Pressemitteilungen

„Mitbestimmung ist kein Hindernis – sie ist ein Erfolgsfaktor. Gute Arbeit entsteht dort, wo Beschäftigte gehört werden und Verantwortung mittragen. Mit der Novellierung unseres Personalvertretungsgesetzes stärken wir die demokratische Kultur... weiterlesen

„Andere Länder diskutieren noch über die Abschaffung von Gebühren, die AfD will sie wieder erheben – wir hingegen garantieren die Beitragsfreiheit. Gleichzeitig bieten andere Länder bei weitem nicht ausreichend Betreuungsplätze – wir haben... weiterlesen

• Anhang: 20260302_Schweriner_Erklärung_Femizide.pdf

Die Sprecher für Rechtspolitik und Verbraucherschutz der SPD-Fraktionen in Bund, Europaparlament und den Bundesländern treffen sich am Montag und Dienstag im Schweriner Schloss, um unter anderem über Themen wie Digitalisierung der Justiz,... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende Julian Barlen zieht eine klare Bilanz: „Drei intensive Tage mit starken Impulsen, klaren Beschlüssen und vielen guten Gesprächen geben uns Rückenwind für einen engagierten Schlussspurt in dieser Legislatur. Wir gehen... weiterlesen

„Das Gespräch mit den Netzbetreibern hat mich bestärkt, dass wir in Punkto Sicherheit der Stromnetze in Mecklenburg-Vorpommern in guten Händen sind und die Zusammenarbeit beim Thema Netzsicherheit zwischen Netzbetreibern untereinander und mit... weiterlesen

„Vier Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs erleben wir erneut einen Winter voller Leid für die Menschen in der Ukraine. Russland greift weiterhin gezielt Städte, Energieversorgung und zivile Infrastruktur an. Solche Angriffe auf die... weiterlesen

Für soziale Gerechtigkeit sei vor allem eine faire Bezahlung entscheidend, erklärt Christian Winter, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. „Es ist ungerecht, wenn Menschen trotz harter Arbeit zu wenig verdienen. Deswegen... weiterlesen

„Für die hunderten Pendlerinnen und Pendler aus MV, die täglich in den Großraum Hamburg zur Arbeit pendeln, sind die Verzögerungen bei der Fertigstellung der Sanierungsarbeiten am Hochleistungskorridor ein Schlag ins Gesicht. Und es bleibt... weiterlesen

„Rund um die Uhr sind sie im Einsatz, bekämpfen Katastrophen, retten Leben und schützen uns vor Bränden – Was die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren Tag für Tag leisten, ist enorm. Dafür verdienen sie neben der nötigen Wertschätzung... weiterlesen

„Weil kommunale Ebene und Leistungserbringer keine Einigung zu einem einheitlichen Rahmenvertrag zur Eingliederungshilfe erzielen konnten, springt nun das Sozialministerium in die Bresche und entwickelt eine Verordnung. Dafür bin ich sehr... weiterlesen