Pressemitteilungen

„Jeder Mensch hat das Recht auf Arbeit unter guten und gerechten Bedingungen. Für uns ist das Respekt vor der geleisteten Arbeit. Und diese Wertschätzung zahlt sich auch in barer Münze am Monatsende aus. Denn von Arbeit muss jeder Mensch leben... weiterlesen

"Wenn sich das Betreiben von Kinder- und Jugendmedizin sowie der Geburtshilfe aufgrund der Fallpauschalen nicht mehr 'lohnt', krankt das deutsche Gesundheitssystem. Auf Initiative unserer Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat der Bundesrat... weiterlesen

„Natürlich ist die Sperrung der zwei Millionen Euro aus dem Hochschulpakt durch den Haushaltsausschuss des Bundestages höchst ärgerlich. Zumal dieses Vorgehen überhaupt nicht der Bund-Länder-Vereinbarung zum Hochschulpakt entspricht. Als... weiterlesen

„Der Aktionsblog Nationaler Sozialisten Rostock war eine der aktivsten und radikalsten Neonazi-Kameradschaften in Mecklenburg-Vorpommern. Die intensive Vernetzung mit der in Teilen militanten Kampfsportszene diente der Vorbereitung auf den... weiterlesen

„Feuerwehrleute sind 365 Tage im Jahr, 7 Tage die Woche und 24 Stunden am Tag einsatzbereit. Das verdient absoluten Respekt, aber ebenfalls eine vernünftige technische Ausrüstung. Das hat auch der verheerende Großbrand auf dem... weiterlesen

„Die politische Bildung von Kindern und Jugendlichen bereits frühzeitig in der Schule zu fördern, ist sehr sinnvoll. Wenn bereits 5. und 6.-Klässler lernen, was Demokratie, Menschen- und Grundrechte sind, wie man sie schützt und was unsere... weiterlesen

„Mit Fug und Recht können wir sagen: Unsere Bilanz kann sich sehen lassen, auch wenn die Linksfraktion das gänzlich anders sieht. Wir wissen nicht, in welchem Wolkenkuckucksheim sie es sich gerade bequem gemacht hat. Aber das Fundament, auf das sie... weiterlesen

„Die Bundesunion hat nun völlig den Kompass fürs Soziale und die Menschen verloren. Dank der CDU-CSU-Fraktion wird es Mieterinnen und Mieter nun bei der Heizrechnung eiskalt erwischen. Sie hat einen Kompromiss zugunsten von schnöder... weiterlesen

„Fakt ist: Das Aus der Straßenausbaubeiträge ist rechtens. Die Richter bestätigen unsere Auffassungen voll und ganz mit dem heutigen Urteil. Nun steht fest: Für die meist hohen Kosten aus dem Straßenbau werden auch künftig nicht die... weiterlesen

„Bei uns haben Kinder und Jugendliche Vorfahrt. Deshalb schalten wir bei der Verbesserung der Kitas auch weiterhin den Turbo an. Unser Ziel ist die kostenfreie Bildung für alle. Weil alle ein Recht auf gleiche Chancen und liebevolle Betreuung... weiterlesen