Pressemitteilungen

„MV kann schwimmen“ ist ein erfolgreiches Programm und wird deshalb konsequent fortgeführt. Auch 2026 stehen dafür 100.000 Euro zur Verfügung. Das ist ein wichtiges und verlässliches Signal für Familien in unserem Land“, sagt Christian... weiterlesen

„Der Beschluss des Rentenpakets war ein guter Tag für Millionen Menschen. Die Haltelinie bleibt stabil, die Mütterrente ist vollendet, die Aktivrente kommt – und die gesetzliche Rente bleibt verlässlich. Das ist ein starkes Signal von Respekt... weiterlesen

„Die Koalition zeigt Handlungsfähigkeit. Das ist gut. Die heutigen und künftigen Rentnerinnen und Rentner erwarten von der Politik zu Recht Klarheit und Zuverlässigkeit – gerade bei der Alterssicherung. Es ist ein ganz wichtiges Signal an alle... weiterlesen

„Manuela Schwesig hat heute allen nochmal klargemacht, wie groß die Unterstützung in Deutschland für die Pipeline war. Sie nannte diverse Belege dafür, dass die Bundesregierung sich klar für Nord Stream 2 eingesetzt hat. Gleichzeitig zeigte sie... weiterlesen

Dr. Anna-Konstanze Schröder, Sprecherin für Ehrenamt der SPD-Landtagsfraktion, unterstreicht die Bedeutung der Entscheidung: „Freiwilliges Engagement ist die Grundlage jeder demokratischen Gesellschaft. Nur wenn alle über die eigenen Interessen... weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Julian Barlen erklärt hierzu: „Wir setzen uns gemeinsam mit der Landesregierung auf Bundesebene konsequent für die Interessen MVs ein, und das zeigt Wirkung. Die heutigen Beschlüsse beweisen, dass nicht zuletzt der... weiterlesen

„Herr Damm redet mal wieder Skandale herbei. Fakt ist: Die entsprechende Mail ist vom 10. Mai 2022 und befasste sich mit der Stiftungsbeendigung. Dieser Themenkomplex ist aber erst am 21. März 2023 mit der Erweiterung des Untersuchungsauftrags... weiterlesen

„Dass Nord Stream 2 Herrn Pegel kurz vor Abschluss noch Anmerkungen zur Stiftungssatzung übermittelt hat, zeigt eindeutig, wer der tatsächliche Urheber der Satzung ist: Christian Pegel. Wenn – wie die Opposition... weiterlesen

„Die Koalition zeigt Handlungsfähigkeit. Das ist gut. Die heutigen und künftigen Rentnerinnen und Rentner erwarten von der Politik zu Recht Klarheit und Zuverlässigkeit – gerade bei der Alterssicherung. Gut, dass die Union ihre internen... weiterlesen

Das Gesetz fand im Rahmen der öffentlichen Anhörung unter den Sachverständigen große Zustimmung und ist nun zur Diskussion und Abstimmung an den Landtag für die abschließende 2. Lesung weitergeben worden.

Dazu... weiterlesen