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15. Mai 2020
Milko Eilers

Schäbige Missachtung eines Verfassungsorgans durch die AfD-Fraktion im Landtag

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat den soeben vom Landtag gewählten und vereidigten Mitgliedern des Landesverfassungsgerichtes, allen voran deren Präsidentin Monika Köster-Flachsmeyer, seinen außerordentlichen Glückwunsch ausgesprochen. Zugleich dankt Thomas…
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14. Mai 2020
Rainer Albrecht

Standortübergreifende Ingenieursausbildung in MV soll beste Köpfe im Land halten

Zum heute im Landtag verabschiedeten Antrag „Umsetzung einer standortübergreifenden Ingenieurausbildung in den Bereichen Bauen, Landschaft und Umwelt (BLU-Konzept)“ äußert sich der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:„Wie der Antrag deutlich…
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14. Mai 2020
Andreas Butzki

Vorschläge der AfD zur Kompensierung von Unterrichtsausfall würden nur Chaos auslösen

Zum heute im Landtag beratenen AfD-Antrag „Coronabedingten Unterrichtsausfall kompensieren“ erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:„Die AfD-Fraktion kommt in der politischen Diskussion zur Zeit nicht vor, da die Landesregierung…
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14. Mai 2020
Julian Barlen

Kampf gegen den Krebs: Onkologisches Spitzenzentrum CCC kommt

„Krebs ist nach wie vor eine schwerwiegende und häufig todbringende Krankheit. Wir wollen im Kampf gegen den Krebs nicht nachlassen. Vielmehr wollen wir unser Engagement gegen den Krebs erhöhen. Deswegen…
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14. Mai 2020
Tilo Gundlack

Trotz aktueller Steuerschätzung: Investitionen des Landes werden angepackt

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack zur Mai-Steuerschätzung, die für 2020 von 1 Mrd. Euro Steuermindereinnahmen in Mecklenburg-Vorpommern ausgeht:„Die SPD-geführte Landesregierung steht seit Jahren für seriöse Finanzpolitik. Das erweist…
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14. Mai 2020
Julian Barlen

Enquetekommission eingesetzt: Struktur der medizinischen Versorgung in MV langfristig sichern

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, hat in der heutigen Debatte zur Einsetzung einer Enquetekommission zur „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern, die Notwendigkeit einer bedarfsgerechten, guten und vor…
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14. Mai 2020
Thomas Krüger

Grundkonsens über deutsche Verantwortung für den 2. Weltkrieg ist unantastbar

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger, hat den Auftritt der AfD anlässlich der Debatte zum Antrag 75. Jahrestag des Tages der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges…
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13. Mai 2020
Tilo Gundlack

Landtag beschließt Änderungen am Strategiefondsgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Tilo Gundlack erklärt zu den heute verabschiedeten Änderungen am Strategiefondsgesetz: „Selbst die Klageführerin, die Fraktion DIE LINKE, erkennt an, dass die Kritikpunkte des Landesverfassungsgerichts mit…
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13. Mai 2020
Thomas Krüger

Strenge Maßnahmen der letzten Wochen waren absolut notwendig

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat in der Debatte zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig noch einmal betont, dass die strengen Maßnahmen der vergangenen Wochen absolut notwendig waren: „Die…
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13. Mai 2020
Philipp da Cunha

Bundeseinheitliche Maßnahmen zur Erhöhung der Akzeptanz von Windkraftanlagen längst überfällig

Zu der von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in die Diskussion gebrachten Abgabe von Windkraftanlagenbetreibern an die umliegenden Gemeinden erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:„Wir begrüßen die Bewegung,…
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