Pressemitteilungen

„Wirtschaftswachstum, sichere Arbeitsplätze und gute Löhne - dafür setzen wir uns in MV ein. Fakt ist: Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist weiterhin schwer. Darunter leiden trotz unseres Wirtschaftswachstums natürlich auch Betriebe in... weiterlesen

„Das Staatliche Museum mit seiner außergewöhnlichen Kunstsammlung ist ein Herzstück der Kunst- und Kulturszene in Mecklenburg-Vorpommern“, sagt Beatrix Hegenkötter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag. „Hier kommt zusammen,... weiterlesen

„Dr. Christian Frenzel hat sich in den letzten Jahren mit seiner engagierten und vermittelnden Arbeit als Bürgerbeauftragter unseres Landes große Anerkennung erworben. Er war für die Bürgerinnen und Bürger sowie als Beauftragter für Menschen... weiterlesen

„Es gab beim Thema Nord Stream 2 keine Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundesregierung und Landesregierung - dies sagte heute der ehemalige Chef des Bundeskanzleramtes Helge Braun ausdrücklich. Die Bundesregierung wollte ebenso billige... weiterlesen

Seit drei Jahren beschäftigt sich der Ausschuss mit der zentralen Frage, ob es bei der Errichtung der Klimaschutzstiftung Einfluss aus Russland gegeben hat. Eine der wenigen klaren Aussagen Schröders betraf die Rolle des russischen... weiterlesen

„Kein Mensch sollte arm sein. Auch wenn sich in den vergangenen Jahrzehnten vieles zum Besseren entwickelt hat, ist Armut nach wie vor Realität“, erklärt Christian Winter, arbeitsmarkt-, wirtschafts- und... weiterlesen

„Natürlich sind die finanziellen Bedingungen angespannt. Aber wir haben klare Prioritäten: Wir sichern wichtige Leistungen im Bereich der Kultur, investieren auch neben dem Sondervermögen massiv in unsere Hochschulen und stehen weiter fest zu... weiterlesen

Zur heutigen Demonstration „MV bleibt sozial“ vor dem Schweriner Schloss erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD: „Wir nehmen die Sorgen der Träger und Eltern im Bereich Kita sehr ernst. MV ist für sein gute Kinderbetreuung mit... weiterlesen

„Wer die Windräder und Solarparks vor der Haustür stehen hat, der soll davon auch profitieren können. Dieser Grundsatz war bereits 2016 beim ersten Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz unser Ziel. Mit der jetzt vorliegenden Novelle wollen wir... weiterlesen

Wenn man den jetzigen Vorschlägen der EU folgen würde, wären laut aktuellen Schätzungen 2400 Betriebe in MV von diesen Plänen betroffen und damit tausende Arbeitsplätze, auch im nachgelagerten Bereich, in Gefahr.  Die SPD-Fraktion fordert... weiterlesen