Pressemitteilungen

„Die ausartenden Corona-Proteste stellen die Polizeikräfte bundesweit und Woche für Woche vor enorme Herausforderungen. Sie müssen die Demos absichern, die Gesundheit aller Teilnehmenden schützen. Aber zugleich werden auch die... weiterlesen

„Wir gedenken heute aller Menschen, die aufgrund ihrer Religion, Herkunft, Lebensweise oder politischen Einstellung misshandelt und getötet wurden. #weremember heißt für uns, auch heute wachsam zu sein und gemeinsam Verantwortung dafür... weiterlesen

„Das Aus für die hohen Telefonkosten im Ausland ist ein toller Erfolg für die Zusammenarbeit in der Europäischen Union. In barer Münze zahlt sich dieser für die Verbraucherinnen und Verbraucher bei jedem Urlaub oder Dienstreise aus. Das heißt im... weiterlesen

„Die Menschen dieses Landes erwarten zurecht entschlossenes Handeln, Vorsicht, gesellschaftliche Rücksichtnahme und Solidarität sowie kluges Krisenmanagement, um die Corona-Pandemie möglichst schnell hinter uns zu lassen. Dafür tun die... weiterlesen

„Die Gleichbehandlung von Kunst und Kultur mit Gastronomie und Einzelhandel ist genau der richtige Schritt. Damit bekommen Museen, Theater, kulturelle Bildungseinrichtungen, Galerien und auch Kinos sowie alle anderen Veranstalter klare und... weiterlesen

„Für uns ist nicht nur am Tag der Bildung klar, dass eine gleichberechtigte Teilhabe unabhängig vom sozialen Umfeld im Vordergrund stehen muss. Wir stehen immer für ein durchlässiges Schulsystem, in dem alle Kinder und Jugendlichen individuell... weiterlesen

„Die Nachricht über die Förderzusage aus Berlin ist großartig für die sieben Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern. Die Innenstädte – nicht nur in diesen sieben Orten – sind nicht erst seit Corona unter Druck geraten. Sie als lebendige und... weiterlesen

„Hinsichtlich einer flächendeckenden Anwendung von Lolli-PCR-Pooltestungen haben wir heute im Bildungsausschuss viele Expert*innen aus der Praxis und Vertreter*innen von Lehrkräften und Eltern zu Wort kommen lassen. Anhalts- und Ausgangspunkt... weiterlesen

„Den Beschäftigen der drei MV-Werftenstandorte in Mecklenburg-Vorpommern, des Llyod-Standortes in Bremerhaven sowie den Tausenden Beschäftigten bei Zulieferbetrieben und Dienstleistern gilt nun insbesondere unser Hauptaugenmerk. Das Schlimmste... weiterlesen

„Unsere Finanzpolitik für die Kommunen wirkt und stärkt die Gemeinden als Fundament unserer Demokratie. Wir sind ein verlässlicher Partner für die Gemeinden in unserem Land. Mit finanzieller Weitsicht und Planbarkeit sorgen wir im Landtag... weiterlesen