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12. Dezember 2019
Thomas Krüger

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Inzwischen hat sich bei vielen die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Privatisierung von Krankenhäusern ein Fehler war. Der Gewinnerzielung wurden die Interessen von Belegschaften…
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12. Dezember 2019
Jörg Heydorn

Menschen im Land müssen vom Bundesteilhabegesetz profitieren

„Das Bundesteilhabegesetz sieht viele Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen vor. Die Eingliederungshilfe wird zu einem modernen, personenzentrierten Teilhabesystem weiterentwickelt. Der oder die einzelne Hilfebedürftige steht zukünftig mit seinen jeweiligen Bedürfnissen…
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12. Dezember 2019
Thomas Krüger

Anti-Nord-Stream-Gesetz ist durchschaubares Manöver

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Interessengeleitete US-Politiker versuchen den Eindruck zu erwecken, Deutschland müsse vor sich selbst geschützt werden, damit russischer Einfluss nicht zu große werde. Das ist…
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11. Dezember 2019
Andreas Butzki

Doppelhaushalt bringt mehr als 1 Milliarde Euro für Schule

Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki: „2011 lagen die Bildungsausgaben in Mecklenburg-Vorpommern noch bei 750 Mio. Euro. Ab heute überschreiten sie die Marke von 1 Milliarde Euro jährlich.…
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11. Dezember 2019
Thomas Krüger

Doppelhaushalt ermöglicht Zukunft aus eigener Kraft

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Mit dem neuen Haushalt beschließen wir heute erstmals einen Haushalt, der ganz ohne Solidarpaktmittel auskommt, der trotzdem mit über Neun Milliarden Euro so…
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09. Dezember 2019
Martina Tegtmeier

Kommission legt guten Abschlussbericht zur Bestattungskultur in M-V vor

„Die Kommission hat heute einen Abschlussbericht beschlossen, der eine gute Grundlage für die weitere parlamentarische Arbeit ist. Nach intensiven Beratungen wurden viele Empfehlungen an den Gesetzgeber erarbeitet, die den geänderten…
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07. Dezember 2019
Julian Barlen

Verhandlungsergebnis für Crivitz und Parchim ist keine Lösung

„Die Nachrichten, die mich zum angeblichen Verhandlungsergebnis zwischen dem Gesundheitsminister und dem Klinikbetreiber Asklepios bzw. Mediclin erreichen, sind erschreckend. Zielstellung war, die Kinderstation in Parchim und damit die Geburtshilfe zu erhalten.…
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06. Dezember 2019
Jochen Schulte

Russlandtag ist Erfolgsgeschichte

„Ich fordere den Koalitionspartner auf, endlich damit aufzuhören, mit dem Russlandtag die erfolgreichste wirtschaftspolitische Veranstaltungsreihe unseres Landes kleinreden zu wollen. Nur Zwerge müssen Angst haben, von dem Erfolg anderer in…
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05. Dezember 2019
Julian Barlen

Einhellige Zustimmung zum Landarztgesetz gegen Ärztemangel

Im Anschluss erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen: „Das Landarztgesetz wird gegen den Ärztemangel gerade im ländlichen Raum helfen. Darin waren sich heute die Experten einig. Es ist richtig,…
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04. Dezember 2019
Nadine Julitz

Perspektiven für junge Menschen weiterhin verbessern

„Zunächst danke ich den beteiligten Jugendlichen, die in der Anhörungsreihe stellvertretend für alle jungen Menschen Mecklenburg-Vorpommerns konstruktiv mitgearbeitet haben. Es sind viele gute Ideen vorgeschlagen worden, die die Lebensbedingungen von…
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