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Aktuelle Meldungen

28. Juni 2019
Andreas Butzki

Doppelhaushalt macht Schule zum Schwerpunkt

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki: „Der Entwurf sieht 200 Mio. Euro zusätzliche Investitionen für die Bildung vor. Das begrüße ich ausdrücklich. Die neue Bildungsministerin hat zum Beispiel…
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28. Juni 2019
Thomas Krüger

Parlamentarische Kooperation mit Leningrader Oblast auf den Weg gebracht

Bei einem offiziellen Treffen mit Vertretern der Legislativversammlung des Leningrader Gebietes wurde über eine Kooperation des Parlamentes mit dem Landtag von Mecklenburg-Vorpommern diskutiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas…
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26. Juni 2019
Jochen Schulte

Initiative der Landtagsfraktion zu höheren Löhnen bringt Erfolg

Das meldet die IG BAU. Demnach sei es erstmals seit 15 Jahren gelungen, für die Maler und Lackierer einen Lohntarifvertrag zu schließen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen…
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26. Juni 2019
Jochen Schulte

Statt HVV-Beitritt auch Übergangstarif denkbar

„Statt des Beitritts zum HVV wäre auch ein so genannter Übergangstarif denkbar, also eine Kombination aus der Bahn-Monatskarte und einem Ticket für den Großbereich Hamburg. Ein solcher Übergangstarif, mit dem…
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21. Juni 2019
Thomas Krüger

SEK-Skandal muss auch zum Schutz der Polizeibeamten aufgeklärt werden

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Die Polizei genießt einen hervorragenden Ruf und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Dies wird aber nur so bleiben, wenn Vorgänge wie beim…
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21. Juni 2019
Thomas Krüger

Parlamente von MV und Leningrader Oblast sollen Partner werden

Neben einem Besuch bei den Kirov Werken stehen Gespräche über das deutsch-russische Verhältnis unter anderem mit Wissenschaftlern und Vertretern der Sozialdemokraten auf der Terminliste.Wichtigstes Ziel der Delegation ist es, beim…
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21. Juni 2019
Dirk Stamer

Schwimmausbildung braucht viele Partner im Land

Im Anschluss an die Debatte erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Im Schuljahr 2016/17 haben 272 von 279 Grundschulen Schwimmunterricht erteilt. Das sind 97,5%. Die fehlenden 7 Schulen, haben…
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20. Juni 2019
Julian Barlen

Flächendeckende medizinische Versorgung gut organisieren und langfristig sichern

„Wir alle wollen das akute Personalproblem der Parchimer Klinik schnell lösen. Hierbei unterstützen wir den Gesundheitsminister ausdrücklich bei seinen Bemühungen.Damit wir das Ziel, die medizinische Versorgung flächendeckend und langfristig zu…
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20. Juni 2019
Julian Barlen

Masern-Impfung schützt Geimpften und sein Umfeld

Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen: „Eine Masern-Impfung schützt das Individuum und – fast noch wichtiger – eine Masern-Impfung schützt das soziale Umfeld – also allen voran auch…
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19. Juni 2019
Rainer Albrecht

Kohlenmonoxid-Detektoren retten Leben

Das hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Dazu erklärt der baupolitische Sprecher der Fraktion Rainer Albrecht: „Die Installation von Kohlenmonoxid-Detektoren an geeigneten Stellen in Häusern kann dazu beitragen, die…
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