aus seiner Sicht nicht nur – wie aktuell sichtbar…
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Jochen Schulte am 18. Juli 2018
Bäderregelung bleibt guter Kompromiss zwischen Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern
Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichtes gegen die Bäderregelung MV erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die heute vom OVG Greifwald gekippte Bäderregelung bleibt weiterhin ein guter Kompromiss zwischen arbeitgeberischen…
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Susann Wippermann am 17. Juli 2018
Der friedlichen Revolution von 1989 würdig und zeitgemäß gedenken
Zur heutigen Kabinettsbefassung mit dem Konzept „Gedächtnisort Friedliche Revolution 1989“ erklärt die Sprecherin für politische Bildung der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann:„Ich freue mich, dass das Kabinett den Koalitionsantrag aus dem Mai…
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Jochen Schulte am 16. Juli 2018
Einladung an die Medien – Fraktion vor Ort – „Zukunft der Pflege/ beitragsfreie Kita“
Die wachsende Zahl pflegebedürftiger Menschen bei gleichzeitig zunehmendem Fachkräftemangel ist eine der größten gesamtgesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit. Wie geht es weiter in der Pflege? Reichen mehr Geld und eine bessere…
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Susann Wippermann am 11. Juli 2018
NSU-Prozess und die Verurteilung der Täter bedeuten keinesfalls Ende der politischen Aufarbeitung
Zum heute verkündeten Urteil im NSU-Prozess erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages MV, Susann Wippermann:Der Verurteilung von Beate Zschäpe und der Mitangeklagten zu hohen Freiheitsstrafen und die…
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Jochen Schulte am 02. Juli 2018
Radfahrerfreundliche Städte sind erfolgreicher und lebenswerter
Zur ersten Etappe der SPD Sommerradtour durch die Hansestadt Rostock erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Fahrradfreundliche Kommunen sind, wenn wir den Blick zu den weltweiten Spitzenreitern wie Kopenhagen…
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