Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

17. Mai 2022
Julian Barlen
Einigung zur Klimastiftung erfüllt Auftrag vom Landtag
„Es ist gut, dass der Vorstand sich heute verbindlich zur Abwicklung des Geschäftsbetriebes und seinem eigenen Rücktritt bekannt hat. Anschließend kann das Land den Weg der endgültigen Beendigung der Stiftung…
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17. Mai 2022
Julian Barlen
Trauer um Dr. Klaus-Michael „Theo“ Körner
„Wir sind sehr traurig, dass unser lieber Kollege Dr. Klaus-Michel Körner, den viele stets Theo nannten, nach kurzer, schwerer Krankheit zu früh verstorben ist. Studentenpfarrer, Zeitzeuge, Ballonfahrer, Kulturpolitiker und echtes…
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16. Mai 2022
Julian Barlen
Vorgehen war verabredet, plötzliche Blockade der Grünen ist unverständlich!
„Was soll diese Blockade, liebe Grüne? Ausgerechnet bei diesem Thema parteipolitisch zu taktieren, ist unangemessen und völlig fehlplatziert. Das Verfahren zur Aufsetzung dieses Antrages war zwischen den Fraktionen mit Zustimmung…
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12. Mai 2022
Marcel Falk
Nahverkehr in MV ist deutlich besser als sein Ruf
„Das heutige Expertengespräch zur Mobilität in Mecklenburg-Vorpommern war sehr aufschlussreich. Relativ einhellig wurde bestätigt, dass ein flächendeckendes Rufbussystem im Land die notwendige Basis eines guten öffentlichen Nahverkehrs sein muss. Rufbusse…
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12. Mai 2022
Tilo Gundlack
Mai-Steuerschätzung: Etwas Erleichterung mit großen Risiken
„Die SPD-geführte Landesregierung steht seit Jahren für eine solide Finanzpolitik. Das hat uns in der Krise ermöglicht, auf Rücklagen zurückzugreifen, um die gesamtgesellschaftlichen finanziellen Folgen abzufedern.Die aktuelle Steuerschätzung geht von…
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12. Mai 2022
Julian Barlen
Nach Blockade von Bündnis90/Die Grünen beantragt MV-Koalition Sondersitzung des Landtages zur Stiftung für Klima- und Umweltschutz MV
„Die parteipolitische Instrumentalisierung der aktuellen Lage nimmt bizarre Züge an. Wir können und wollen nicht zulassen, dass die Grünen ihr Parteiinteresse über alles stellen und eine Positionierung des Landtages zur…
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12. Mai 2022
Dirk Stamer
Bafög-Reform wirkt mindestens doppelt: Mehr Studierende bekommen auch mehr Geld
„Unser Anspruch ist, dass Bildung von klein auf kostenfrei ist. Dazu gehört auch die finanzielle Sicherheit beim Studieren. Sie ist zum einen Grundvoraussetzung für ein erfolgreiches Studium. Die Entscheidung für…
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11. Mai 2022
Philipp da Cunha
Gemeinsamer Wahlvorschlag für das Landesverfassungsgericht
Die Liste ist Ausdruck der Überparteilichkeit und damit Unabhängigkeit des Landesverfassungsgerichts, sind sich die Abgeordneten einig.Dem Vorschlag nach soll das stellvertretende Mitglied des Landesverfassungsgerichts, die Richterin am Oberverwaltungsgericht, Dorothea ter…
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10. Mai 2022
Michel-Friedrich Schiefler
Wir schaffen mehr politische Mitbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe für junge Menschen in MV
„Die neue Wahlperiode ist noch frisch, aber wir sind schon gut am Abarbeiten unserer Vorhaben: Jetzt setzen wir das Wahlalter auf 16 Jahre herunter. Damit ermuntern wir junge Menschen, sich…
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09. Mai 2022
Dirk Stamer
Mecklenburg-Vorpommern mit internationaler Sichtbarkeit im Zukunftsfeld Künstliche Intelligenz
„Die Expert*innen haben heute bestätigt, dass die Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) in Forschung, Lehre und auch Transfer mindestens solide aufgestellt sind. KI ist Teil der…
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