Pressemitteilungen

„Folter, willkürliche Verhaftungen und neuerdings sogar ein Angriff auf Israel – der Iran ist nach wie vor kein sicheres Herkunftsland. Nach wie vor herrscht hier ein Regime, dass die Freiheit seiner Bürgerinnen und Bürger auf brutale Art und... weiterlesen

„Eine qualitativ hochwertige, langfristig sichere und erreichbare medizinische Versorgung – genau dafür kämpft die SPD-Fraktion. Gerade die Geburtshilfe und Kindermedizin stehen vor großen Herausforderungen.Genau deshalb haben wir auch mit der... weiterlesen

„Long-Covid- und Post-Vac-, sowie ME/CFS -Betroffene brauchen unsere Hilfe. Nach wie vor sind diese Krankheiten und ihre Folgen nicht überall im gesellschaftlichen Bewusstsein angekommen. Deswegen werden wir uns als SPD-Fraktion auch weiter für... weiterlesen

„Die größte Gefahr für unsere Demokratie ist weiterhin der Rechtsextremismus. Schließlich waren es Inhalte klassisch rechtsextremer Gruppierungen, die in Ribnitz-Damgarten ursächlich waren und das hat auch die anschließende beispiellose... weiterlesen

„MV auf die ganz große Bühne bringen – nichts anderes haben wir vor. Wir wollen die olympischen Segelwettbewerbe nach Rostock holen. In Warnemünde gibt es die perfekten Bedingungen für die olympischen Segelwettbewerbe. Hier befindet sich nicht... weiterlesen

„Mit der Überarbeitung des FAG senden wir eine klare Botschaft: Die Kommunen können sich auf uns verlassen. Diese kleine Novelle soll sicher stellen, dass durch den Bund bereitgestellte Gelder für die Kommunen auch... weiterlesen

„Mit diesem Gesetz machen wir einmal mehr klar: Wir sehen dem Problem des Lehrkräftemangels nicht bloß zu, wir handeln. Nachdem wir seit Ende 2021 bereits 1900 Lehrerinnen und Lehrer eingestellt haben, ergreifen wir nun weitere Maßnahmen, um... weiterlesen

„Gute Kinderbetreuung ist eines der zentralen Anliegen der SPD-Fraktion. Deshalb haben wir dafür gesorgt, dass die Kita in MV beitragsfrei ist und auch bleibt. Damit entlasten wir die Familien in MV spürbar und... weiterlesen

„Auch wenn der Name ,Kommunales Hinweisgebermeldestellengesetz' zunächst etwas sperrig klingt – das Gesetz ist enorm wichtig. Das Gesetz sorgt dafür, dass wir schneller und effektiver gegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche... weiterlesen

„Unsere Kommunen brauchen eine moderne Kommunalverfassung. Die letzte Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes fand vor mehr als 10 Jahren statt. Seitdem haben sich die Kommunen genauso weiterentwickelt, wie die Lebensbedingungen der Menschen... weiterlesen