Pressemitteilungen

Startseite / Aktuelles / Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

26. September 2019
Tilo Gundlack

Angriff auf Strategiefonds vor Verfassungsgericht gescheitert

Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: „Es erfüllt mich mit großer Genugtuung, dass der Angriff auf den Strategiefonds des Landes vom Verfassungsgericht in Greifswald abgeschmettert worden ist. Die…
weiterlesen

25. September 2019
Nadine Julitz

Chancengleichheit ermöglichen

„Unser Ziel muss es bleiben, allen Kindern und Jugendlichen gleiche Entwicklungschancen zu ermöglichen. Die SPD-Landtagsfraktion hält an diesem Ziel fest. Noch immer sind zu viele Kinder und Jugendliche in Mecklenburg-Vorpommern…
weiterlesen

25. September 2019
Christian Brade

Fernradwege wieder ganz nach vorne bringen

Hierzu erklärt der Sprecher für den Radverkehr der SPD-Landtagsfraktion Christian Brade: „Als passionierter Radfahrer weiß ich, dass nicht jeder touristische Radweg im Land im besten Zustand ist. Die Vorstellungen der Landesregierung,…
weiterlesen

25. September 2019
Elisabeth Aßmann

Mehr Tierschutz erreichen – Tierheime entlasten

Dazu erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Elisabeth Aßmann: „Bislang lassen viele verantwortungsvolle Hunde- und Katzenhaltende ihre Tiere auf freiwilliger Basis chippen und bei entsprechenden Anbietern wie Tasso e. V. oder…
weiterlesen

19. September 2019
Jochen Schulte

Jochen Schulte: Marineschiffbau als Schlüsseltechnologie einstufen – ohne Wenn und Aber!

Der Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte hat sich verwundert und enttäuscht über die Aussagen des Koordinators der Bundesregierung für maritimen Schiffbau, Nobert Brackmann, gezeigt. Dieser hatte entgegen…
weiterlesen

13. September 2019
Thomas Krüger

Rechtspopulistisches Petz-Portal verstößt gegen Datenschutzrecht

Sie verstoße gegen das Datenschutzrecht. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Ich begrüße es ausdrücklich, dass dieses Denunziationswerkzeug wieder offline geht. Das Petz-Portal der Rechtspopulisten ist abzulehnen. Es verunsichert…
weiterlesen

12. September 2019
Manfred Dachner

Weiterer Beratungsbedarf bei SOG-Novelle

Im Anschluss erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner: „Die Anhörung hat gezeigt, dass es noch weiterer Beratungen zu dem Gesetz bedarf. So ist für meine Fraktion unbedingt notwendig zu…
weiterlesen

11. September 2019
Rainer Albrecht

Fahrradschuppen und Garagen baurechtlich endlich gleich behandeln

Im Energieausschuss des Landtages haben die Koalitionsfraktionen hierzu einen Änderungsantrag eingebracht. Dazu erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:„Mit der geplanten Änderung schaffen wir eine aktuell bestehende Ungleichheit in…
weiterlesen

10. September 2019
Thomas Krüger

Anerkennung für Entscheidung der Ministerpräsidentin

„Ich wünsche Manuela Schwesig eine baldige und vollständige Genesung. Ich weiß, dass sie auf die Unterstützung ihrer Familie bauen kann, die ihr viel Kraft geben wird für die Zeit, die…
weiterlesen

05. September 2019
Rainer Albrecht

Sozialbindung für günstige Wohnungen ausdehnen

„Eine vernünftige Wohnungsbaupolitik muss aus unserer Sicht den Grundsatz verfolgen, auf dem Wohnungsmarkt langfristig ein ausreichend großes Angebot an guten und bezahlbaren Wohnungen vorzuhalten. Das kann aber nur funktionieren, wenn…
weiterlesen