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11. Dezember 2019
Thomas Krüger

Doppelhaushalt ermöglicht Zukunft aus eigener Kraft

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Mit dem neuen Haushalt beschließen wir heute erstmals einen Haushalt, der ganz ohne Solidarpaktmittel auskommt, der trotzdem mit über Neun Milliarden Euro so…
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09. Dezember 2019
Martina Tegtmeier

Kommission legt guten Abschlussbericht zur Bestattungskultur in M-V vor

„Die Kommission hat heute einen Abschlussbericht beschlossen, der eine gute Grundlage für die weitere parlamentarische Arbeit ist. Nach intensiven Beratungen wurden viele Empfehlungen an den Gesetzgeber erarbeitet, die den geänderten…
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07. Dezember 2019
Julian Barlen

Verhandlungsergebnis für Crivitz und Parchim ist keine Lösung

„Die Nachrichten, die mich zum angeblichen Verhandlungsergebnis zwischen dem Gesundheitsminister und dem Klinikbetreiber Asklepios bzw. Mediclin erreichen, sind erschreckend. Zielstellung war, die Kinderstation in Parchim und damit die Geburtshilfe zu erhalten.…
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06. Dezember 2019
Jochen Schulte

Russlandtag ist Erfolgsgeschichte

„Ich fordere den Koalitionspartner auf, endlich damit aufzuhören, mit dem Russlandtag die erfolgreichste wirtschaftspolitische Veranstaltungsreihe unseres Landes kleinreden zu wollen. Nur Zwerge müssen Angst haben, von dem Erfolg anderer in…
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05. Dezember 2019
Julian Barlen

Einhellige Zustimmung zum Landarztgesetz gegen Ärztemangel

Im Anschluss erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen: „Das Landarztgesetz wird gegen den Ärztemangel gerade im ländlichen Raum helfen. Darin waren sich heute die Experten einig. Es ist richtig,…
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04. Dezember 2019
Nadine Julitz

Perspektiven für junge Menschen weiterhin verbessern

„Zunächst danke ich den beteiligten Jugendlichen, die in der Anhörungsreihe stellvertretend für alle jungen Menschen Mecklenburg-Vorpommerns konstruktiv mitgearbeitet haben. Es sind viele gute Ideen vorgeschlagen worden, die die Lebensbedingungen von…
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29. November 2019
Dagmar Kaselitz

Dagmar Kaselitz rückt in SPD-Landtagsfraktion nach

Sie folgt auf den ehemaligen Landtagsabgeordneten Mathias Brodkorb, der sein Landtagsmandat für seine neue Aufgabe im Aufsichtsrat der Universitätskliniken niedergelegt hat. Dagmar Kaselitz: „Ich freue mich auf die Rückkehr an meine…
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29. November 2019
Jochen Schulte

Führerschein-Regelung stärkt Jugendliche im ländlichen Raum

Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Gerade in Mecklenburg-Vorpommern können Jugendliche vom Moped-Führerschein mit 15 profitieren. Daher ist es zu begrüßen, dass aus der Ausnahme nun die Regel…
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27. November 2019
Andreas Butzki

JA zum Nationalen Bildungsrat und zu mehr Chancengleichheit in der Bildung

Zum Ausstieg Bayerns und Baden-Württembergs bereits vor Zusammentreten des Gremiums erklärt der bildungspolitische Sprecher Andreas Butzki:„Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist klar festgehalten, dass die Bildungschancen im gemeinsamen Schulterschluss von Bund…
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27. November 2019
Martina Tegtmeier

Bundesteilhabegesetz: Neue Leistungen für Menschen mit Behinderung ab 1. Januar 2020

Der Sozialausschuss hat heute mit den Stimmen der Regierungsfraktionen die Ausführungsgesetze zum Bundesteilhabegesetz abschließend beraten. Dazu erklärt die Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:„Menschen mit Behinderungen sollen vom neuen Bundesteilhabegesetz schnellstmöglich…
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