Pressemitteilungen

Zur heutigen Demonstration „MV bleibt sozial“ vor dem Schweriner Schloss erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD: „Wir nehmen die Sorgen der Träger und Eltern im Bereich Kita sehr ernst. MV ist für sein gute Kinderbetreuung mit... weiterlesen

„Wer die Windräder und Solarparks vor der Haustür stehen hat, der soll davon auch profitieren können. Dieser Grundsatz war bereits 2016 beim ersten Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz unser Ziel. Mit der jetzt vorliegenden Novelle wollen wir... weiterlesen

Wenn man den jetzigen Vorschlägen der EU folgen würde, wären laut aktuellen Schätzungen 2400 Betriebe in MV von diesen Plänen betroffen und damit tausende Arbeitsplätze, auch im nachgelagerten Bereich, in Gefahr.  Die SPD-Fraktion fordert... weiterlesen

„Die Einführung der elektronischen Patientenakte ist ein Erfolg von Karl Lauterbach und der ehemaligen Ampel im Bund. Patientinnen und Patienten können ihre Befunde, Diagnosen und Daten selbst einsehen, gleichzeitig stehen diese Informationen... weiterlesen

„Es geht um Vertrauen, Verantwortung und Rechtsstaatlichkeit – und um die Menschen, die jeden Tag für unsere Sicherheit sorgen: Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz. Wir stehen fest an ihrer Seite. Diese Organisationen leisten... weiterlesen

„Wir brauchen eine Verwaltung, die schnell, effizient und bürgernah arbeitet. Dafür sind wir auf allen Ebenen auf gut ausgebildete Fachkräfte angewiesen – und zwar nicht nur aus den Hochschulen, sondern auch aus der beruflichen Bildung. Wir... weiterlesen

„Was wir derzeit erleben, ist eine gezielte Verunsicherungskampagne. Auf Flyern, in sozialen Medien und über Chatgruppen werden Eltern und Beschäftigte mit falschen Behauptungen verunsichert – u. a. von Kürzungen der Landesmittel, drohenden... weiterlesen

„Wer in jungen Jahren erlebt, dass Gemeinschaft trägt, wer in Schule, Kita oder im Sportverein spürt: ‚Ich gehöre dazu‘, der bleibt auch im Alter Teil der Gemeinschaft. Darum ist es ein Erfolg, dass in Mecklenburg-Vorpommern 94,6 Prozent der... weiterlesen

„Dass ein Unternehmen in wirtschaftliche Schieflage geraten kann, wenn sich negative Randbedingungen häufen, ist normal. Dass es gute Perspektiven gibt, zumindest Teile der Geschäftsfelder von ENO Energy zu stabilisieren, zeigt, dass die... weiterlesen

Doch die SPD-Fraktion will noch mehr: „Wir fordern, dass das Land das Katastrophenschutzgesetz sowie das Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz überarbeitet. Unser Ziel ist klar: Wir wollen die Zusammenarbeit aller Akteure besser verzahnen und... weiterlesen