Pressemitteilungen

„Wir machen den Internationalen Frauentag zum Feiertag. Das haben wir versprochen. Das werden wir halten. Ab 2023 soll der 8. März dann zum ersten Mal Feiertag in unserem Land sein. Über eine entsprechende Anpassung des Feiertagsgesetzes... weiterlesen

„Eine qualitativ hochwertige und zugleich erreichbare medizinische Versorgung für alle Menschen bei uns im Land muss sichergestellt werden. Nicht erst die Corona-Pandemie hält uns deutlich vor Augen, wie wichtig eine funktionierende... weiterlesen

„Digitalisierung und die Sicherheit digitaler Geschäftsprozesse muss auch in kleinsten Unternehmen Chefsache sein. Cyberangriffe haben in Wirtschaft, Verwaltung und in privaten Haushalten deutlich zugenommen. Mehr Sicherheit in der digitalen... weiterlesen

„Manchmal ist die Debatte im Landtag „besser“ als manches illustre Theaterschauspiel. Heute gab die CDU-Fraktion mal wieder eine bemerkenswert kuriose Vorstellung. Bislang eher unauffällig, wenn es um Respekt für die geleistete Arbeit der... weiterlesen

„Gerade ist das europäische Jahr der Jugend gestartet und wir starten nun auch in Mecklenburg-Vorpommern mit dem Fokus auf Kinder und Jugendliche, Heranwachsende und junge Erwachsene mit voller Kraft durch. Wir haben versprochen, dass wir uns... weiterlesen

„So sehr auch nach wie vor die Anwendung von hoheitlichen Symbolen, Zeichen, Flaggen und ähnlichem vor missbräuchlicher Anwendung geschützt werden muss, so wenig zeitgemäß ist es, dass an öffentlichen Gebäuden ausschließlich hoheitliche... weiterlesen

„Eins ist klar: Wer mit Demokratieverächtern und Nazis marschiert, hat gar nichts kapiert! Wer solches Treiben – egal ob aktiv oder passiv – hinnimmt, macht sich mit den Tätern gemein. In solchen Fällen erwarten wir ein robustes Einschreiten... weiterlesen

„Die ausartenden Corona-Proteste stellen die Polizeikräfte bundesweit und Woche für Woche vor enorme Herausforderungen. Sie müssen die Demos absichern, die Gesundheit aller Teilnehmenden schützen. Aber zugleich werden auch die... weiterlesen

„Wir gedenken heute aller Menschen, die aufgrund ihrer Religion, Herkunft, Lebensweise oder politischen Einstellung misshandelt und getötet wurden. #weremember heißt für uns, auch heute wachsam zu sein und gemeinsam Verantwortung dafür... weiterlesen

„Das Aus für die hohen Telefonkosten im Ausland ist ein toller Erfolg für die Zusammenarbeit in der Europäischen Union. In barer Münze zahlt sich dieser für die Verbraucherinnen und Verbraucher bei jedem Urlaub oder Dienstreise aus. Das heißt im... weiterlesen