Pressemitteilungen

„Das ist eine richtig gute Nachricht für Mecklenburg-Vorpommern. Wenn wir unsere Wirtschaft wieder fit machen wollen, braucht es massive Investitionen, nicht nur vom Staat, sondern auch von den Unternehmen selbst. Der Investitions- und... weiterlesen

„In ihrer heutigen Zeugenbefragung hat Justizministerin Jacqueline Bernhardt ausführlich und nachvollziehbar dargelegt, wie die Staatsanwaltschaft im Fall der vernichteten Steuerunterlagen der Klimaschutzstiftung ermittelt hat. Für das... weiterlesen

„Harry Glawe hat es heute klar gemacht und Werner Kuhn hat es auch nochmal betont: Die Stiftung war wichtig für unsere Unternehmen. Es war die Erwartung der Wirtschaft nach dem Brief der Senatoren, dass es eine Lösung von der Landesregierung... weiterlesen

„Alles war bekannt, die CDU war vollständig eingebunden – das hat Glawe heute nochmals bekräftigt“, sagt Krüger. Die Behauptung von Sebastian Ehlers (CDU), die Stiftung sei ein reines SPD-Projekt gewesen, weist Krüger entschieden zurück: „Ich... weiterlesen

„Die Kita-Beitragsfreiheit bleibt. Sie ist die größte Entlastungen für Familien in unserem Land um teilweise mehrere hundert Euro im Monat – das ist und bleibt richtig,“ so Mandy Pfeifer, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im... weiterlesen

„CDU und Grüne stellen mit ihren Aussagen die Justiz ohne Grund infrage. Fakt ist: Eine Staatsanwaltschaft ermittelt erst dann, wenn es einen begründeten Anfangsverdacht gibt. Erst dann dürfen auch Ermittlungsmethoden angewendet werden. Was CDU... weiterlesen

Christine Klingohr, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, ordnete das Thema der gesundheitlichen Prävention zunächst ein: „Aus wissenschaftlicher Perspektive besteht ein breiter Konsens, dass Prävention entscheidend hilft,... weiterlesen

„Daniel Peters betreibt wieder einmal Krawall-Opposition mit billiger Stimmungsmache und falschen Unterstellungen. Dass die CDU nicht einmal davor zurückschreckt, den gegenwärtigen Antisemitismus zu instrumentalisieren, ist unanständig und... weiterlesen

„Eine Privatisierung lehnen wir kategorisch ab. Redefin muss weiterhin für die gesamte Bevölkerung offen stehen und nicht nur für wenige mit ausreichend Geld in der Tasche. Als Zentrum für Pferdezucht und Pferdesport sowie als touristischen und... weiterlesen

„Long Covid, ME/CFS, Post-Covid und Post-Vac dürfen nicht weiter übersehen werden – gerade schwerstbetroffene Menschen brauchen unsere volle Aufmerksamkeit. Es reicht nicht, auf Erkenntnisse zu warten: Wir müssen handeln, für mehr Wissen und... weiterlesen