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15. Juli 2020
Martina Tegtmeier

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat heute in seiner Grundsatzentscheidung das Thüringer Paritätsgesetz gekippt. Die Entscheidung fiel mit drei Gegenstimmen. Parteien in Thüringen waren danach verpflichtet, ihre zukünftigen Landeslisten zur Hälfte mit…
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14. Juli 2020
Philipp da Cunha

Kindesmissbrauch muss härter bestraft werden

Die Meldungen des jüngsten Opfers von Kindesmissbrauch in Mecklenburg-Vorpommern machen fassungslos. Wer Kinder sexuell missbraucht, kinderpornografische Inhalte besitzt oder teilt, begeht nicht nur eine Straftat – er zerstört ein junges…
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14. Juli 2020
Jochen Schulte

Torgelow ist industrielles Schwergewicht in Vorpommern und soll es auch bleiben

Mit dem gestern eingeleiteten Insolvenzverfahren der Eisengießerei Torgelow sind rund 300 Arbeitsplätze in Vorpommern gefährdet. Der Corona-bedingte Wegfall von Aufträgen und internationalen Kunden setzt dem Unternehmen finanziell schwer zu.Der wirtschaftspolitische…
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09. Juli 2020
Nadine Julitz

Endlich wieder richtige Theaterproben – statt harter Proben durch Corona-Pandemie

Heute hat das Staatstheater Schwerin seinen neuen Spielplan vorgestellt. Dazu die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nadine Julitz:„Es ist ein wichtiges Signal an die Menschen im Land, dass nunmehr auch das…
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08. Juli 2020
Thomas Krüger

William Wolff - Moralische Instanz über die Grenzen der Religion hinweg

Zum Tod des langjährigen Landesrabbiners von Mecklenburg-Vorpommern, William Wolff, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger:„Mit großer Trauer müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass der ehemalige Landerabbiner William Wolff von uns gegangen…
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07. Juli 2020
Jochen Schulte

LINKE ignoriert mit Einschätzung der Verfassungswirklichkeit in MV die Wahrnehmung der Menschen im Land

Zur heute von der Fraktion DIE LINKE bewertete Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zu 25 Jahren Landesverfassung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Mit ihrer durch und…
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07. Juli 2020
Tilo Gundlack

Ehrenamtskarte ist online – Respekt und Dank an Engagierte

Seit heute ist die Webseite für die Ehrenamtskarte online, selbstverständlich barrierearm und auch in leichter Sprache. Ab sofort können ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger unkompliziert ihre persönliche Karte beantragen.Der finanzpolitische…
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06. Juli 2020
Jochen Schulte

Erfolge im Kampf gegen Corona jetzt nicht leichtfertig aufs Spiel setzen

Zur aktuellen Diskussion um eine Aufhebung der Maskenpflicht stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte fest: „Bei allem Verständnis für die Probleme des Einzelhandels, ist jetzt nicht die Zeit…
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03. Juli 2020
Martina Tegtmeier

Prof. Dr. Ines Härtel – eine Bereicherung für das Bundesverfassungsgericht

Als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht wurde heute einstimmig Prof. Dr. Ines Härtel gewählt, die damit Nachfolgerin von Prof. Dr. Johannes Masing wird.Die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion MV, Martina Tegtmeier,…
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02. Juli 2020
Thomas Krüger

Grundrente würdigt endlich Lebensleistung vieler Menschen mit niedrigem Arbeitseinkommen

Von der heute im Bundestag verabschiedeten Grundrente profitieren nach einer ersten Schätzung der Deutschen Rentenversicherung Nord bis zu 70.500 Rentnerinnen und Rentner aus Mecklenburg-Vorpommern. Mit knapp 46.500 Rentnerinnen werden es…
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