Pressemitteilungen
- Marcel Falk
„Die heute erzielte Einigung auf der Verkehrsministerkonferenz, an der auch unser Minister Reinhard Meyer teilgenommen hatte, ist ein versöhnliches Signal aus Berlin an das dünn besiedelte Mecklenburg-Vorpommern. Die Nachricht, den Preis für... weiterlesen
- Thomas Würdisch
„Zivilcourage, Empathie und Barmherzigkeit – diese Werte haben Herrn Rathke immer ausgemacht. Besonders beeindruckt hat mich sein stets mutiges Engagement für die Menschen, die zu Unrecht unter dem DDR-Regime gelitten haben. Obwohl er dadurch... weiterlesen
- Christine Klingohr
„Erst in dieser Woche hat ein Zusammenschluss ambulanter Pflegedienste einen Katalog mit Wünschen und Erwartungen an die Politik vorgestellt. Die Umsetzung kann nur gemeinsam gelingen. Daher ist es genau der richtige Weg, dass auch die privaten... weiterlesen
- Thomas Krüger
„Der Zeuge hat nachvollziehbar und wiederholt erklärt, dass es keine politische Einflussnahme der Landesregierung auf das Besteuerungsverfahren der Klimastiftung gab. Das Finanzamt Ribnitz-Damgarten war zwar im fachlichen Austausch mit der... weiterlesen
- Hannes Henffler
„Es ist sehr bedauerlich, dass nun auch die restlichen Filialen der Lila-Bäcker-Kette schließen müssen. Jetzt ist es wichtig, dass schnellstmöglich gute Lösungen für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gefunden werden. Dass das... weiterlesen
- Thomas Krüger
„In der heutigen Vernehmung der Zeugin, die die Steuererklärung der Klimaschutzstiftung MV im Kamin verbrannt hatte, hat sie ganz klar bestätigt: Es hat keinerlei politische Einflussnahme gegeben. In den vergangenen Jahren stand die Zeugin... weiterlesen
- Falko Beitz
„Arbeit lohnt sich immer mehr, als nicht zu arbeiten. Das belegt die neue Studie des ifo-Institutes und das hat sich mit der Bürgergeldreform absolut nicht geändert. Wer arbeitet, selbst als Geringverdiener, hat am Ende stets mehr Geld als... weiterlesen
- Julian Barlen
„Der Bürgerbeauftragten ist ein wichtiger Partner, um das Vertrauen der Menschen in einen funktionierenden demokratischen Rechtsstaat und ein Miteinander von Verwaltung und Bevölkerung auf Augenhöhe zu stärken. Er bietet allen Menschen bei... weiterlesen
- Prof. Dr. Robert Northoff
Dazu erklärt Prof. Robert Northoff, stellvertretender Vorsitzender des Rechtsausschusses: „Durch Nutzung standardisierter digitaler Ausstattung in den Sitzungsräumen bei Gericht, also durch Nutzung entsprechend ausgestatteter Räumlichkeiten für... weiterlesen
- Rainer Albrecht
„Statistiken sind das eine. Sie sagen aber wenig über die Situation vor Ort aus. Was für die Menschen zählt, ist, dass sie am Ende eine bezahlbare Wohnung in dem Ort finden, in dem sie leben. Und das funktioniert in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen