Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Aktuelle Meldungen

11. Februar 2019
Thomas Krüger
Engagement gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus soll belohnt werden
Seit 2006 vergibt die SPD-Landtagsfraktion den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis. Mit dem Preis erinnert die Fraktion an den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten des Freistaates Mecklenburg-Schwerin von 1921-24, der aufgrund seiner unbeugsamen…
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07. Februar 2019
Martina Tegtmeier
Linke übt sich lieber im Kritisieren als im Gestalten
„Das Wahlalter mit 16 wird von vielen Jugendlichen seit Jahren gefordert. Wir wollen dazu eine Volksbefragung durchführen. Die Linke blockiert allerdings die notwendige Änderung der Landesverfassung. Stattdessen kritisiert die Linke…
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07. Februar 2019
Jörg Heydorn
AfD begreift parlamentarisches Verfahren nicht
„Ein Gesetzentwurf für mehr Transparenz und Kontrolle in der Wohlfahrt soll nach der Sommerpause vorgelegt werden. Das ist auch allen Sozialausschussmitgliedern seit einigen Wochen bekannt. Die Landregierung setzt damit einen…
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05. Februar 2019
Rainer Albrecht
SPD will ein nachhaltigeres Engagement der öffentlichen Hand im sozialen Wohnungsbau
„Mut zur Sachlichkeit, Frau Oldenburg. Das Bündnis heißt nicht Bündnis, sondern ‚Allianz für das Wohnen mit Zukunft in M-V‘. Die SPD-Fraktion will beim Thema gutes und bezahlbares Wohnen zudem neue…
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05. Februar 2019
Jochen Schulte
Bahnfahren darf für Menschen mit Beeinträchtigung nicht schwieriger werden
„Es kann es nicht sein, dass der Streit zwischen der Deutschen Bahn und einigen Privatbahnen auf den Rücken von Menschen mit Beeinträchtigungen geführt wird. Die SPD-Landtagsfraktion wird daher beantragen, dass…
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01. Februar 2019
Thomas Krüger
Wir brauchen mehr Staat und weniger Markt im Wohnungsbau
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger:"Wir brauchen einen Paradigmenwechsel beim Thema sozialer Wohnungsbau. Die Annahme, der Markt werde es richten, ist ganz offensichtlich falsch gewesen. In Schwerin und Rostock zum…
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30. Januar 2019
Thomas Krüger
SPD-Landtagsfraktion spricht Vorstand das Vertrauen aus
  Die Abgeordneten sprachen in geheimer Wahl den bisherigen Vorstandsmitgliedern das Vertrauen aus. So wurde Thomas Krüger mit 13 Stimmen erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, ebenso wie Jochen Schulte, der mit…
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25. Januar 2019
Jochen Schulte
Linke Empörung ist Laientheater
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die Linke wirft der Universitätsmedizin Rostock heute vor, Gewinne machen zu wollen. Was für ein Schauspiel: Denn der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion,…
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25. Januar 2019
Martina Tegtmeier
Die beitragsfreie Kita hilft mehr als eine Babybox
„Die AfD will u. a. Spucktücher und Strampler verteilen. Wir führen lieber die beitragsfreie Kita ein. Und genau das entlastet junge Familien am meisten. Schon heute gibt es eine Reihe…
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24. Januar 2019
Tilo Gundlack
AfD will Umverteilung von unten nach oben
Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:„Der Antrag ist ein Umverteilungsantrag. Zur Senkung der allgemeinen Körperschaftssteuer soll die Allgemeinheit für die Aufgabe der öffentlichen Gesundheitsvorsorge herangezogen werden. Entweder…
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