Pressemitteilungen

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Andreas Butzki erklärt zur heutigen zweiten Lesung zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes:

„Mit der Änderung des Lehrerbildungsgesetzes kommt endlich die Höhergruppierung... weiterlesen

Dazu der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Tilo Gundlack:

„Der Liegenschaftsanteil des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf der Insel Riems an den Bund ist eine richtige und sinnvolle Entscheidung. Auf der Insel Riems... weiterlesen

„Die Bewältigung der Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt, wie wichtig für unsere Gesellschaft unser Gesundheitssystem inklusive eines leistungsfähigen öffentlichen Gesundheitsdienstes ist. Gerade der Infektionsschutz ist eine extrem... weiterlesen

„Die feige Attacke auf Heinz Wittmer zeigt, dass die so genannten Corona-Spaziergänge mitnichten nur friedliebende Absichten haben. Heinz Wittmer wurde aus der Mitte der Versammlung heraus angegriffen und bedroht, weil er sich ein Bild... weiterlesen

Zum heutigen Gespräch mit Vertretern der DB AG im Energieausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Die SPD-Fraktion begrüßt es grundsätzlich,... weiterlesen

Bundesinnenminister Seehofer hat heute die Polizeiliche Kriminalstatistik vorgestellt. Es ist deutlich geworden, dass gerade rechtsextrem und antisemitisch motivierte Straftaten stark angestiegen sind.

Dazu erklärt Julian Barlen,... weiterlesen

Zur soeben verkündeten Ablehnung des Eilantrags mehrerer Hoteliers in Mecklenburg-Vorpommern gegen die 60-Prozent-Belegungsgrenze für Hotels und Pensionen durch das Oberverwaltungsgericht Greifwald erklärt die tourismuspolitische Sprecherin... weiterlesen

Dazu erklärt der rechtsextremismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Julian Barlen:

„Die Aussage von Enrico Komning zeigt deutlich, was die wahren politischen Absichten von AfD sind. Während andere politische... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags berät am 28. Mai über die Zuführungen zum Strategiefonds aus dem Jahresüberschuss 2019. In der Junisitzung entscheidet dann der Landtag.

Dazu der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion... weiterlesen

Anlässlich der Entscheidung des Bundeskabinetts, Werkverträge beim Schlachten und Verarbeiten von Fleisch zu verbieten, erklärt die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann:

„Die Entscheidung des Bundes... weiterlesen