Pressemitteilungen

Zur Ankündigung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, in den kommenden vier Jahren jeweils 30 Millionen Euro für die Wettbewerber der Deutschen Bahn im Güterverkehr zur Verfügung zu stellen, erklärt der wirtschafts- und... weiterlesen

NDR1 Radio MV berichtet heute darüber, dass der Krankenhausbetreiber MediClin den durch MdL Julian Barlen im Rahmen der letzten Plenarsitzung geäußerten Verdacht der bewussten Täuschung des Betriebsrates in Crivitz zur Schließung des... weiterlesen

Zur Entscheidung der Bundesnetzagentur hinsichtlich der Ostsee-Gaspipeline „Nordstream II“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jochen Schulte:

„Auch wenn die Gaspipeline ‚Nordstream II‘ ein geopolitischer... weiterlesen

Zum heute im Landtag M-V beratenen Antrag „Digitale Zukunft umweltbewusst gestalten -Informations-und Kommunikationstechnologien nachhaltig nutzen“ der Koalitionsfraktionen erklärt der Sprecher für Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

„Für uns ist klar: Wir bekennen uns zum Standort Crivitz, einschließlich der Strukturen für Geburtshilfe. Das hat der Landtag bereits im Dezember einmütig beschlossen. Das gilt! Der Landrat des Landkreises LUP arbeitet an einer solchen... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger hat den soeben vom Landtag gewählten und vereidigten Mitgliedern des Landesverfassungsgerichtes, allen voran deren Präsidentin Monika Köster-Flachsmeyer, seinen außerordentlichen... weiterlesen

Zum heute im Landtag verabschiedeten Antrag „Umsetzung einer standortübergreifenden Ingenieurausbildung in den Bereichen Bauen, Landschaft und Umwelt (BLU-Konzept)“ äußert sich der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer... weiterlesen

Zum heute im Landtag beratenen AfD-Antrag „Coronabedingten Unterrichtsausfall kompensieren“ erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

„Die AfD-Fraktion kommt in der politischen Diskussion zur Zeit... weiterlesen

„Krebs ist nach wie vor eine schwerwiegende und häufig todbringende Krankheit. Wir wollen im Kampf gegen den Krebs nicht nachlassen. Vielmehr wollen wir unser Engagement gegen den Krebs erhöhen. Deswegen hat der Landtag heute auf Initiative... weiterlesen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack zur Mai-Steuerschätzung, die für 2020 von 1 Mrd. Euro Steuermindereinnahmen in Mecklenburg-Vorpommern ausgeht:

„Die SPD-geführte Landesregierung steht seit Jahren... weiterlesen