Pressemitteilungen

„Gleiche Chancen auf gute Bildung von der Kita bis zum Meister und der Hochschule – das ist unser Ziel als MV-Koalition. Und dafür haben wir in der Vergangenheit viele Maßnahmen ergriffen. Wir haben die Kita beitragsfrei gemacht und so die... weiterlesen

„Mobilität muss für alle bezahlbar sein. Das ist für uns als SPD-Fraktion ein klarer Grundsatz. Deshalb arbeiten wir Schritt für Schritt nicht nur am Ausbau des ÖPNV, sondern auch daran, dass ihn sich jeder leisten kann. Wir haben bereits in... weiterlesen

„Die Beitragsfreiheit ist die größte Entlastung für Familien in der Geschichte des Landes. Sie ist eine wichtige Errungenschaft sozialdemokratisch geführter Landespolitik in MV und stand nie zur Debatte, auch wenn die CDU mit ihrer... weiterlesen

„Die Attacken von Herrn Peters von der CDU sind wirklich unwürdig und vor allem geschichtsvergessen. Herr Peters geht ganz bewusst einer Aufarbeitung aus dem Weg, wie seine politischen Blockpartei-Vorfahren 1989 noch mit der Staatsführung... weiterlesen

„Der Fachkräftemangel macht auch vor der Gesundheitsbranche nicht halt. Schon heute gibt es nicht genug Ärztinnen und Ärzte in MV. Durch den demografischen Wandel wird sich dieses Problem eher noch weiter verschärfen. Deswegen handeln wir.... weiterlesen

„Entgegen aller Behauptungen der Opposition sind wir in MV wirtschaftspolitisch auf dem richtigen Kurs. Das belegen die Zahlen. Kein anderes Bundesland ist 2023 wirtschaftlich so gewachsen, wie MV. Das ist kein Zufall. MV hat mit 17 Prozent die... weiterlesen

„Ich weise die Darstellungen des Nordkuriers mit aller Klarheit zurück. Der Nordkurier hat, wie selbst behauptet, Zugang zum nicht-öffentlichen Protokoll. Basierend auf unseren Mitschriften wissen wir, dass in der Vernehmung die Rede von... weiterlesen

„Wirtschaft und Beschäftigung in MV haben sich in den letzten Jahren auch in schwerer See behauptet. Das ist das Ergebnis eines klaren Kurses und einer gemeinsamen Anstrengung von Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik. So wie wir schon während... weiterlesen

"Die CDU versucht sich erneut auf dem Rücken der Familien in unserem Land zu profilieren", erklärt Pfeifer. "Die Beitragsfreiheit für Kitas und Hortplätze steht in Mecklenburg-Vorpommern nicht zur Debatte. Sie ist eine große Errungenschaft... weiterlesen

„Natürlich muss es Herrn Diener schmerzen, wenn sich anerkannte Verbände wie der Bauernverband, der Waldbesitzerverband und der Land-Frauenverband für die klare Haltung der Landesregierung zu bundespolitischen Vorhaben bedanken. Minister... weiterlesen