Pressemitteilungen

„Lebenslanges Lernen und Weiterbildung für jedes Alter sind keine Wahlversprechen für uns als SPD-Fraktion. Vielmehr setzen wir unsere Ideen diesbezüglich kontinuierlich um und heute im Landtag über zeitgemäße Änderungen im sogenannten... weiterlesen

Der Landtag hat heute den novellierten Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland beraten. Der seit 1991 Anwendung findende Rundfunkstaatsvertrag soll durch den Mantelstaatsvertrag zur Neuordnung der Medien abgelöst... weiterlesen

„Wir brauchen faire und vor allem auch auskömmliche Löhne für alle arbeitenden Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Denn wer arbeitet, muss von seiner Arbeit leben können. Wer arbeitet, muss davon Miete, Eis oder Kinokarten bezahlen können. Wer... weiterlesen

„Wir sind noch lange nicht am Ende der Krise, darum ist es richtig und wichtig, dass die Politik bundesweit die Menschen im Blick haben. Hier, im Landtag Mecklenburg-Vorpommern ebenso wie im Bund. Mit Beschlüssen – wie der Verlängerung des... weiterlesen

Von 2002 bis 2006 war Hans-Heinrich Jarchow Abgeordneter für die SPD im Landtag – eine weitere Etappe im Leben des Vollblutpolitikers, der schon seit 1990 als Bürgermeister in seiner Heimatstadt Plau die Fahne der Sozialdemokratie hochhielt.... weiterlesen

„Wasserstoff und auf Wasserstoff aufbauende Prozesse sind für Mecklenburg-Vorpommern eine riesige wirtschaftliche Chance. Wir haben im Land das Potential, große Mengen erneuerbarer Energie zu produzieren, sei es mit Sonne, Wind oder... weiterlesen

„Die Corona-Pandemie bringt auch viele Studierende in finanzielle Not. Unverschuldet schaffen sie plötzlich ihr Studium nicht mehr in der vorgeschriebenen Regelstudienzeit. Um die Pandemie einzudämmen, waren auch Hochschulen und Universitäten... weiterlesen

„Eine möglichst lückenlose Aufklärung der rechtsterroristischen Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) in Mecklenburg-Vorpommern hat für mich und meine Fraktion absolute Priorität. Dabei wollen wir sensibel und mit Bedacht... weiterlesen

„Dieser Umschichtung im Landeshaushalt haben wir im Finanzausschuss gerne zugestimmt. Die bisherige Kostenbeteiligung der Kommunen war immer ungerecht und hat die betroffenen Städte und Gemeinden regelmäßig vor große Schwierigkeiten gestellt.... weiterlesen

„Die Beschäftigten fordern zu recht faire Löhne. Bereits seit vielen Monaten setzen sie sich zusammen mit der Gewerkschaft ver.di für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne ein. Die Geschäftsführung hat diese Verhandlungen immer wieder... weiterlesen