Pressemitteilungen

„In den vergangenen Monaten haben wir an vielen Stellen unnötige Maßnahmen abgebaut. Wir haben Doppelprüfungen in Pflegeheimen abgeschafft, das Bauen, insbesondere an denkmalgeschützten Gebäuden deutlich vereinfacht und die Finanzierung der... weiterlesen

„Mit dem Gewalthilfegesetz des Bundes schaffen wir einen gewaltigen Fortschritt für den Schutz von Frauen und Kindern vor häuslicher und sexualisierter Gewalt. Es ist gut, dass das Landesausführungsgesetzjetzt noch auf den Weg gebracht und... weiterlesen

„Unser Ziel war klar: Wir wollten das Verfassungsgericht vor missbräuchlichen Blockaden schützen. Wenn aufgrund dieser Blockaden keine Richterinnen und Richter mehr gewählt werden können, droht der Ausfall eines Verfassungsorgans mit... weiterlesen

„Ob auf der Krankenstation in der Uni-Klinik, im Streifenwagen, im Forst, in der Verwaltung oder in den Schulen: Unser Land funktioniert jeden Tag nur, weil viele Beschäftigte im öffentlichen Dienst Verantwortung tragen. Sie verdienen gute... weiterlesen

„Ich habe hohen Respekt vor allen Menschen, die sich im Brand- und Katastrophenschutz engagieren. Aber Respekt alleine reicht nicht aus. Deswegen ist es richtig, dass all jene, die sich besonders lange oder intensiv eingebracht haben, dafür... weiterlesen

„Beide Gesetze sind extrem wichtig für die Sicherheit in Mecklenburg-Vorpommern. Wir stellen unseren Katastrophenschutz so auf, dass wir bei Krisen schneller und zielgerichteter handeln können. Den Brandschutz stärken wir durch klarere... weiterlesen

„Die letzten Jahre haben uns als gesamte Gesellschaft sehr herausgefordert. Doch gemeinsam haben wir diese Krisen immer wieder bewältigt. Gleichzeitig haben wir als SPD-Fraktion nie unseren Kompass verloren. Wir haben uns für ein erfolgreiches,... weiterlesen

„Der direkte Austausch ist das Herzstück unserer Kommunalpolitischen Abende. Wir wollen regelmäßig mit den Menschen ins Gespräch kommen, die unsere Region mit ihrem Engagement und ihrer Arbeit Tag für Tag voranbringen. Die Herausforderungen für... weiterlesen

„Die Enquete-Kommission ist ein gelungenes Beispiel dafür, wie demokratische Zusammenarbeit funktioniert. Über Fraktionsgrenzen hinweg haben wir gemeinsam zugehört, diskutiert und am Ende gemeinsam die Handlungsempfehlungen beschlossen. Dieses... weiterlesen

„Unser Ziel war und bleibt klar: Wir wollen das Verfassungsgericht vor missbräuchlichen Blockaden schützen. Wenn aufgrund dieser Blockaden keine Richterinnen und Richter mehr gewählt werden können, droht der Ausfall eines Verfassungsorgans mit... weiterlesen