Pressemitteilungen
- Marcel Falk
„Die MV-Koalition setzt weiter Schritt für Schritt die im Koalitionsvertrag vereinbarte Mobilitätsoffensive um. Neben dem bereits existierenden Azubiticket haben wir in diesem Jahr auch das Seniorenticket auf den Weg gebracht, welches schon ab... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
„Mit dem neuen FAG setzen wir den Weg für eine solide Finanzausstattung der Gemeinden als effizientes, modernes und zeitgemäßes Instrument zur Stärkung der Kommunalfinanzen und zur Förderung von Investitionen fort. Die Einnahmen der Gemeinden... weiterlesen
- Falko Beitz
„Mecklenburg-Vorpommern ist bei der Energiewende ein Vorreiter. Wir produzieren im Land bereits mehr Erneuerbare Energie als wir selbst verbrauchen. Erst am Mittwoch haben wir im Landtag den Haushalt für die Jahre 2024 und 2025... weiterlesen
- Martina Tegtmeier
„Mit diesem Antrag setzen wir ein klares Signal gegen rechtswidriges Verhalten in der Polizei beziehungsweise im öffentlichen Dienst und stellen uns entschieden auf die Seite unserer Verfassung. Es ist nicht tolerierbar, dass Personen, die... weiterlesen
- Andreas Butzki
„Jetzt einen solchen Entwurf vorzulegen, ist nicht zielführend. Vor acht Jahren haben sich SPD, CDU als Regierungskoalition mit der damaligen Oppositionsfraktion DIE LINKE darauf verständigt, den Schulfrieden für Inklusion in MV umzusetzen. Wir... weiterlesen
- Christine Klingohr
„Die Kliniken sind derzeit von den Kostensteigerungen in nahezu allen Bereichen betroffen, sie können diese Kosten aber nicht unmittelbar an die Kostenträger weitergeben. Zudem sehen wir einen deutlichen Rückgang der Fallzahlen im stationären... weiterlesen
- Mandy Pfeifer
In den Krippen soll demnach eine Fachkraft für vier Kinder zuständig sein. In den Kitas sollen eine Erzieherin oder ein Erzieher sich um maximal zehn Kinder kümmern und im Hort soll eine Fachkraft für maximal 17 Kinder zuständig sein. Dafür... weiterlesen
- Thomas Krüger
„Die boshaften Unterstellungen und Fake News des Hannes Damm werden auch durch das tägliche Wiederholen nicht wahrer: Fakt ist, dass das Bergamt keine militärischen Geheimnisse verraten hat. Fakt ist ebenso, dass zu keinem Zeitpunkt von der... weiterlesen
- Mandy Pfeifer
Mandy Pfeifer, kinder- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, dazu:
„Es gab viel Aufregung um diese Novelle. Es wurde eine Verschulung der Kita befürchtet, es wurde geargwöhnt, dass... weiterlesen
- Christian Winter
„Mit dem neuen Öffnungszeitengesetz stärkt die MV-Koalition den Einzelhandel im Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern, ohne dabei die verfassungsmäßige Sonntagsruhe für Arbeitnehmer aufzuweichen. Wir schaffen für Unternehmer:innen... weiterlesen