Pressemitteilungen

„Wer Windräder vor der Haustür hat, soll auch etwas davon haben – das ist unser Prinzip. Mit dem neuen Gesetz sorgen wir dafür, dass die Menschen vor Ort noch besser von der Energiewende profitieren“, erklärt Falko Beitz, energiepolitischer... weiterlesen

„Fakt ist: Die Sanktionen und auch die Sanktionsdrohungen unter anderem gegen den Hafen Sassnitz waren real. Es gab im Hafen sehr wohl Unternehmensbereiche, die von Sanktionen der Trump-Regierung betroffen gewesen wäre. Das hat die Zeugin,... weiterlesen

Thomas Krüger, Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, stellt klar: „Herr Caffier hat in der Sitzung ausgesagt, dass die Ministerpräsidentin ihn gebeten habe, mit Energieminister Pegel über Nord Stream 2 und die Sanktionen zu... weiterlesen

„Es ist glasklar: SPD und CDU in Bund und Land wollten gemeinsam billige Energie für Deutschland und die am Bau der Pipeline beteiligten Unternehmen schützen. Das war die gemeinsame politische Überzeugung von SPD und CDU.“, sagt der Obmann der... weiterlesen

„Wir wollen, dass sich mehr junge Menschen für ein Studium in Mecklenburg-Vorpommern entscheiden und unsere Hochschulen als attraktive Wissenschaftsstandorte wahrgenommen werden. Die heute diskutierten Eckwerte setzen genau dort an: Mit... weiterlesen

„Wir erwarten von der neuen Bundesregierung, die Voraussetzungen für ein beschleunigtes Planungs- und Genehmigungsverfahren zu schaffen. Nur so kann sichergestellt werden, dass die neue Brücke rechtzeitig bis 2033 fertig wird und die alte... weiterlesen

„Antisemitismus ist leider bis tief in unsere Gesellschaft zu finden. Es ist wichtig, dass wir in den Schulen daher das Thema Antisemitismus aktiv behandeln und Kinder und Jugendlichen gesellschaftliche Orientierung geben können. Denn eines ist... weiterlesen

„Gute Arbeit muss immer auch gesunde Arbeit sein“, erklärt Christine Klingohr, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zum heutigen Fachtag „Prävention in Aktion“ in der Palmberg-Arena in Schwerin. Unter dem Dach des... weiterlesen

„Die Koalition in MV hat gemeinsam im Interesse unseres Landes gehandelt. Das belegt: Verlässlichkeit und Sachlichkeit zum Wohle Mecklenburg-Vorpommerns sind das A und O unserer Zusammenarbeit. Wir übernehmen gemeinsam Verantwortung für unser... weiterlesen

„Rassismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. ,Nie wieder ist jetzt‘ ist mehr als eine Floskel. Es bedeutet, sich jeden Tag gegen Rassismus und Faschismus aktiv einzusetzen. Genau das tun wir als SPD-Fraktion,“ erklärt... weiterlesen