Pressemitteilungen

„Das war bürokratisch und oft ökologisch widersinnig. Jetzt schaffen wir Entlastung und Planungssicherheit für die Landwirtschaft und auch der Naturschutz kann davon profitieren“, sagt Dr. Sylva Rahm-Präger, Sprecherin für... weiterlesen

„Kinderschutz braucht klare Strukturen, und gut ausgestattete Jugendämter. Genau das bringt die Koalition jetzt auf den Weg.“

Mit dem Kinderschutzgesetz werden verbindlich landesweit einheitliche Standards für den Schutz von Kindern und... weiterlesen

„Mit der Reform sorgen wir dafür, dass das CJD-Sportinternat in Rostock beim Internatskostenausgleich gleichbehandelt wird. Das verhindert einen drastischen Anstieg der Internatskosten und sichert Rostock als Sportstandort nachhaltig ab“,... weiterlesen

„Kinder und Jugendliche müssen Medien sicher nutzen können – ohne dass Eltern jede einzelne App kontrollieren müssen. Mit der Reform wird der Jugendschutz endlich alltagstauglich“, erklärt Nadine Julitz, medienpolitische Sprecherin der... weiterlesen

„Wir investieren – weil es nötig ist, weil es möglich ist und weil es richtig ist“, so Barlen. „Der MV-Plan 2035 ist unsere Antwort auf Unsicherheit, wirtschaftliche Herausforderungen und gesellschaftliche Spaltung. Stillstand wäre das teuerste... weiterlesen

„Die AfD macht das, was sie am besten kann: Hetzen, Fakten verdrehen und Ängste schüren. Es gibt keine staatlichen Übergriffe an unseren Schulen und die wird es auch nie geben. Die AfD behauptet am laufenden Band Unwahrheiten, in der Hoffnung,... weiterlesen

„Der MV-Plan 2035 ist mehr als nur ein Investitionsprogramm – er ist ein Turbo für Bildung und Schulinfrastruktur, Sicherheit, Gesundheit und vieles mehr. Unsere klare Antwort auf die gegenwärtige Wirtschaftslage lautet: Jetzt in die Zukunft... weiterlesen

„Es war das Ziel von Bundes- und Landesregierung, günstige Energie nach Deutschland zu holen. Das war von hoher wirtschaftspolitischer Bedeutung. Minister Backhaus hat zudem deutlich gemacht: Das oberste Interesse seines Ministeriums war von... weiterlesen

„Die heutige Anhörung hat gezeigt: Es war höchste Zeit für ein Update des Denkmalschutzgesetzes“, erklärt Beatrix Hegenkötter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Der Austausch mit Expertinnen und Experten war ausgesprochen... weiterlesen

„Der Bericht macht unmissverständlich klar: Der Rechtsextremismus ist und bleibt die größte Bedrohung für unsere freiheitliche Demokratie. Mehr als die Hälfte des extremistischen Personenpotenzials in MV ist rechtsextrem, mit wachsender... weiterlesen