Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Aktuelle Meldungen

07. März 2019
Martina Tegtmeier
Für ein Land mit gleichen Rechten und Chancen für alle
 „Gleiche Rechte und Chancen für Frauen und Männer, Mädchen und Jungs: Das ist seit mehr als 150 Jahren Ziel unseres politischen Handelns. Noch immer hängt der berufliche und persönliche Erfolg…
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06. März 2019
Philipp da Cunha
Erneuerbare Energien besser nutzen mit Sektorenkopplung
 „Das vorgelegte Rechtsgutachten zur Sektorenkopplung zeigt sinnvolle Wege auf, wie wir die Energiewende zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger weiter vorantreiben können. Gerade in Mecklenburg-Vorpommern, dem ersten Bundesland, das seinen…
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06. März 2019
Jochen Schulte
Menschen mit Mobilitätseinschränkungen nicht zusätzlich belasten
Thema war die „Allgemeine Service-Hotline für Geh-und Sehbehinderte im Schienenpersonenverkehr“. Im Anschluss an die Sitzung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Auch nach der Anhörung der Experten bleibt der…
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06. März 2019
Thomas Krüger
Einigung beim Finanzausgleichsgesetz ist ein großer Wurf
Durch die Neuregelung können Städte und Gemeinden mit einer deutlich besseren Finanzausstattung rechnen. Allein in den kommenden drei Jahren werden 450 Mio. Euro zusätzlich in die Kommunen fließen. Dazu erklärt…
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27. Februar 2019
Jörg Heydorn
AWO-Kreisverband erklärt sich vor Sozialausschuss
 „Der AWO-Kreisverband hat die Einrichtung und Unterhaltung einer Kindertagestätte auf Mallorca dargestellt. Dabei wurde nochmals deutlich gemacht, dass keine öffentlichen Gelder geflossen seien. Zudem sei die Kita auf Mallorca als…
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21. Februar 2019
Jochen Schulte
Flughafen Rostock-Laage ist wichtiger Arbeitgeber in der Region
  Im Anschluss an ihre Gespräche mit Betriebsrat und Geschäftsführung des Flughafens erklärt Jochen Schulte:„Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt auch weiterhin die Landesregierung ausdrücklich in ihrem bisherigen Engagement für den Flughafen Rostock-Laage.…
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20. Februar 2019
Jörg Heydorn
Soziale Gerechtigkeit braucht faire Löhne und eine soziale Infrastruktur
 „Alle Menschen – von jung bis alt – brauchen Chancengleichheit und Teilhabemöglichkeiten. Das ist die Richtschur sozialdemokratischer Landespolitik seit vielen Jahren. Dazu gehören z. B. faire Löhne, gute Bildung von…
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18. Februar 2019
Thomas Krüger
Haushaltsplus für Schuldentilgung, Mobilfunknetz und Feuerwehr nutzen
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:„Die gute Haushaltspolitik der letzten Jahre zahlt sich aus. Erneut sind wir in der Lage, 205 Mio. Euro an Schulden zu tilgen und…
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13. Februar 2019
Thomas Krüger
Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Russland wiederbeleben
Hintergrund ist die illegale Annexion der Krim durch Russland. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:„Nach fünf Jahren der eingefrorenen Beziehungen zu Russland ist es Zeit, eine Bilanz zu…
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12. Februar 2019
Martina Tegtmeier
Gesetz zur Erleichterung kommunaler Haushaltsführung kommt in den Landtag
Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:„Mit dem sogenannten Doppik-Erleichterungsgesetz wird vielen Kommunen des Landes die Haushaltsführung etwas vereinfacht. Insbesondere die ehrenamtlichen Mitglieder in den Gemeinde-und Kreistagsvertretungen haben…
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