Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Aktuelle Meldungen

12. Dezember 2018
Jörg Heydorn
Pflege im Land wird gestärkt
 „Die Pflege im Land wird mit dem neuen Gesetz gestärkt. Es ist ein wichtiger Beitrag für eine bedarfsgerechte und bezahlbare Pflege. Weitere Anreize für neue Pflegeangebote werden gesetzt. Die Refinanzierungsmöglichkeiten…
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12. Dezember 2018
Jörg Heydorn
Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder wichtiger Schritt zu mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit
Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn: „Die bisher stärkste Familienentlastung in der Geschichte unseres Landes kommt im Januar. Die Krippen-, Kita- oder Hortbeiträge fallen für alle Geschwisterkinder…
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12. Dezember 2018
Philipp da Cunha
Wechselschichtzulage steigt auch für Mitarbeiter im Justizvollzug
Von aktuell rund 50 Euro wird sie auf ungefähr 150 Euro angehoben. Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Rechtsausschusses des Landtages Philipp da Cunha: “Im August habe ich die Haftanstalten…
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11. Dezember 2018
Thomas Krüger
Weg frei für Elternentlastung und Qualitätssteigerung in der Kita
Dies wird zu steigenden Kita-Kosten führen. Diese Mehrkosten sollen Familien aber nicht zusätzlich belasten, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Am 01. Januar tritt die sogenannte Geschwisterkindsregelung in Kraft. Das…
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06. Dezember 2018
Elisabeth Aßmann
Klares Signal für mehr Tierschutz in der Sauenhaltung
Dazu erklärt die Vorsitzende des Ausschusses und agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann: „Mir ist wichtig, dass wir die Belange des Tierschutzes und der landwirtschaftlichen Betriebe sachlich in den Fokus nehmen.…
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05. Dezember 2018
Philipp da Cunha
Alternativen zum Auto entlasten Ferieninsel Usedom
Im Anschluss an die Sitzung erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha: „Die physische Präsenz des Landtagsabgeordneten Weber im heutigen Energieausschuss kann ich bestätigen. Daher nehme ich seine Äußerungen…
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03. Dezember 2018
Rainer Albrecht
Gemeindevertretung in Grimmen muss klug entscheiden
Dazu erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht: „Es ist bedauerlich, dass das erforderliche Quorum bei dem Bürgerentscheid in Grimmen nicht erreicht wurde. Denn die abgegebenen Stimmen haben gezeigt, 85…
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29. November 2018
Jochen Schulte
Was bringt der Mülltourismus zum Ihlenberg?
Im Anschluss an das Gespräch erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Jetzt steht fest, dass der ehemalige Compliance-Beauftragte Stefan Schwesig mit seinem internen Prüfbericht über die Vorgänge auf der…
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28. November 2018
Jörg Heydorn
Kita-Beiträge für Geschwisterkinder werden über Landesgrenze hinweg abgeschafft
 „Die vollständige Beitragsfreiheit von den Kita-Gebühren für Geschwisterkinder kann planmäßig ab 1. Januar 2019 kommen. Der Sozialausschuss hat heute dafür den Weg frei gemacht. Zudem haben die Koalitionsfraktionen dafür gesorgt,…
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28. November 2018
Elisabeth Aßmann
Keine Aufweichung des Artenschutzrechtes
Dazu erklärt die Vorsitzende des Umweltausschusses und umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann: „Nur wenige Tage nachdem sich die Umweltminister auf ihrer Konferenz über das weitere Vorgehen im Umgang mit dem…
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