Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

11. Juni 2020
Jochen Schulte
Erfolgsprojekt Nachfolgezentrale MV sichert auch weiter Fortbestand von Unternehmen und Arbeitsplätzen
Zum heutigen SPD-CDU-Antrag „Nicht nur Fachkräftemangel bekämpfen, sondern auch Unternehmensnachfolge ermöglichen“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV Jochen Schulte:„Neben der Fachkräftesicherung stellt auch die Regelung der Unternehmensnachfolge für den…
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11. Juni 2020
Philipp da Cunha
Wasserstoffwirtschaft als Einstieg in neue Stufe der Energiewende
Zum heutigen Antrag der Koalitionsfraktionen für eine nachhaltige CO2-Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:„Mit dem Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft wird auch für Mecklenburg-Vorpommern der…
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10. Juni 2020
Thomas Würdisch
Verhandlungen zwischen EU und Großbritannien müssen unbedingt europäische Hochseefischerei in britischen Seegewässern berücksichtigen
Zum heute im Landtag beratenen SPD-CDU-Antrag „Negative Auswirkungen auf das Fischverarbeitungswerk Sassnitz reduzieren“ erklärt der fischereipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Würdisch:„Wegen des Brexits bestehen aktuell erhebliche Unsicherheiten für die deutsche…
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10. Juni 2020
Jörg Heydorn
Fristverlängerung im Wohlfahrtsgesetz kommt
„Das Gesetz wurde im vergangenen November beschlossen. Damit wurde die Finanzierung der Freien Wohlfahrtspflege neu geregelt. Zudem wurden Berichtspflichten eingeführt, um mehr Transparenz zu schaffen. Auch wurde damit die Grundlage…
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10. Juni 2020
Tilo Gundlack
Strategiefondsprojekte nicht überwiegend kleinteilig
Zu Berichten, dass der Strategiefonds des Landes überwiegend kleinteilige Projekte beinhaltet, erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack:„Zwar überwiegen zahlenmäßig die Bürgerprojekte, aber die Finanzmasse geht in große Projektfonds,…
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10. Juni 2020
Andreas Butzki
Höhergruppierung der Grundschullehrkräfte ab 1. August 2020 beschlossen
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Andreas Butzki erklärt zur heutigen zweiten Lesung zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes:„Mit der Änderung des Lehrerbildungsgesetzes kommt endlich die Höhergruppierung der Grundschullehrkräfte. Somit sind die…
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04. Juni 2020
Tilo Gundlack
Flächenverkauf auf Insel Riems ist eine haushaltspolitisch sinnvolle Entscheidung des Landes
Dazu der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Tilo Gundlack:„Der Liegenschaftsanteil des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf der Insel Riems an den Bund ist eine richtige und sinnvolle Entscheidung. Auf der Insel Riems befindet…
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04. Juni 2020
Julian Barlen
Konjunkturpaket wichtiger Schub für Gesundheit in MV
„Die Bewältigung der Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt, wie wichtig für unsere Gesellschaft unser Gesundheitssystem inklusive eines leistungsfähigen öffentlichen Gesundheitsdienstes ist. Gerade der Infektionsschutz ist eine extrem wichtige Säule,…
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03. Juni 2020
Julian Barlen
Demmin: Feige Attacke aus Corona-Spaziergang heraus
„Die feige Attacke auf Heinz Wittmer zeigt, dass die so genannten Corona-Spaziergänge mitnichten nur friedliebende Absichten haben. Heinz Wittmer wurde aus der Mitte der Versammlung heraus angegriffen und bedroht, weil…
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03. Juni 2020
Jochen Schulte
Ausbau von Personen- und Güterverkehr auf der Schiene braucht ausreichend Platz für alle Verkehre
Zum heutigen Gespräch mit Vertretern der DB AG im Energieausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die SPD-Fraktion begrüßt es grundsätzlich, wenn die DB AG in…
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