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23. Oktober 2019
Dirk Stamer

Wichtige Verbesserungen beim Hochschulgesetz auf dem Weg

Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer: „Wir haben an zwei langen Sitzungstagen rund 50 Anzuhörende zum Gesetzentwurf befragt. Dies macht deutlich, wie wichtig es uns bei diesem Gesetz…
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23. Oktober 2019
Philipp da Cunha

M-V setzt auf eine Karte – Projekt Energieatlas vorgestellt

„Mit dem in Entwicklung befindlichen Energieatlas wird Mecklenburg-Vorpommern Investoren, Unternehmen und auch Privatpersonen ein sehr gutes Werkzeug an die Hand geben, mit dem wir eine erfolgreiche Energiewende im Land umsetzen…
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21. Oktober 2019
Dirk Stamer

Kontrolle kann Kriminelle nicht im Vorfeld stoppen

Im Anschluss erklärt der Obmann im Ausschuss für die SPD-Landtagsfraktion, Dirk Stamer: „Der Zeuge konnte ausführlich darlegen, welche Kontrollmechanismen dafür sorgen, dass öffentliche Gelder, die an die Wohlfahrtsverbände ausgereicht werden, auch…
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18. Oktober 2019
Jörg Heydorn

Ehrenamtskarte kommt schrittweise ab 1.1.2020

Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn: „Ehrenamtlich Engagierte leisten einen hohen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das muss anerkannt und unterstützt werden. Die Ehrenamtskarte führt beide Aspekte zusammen. Sie…
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18. Oktober 2019
Julian Barlen

Toleranz ist das Lebenselixier der Demokratie

„Wir müssen weiter das grundsätzliche Vertrauen für die Demokratie stärken. Wir müssen weiter alle Menschen stark machen, für unsere Werte und für die Rechte der Schwächeren einzustehen. Wir müssen weiter…
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18. Oktober 2019
Dirk Stamer

Menschen wollen mitbestimmen können

Im Anschluss erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Petitionsausschuss Dirk Stamer: „Der Bürgerbeauftragte hat im Jahr 2018 rund 1700 Petitionen behandelt. Die im Vergleich zu den letzten Jahren leicht gestiegene Anzahl…
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17. Oktober 2019
Manfred Dachner

Scheinanträge und Profilierungssucht sind Markenzeichen der AfD

„Mit dem Antrag zur Einführung einer Statistik zur Erhebung von Daten beim Einsatz von Messern als Tatwerkzeuge erhebt die AfD wieder einmal eine Forderung, die schon längst von der Innenministerkonferenz…
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17. Oktober 2019
Jörg Heydorn

Gute Pflege braucht Mix aus Fachkräften, Angehörigen und Ehrenamtlichen

„Eine zukunftsfeste Pflege braucht einen Mix aus Fachkräften, pflegenden Angehörigen und ehrenamtlich Engagierten. Dabei geht es auch um eine vernünftige Arbeitsteilung. Viele Pflegeleistungen sollten mit Blick auf eine fachgerechte Pflege…
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17. Oktober 2019
Rainer Albrecht

Neue Landesbauordnung mit weniger Bürokratie

Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht erklärt dazu: „Ich freue mich, dass wir mit der Änderung endlich eine bisher bestehende Ungleichheit in der Landesbauordnung abgeschafft haben. Bisher waren Garagen für…
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16. Oktober 2019
Philipp da Cunha

Private Stromkunden müssen endlich von Energiewende profitieren

„Die erneuerbaren Energien sind eine Erfolgsgeschichte. Der Ausbau der erneuerbaren Energien hat in den letzten Jahren, so zeigt eine Studie der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, zu einer deutlichen Entlastung bei den Börsenpreisen…
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