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Aktuelle Meldungen

06. Juni 2019
Mathias Brodkorb

Städte müssen sich gegen Klimawandel wappnen

Hierzu erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mathias Brodkorb: „Der Masterplan ist der richtige Weg, um insbesondere unsere Städte perspektivisch fit zu machen für die unausweichlichen Folgen des Klimawandels. Konsequente Begrünung…
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31. Mai 2019
Elisabeth Aßmann

Fridays for Future-Bewegung setzt wichtige Impulse

„Ich freue mich, dass sich Mitglieder der Fridays for Future-Bewegung dauerhaft einbringen wollen und mit vorhandenen Gremien und Institutionen an den Lösungen für drängende Zukunftsfragen arbeiten möchten. Mein Eindruck von…
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29. Mai 2019
Tilo Gundlack

Die Linke weiß mal wieder nicht, was die Linke tut

„Ich frage mich, was Frau Oldenburg mit ihren wirren Forderungen bezweckt. Nicht nur, dass sie damit die Einigung zwischen Landesregierung und DGB sowie Beamtengewerkschaft diskreditiert, sie widerspricht auch der Haushaltsexpertin…
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29. Mai 2019
Rainer Albrecht

Weitsichtige Planung statt kurzfristiger Geschenke

„Es ist verständlich, dass der Chef-Lobbyist der Wohnungswirtschaft die für die Wohnungsunternehmen lukrativste Form der Förderung als die einzig richtige darstellt. Für uns Sozialdemokraten ist aber ebenso klar, dass der…
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28. Mai 2019
Rainer Albrecht

Wohnraum nicht den Spekulanten überlassen

Zu den Ergebnissen der Tagung erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht: „Es herrscht große Einigkeit innerhalb der SPD in Deutschland, dass wir beim Thema Grund und Boden wieder mehr…
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24. Mai 2019
Elisabeth Aßmann

Lebensmittel mehr wertschätzen und nicht wegwerfen

„Die SPD-Landtagsfraktion nimmt das Thema Lebensmittelverschwendung schon seit Jahren sehr ernst. Eine extra- Aufforderung durch die Fraktion Die LINKE brauchen wir deshalb nicht. Wenn man bedenkt, dass weltweit mehr als…
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23. Mai 2019
Andreas Butzki

Stammtischparolen sind keine Alternative für unsere Fischer

„Wir wollen die Fischerei in unserem Land erhalten. Da lasse ich keine Zweifel zu. Aber um das zu gewährleisten, müssen wir uns an Regeln halten und wir müssen deren Einhaltung…
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23. Mai 2019
Andreas Butzki

Lehrkräftebedarf wird nicht einfach durch mehr Geld gedeckt

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki: „Wir stehen bei der Gewinnung von Lehrkräften für den Schuldienst in unserem Land vor großen Herausforderungen. Das ist keine neue Erkenntnis. Das…
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22. Mai 2019
Dirk Stamer

Novelle des Hochschulgesetzes bringt wesentliche Verbesserungen

Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Ich halte den vorliegenden Gesetzentwurf alles in allem für sehr gelungen und denke, dass er die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen, die Internationalisierung…
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22. Mai 2019
Thomas Krüger

SPD-Fraktion beglückwünscht Landtagspräsidentin Birgit Hesse

Der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger gratuliert Birgit Hesse im Namen der SPD-Landtagsfraktion: „Birgit Hesse ist in das höchste politische Amt unseres Landes gewählt worden. Dazu gratuliert ihr die SPD-Landtagsfraktion von ganzem Herzen.…
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