Pressemitteilungen

Fraktionsvorsitzender Julian Barlen sagt:

„Diese Einigung ist entscheidend für unsere Sicherheit in Deutschland und Europa, für eine Stärkung der Wirtschaft und eine zukunftsfeste Infrastruktur. Die Ergebnisse zeigen, dass Politik in... weiterlesen

„Auch der zweite Zeuge hat klar bestätigt: Auch die CDU war für Nord Stream 2 und für die Klimaschutzstiftung. Weder Herr Rudolph, noch Ex-Wirtschaftsminister Glawe (CDU) sollen Kritik an Nord Stream 2 oder der Klimaschutzstiftung geäußert... weiterlesen

Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte, der größte Landkreis in ganz Deutschland, stellte jüngst sein fertiggestelltes seniorenpolitisches Gesamtkonzept vor. Dafür erhielten sie finanzielle Unterstützung des Landes in Höhe von ca.... weiterlesen

„Die CDU, die heute jede Sitzung des Untersuchungsausschusses dafür nutzt, um Skandale herbeizureden, saß die ganze Zeit mit im Boot. Das wurde heute nochmal deutlich. Wir hatten alle das gleiche Ziel: Wir wollte billige Energie für... weiterlesen

„Wir stehen vor herausfordernden Zeiten. Jetzt ist Verantwortung gefragt. Die heutige Anhörung hat uns erneut darin bestätigt, dass unser Kurs richtig ist: Wir sorgen dafür, dass weiterhin in die Zukunft des Landes investiert wird. Gleichzeitig... weiterlesen

„Das hat für viel Verunsicherung bei den Trägern der Musik- und Jugendkunstschulen gesorgt. Denn gerade hier arbeiten viele Engagierte im Nebenberuf und oft als Selbstständige. Wenn das Urteil dafür sorgt, dass diese nicht mehr in den... weiterlesen

„Wir haben den Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes mit allen Fraktionen intensiv diskutiert. Die Koalitionsfraktionen haben die Gelegenheit genutzt und den Entwurf noch besser gemacht, indem sie Anregungen aus der Anhörung im Januar... weiterlesen

„Bauen wird schneller und unbürokratischer. Wir sorgen beispielsweise dafür, dass Bauanträge schneller bearbeitet werden“, erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Albrecht. Während die Bauämter bislang drei Monate nach... weiterlesen

Die Akteure des Runden Tischs haben seither in fünf Arbeitsgruppen beraten, welche Maßnahmen gegen Vereinsamung und für bessere Teilhabechancen in MV erfolgsversprechend sind. Mit dem nun veröffentlichten Abschlussbericht ist Christine... weiterlesen