Pressemitteilungen

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

 „Das neue Corona-Virus stellt für unser Land eine bisher nicht gekannte Herausforderung dar. Politik und Zivilgesellschaft müssen nun beherzt aber besonnen... weiterlesen

 „Die Menschen erwarten zurecht eine flächendeckende medizinische, pflegerische und geburtshilfliche Versorgung. Der Staat muss sich um die wesentlichen Belange der Daseinsvorsorge kümmert und – wenn nötig – dem Markt die Stirn bietet.weiterlesen

Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Im Bereich der Finanzen ist festzustellen, dass das den Hochschulen zur Verfügung stehende Gesamtbudget jährlich ansteigt. Erfreulich dürfte es... weiterlesen

 „Der Landtag hat heute ein klares Zeichen gegen Rassismus, Ausgrenzung, Hass und Hetze in unserem Land und auch im Landtag gesetzt. Die vergangenen Monate haben überdeutlich gezeigt, dass am rechten Rand der Gesellschaft eine reale... weiterlesen

Hintergrund ist seine Aussage zu dem rassistisch motivierten Mordanschlag in Hanau, bei dem zehn Menschen getötet wurden. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger stellt dazu klar:

 „Wir sind inzwischen einiges von den... weiterlesen

Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

 „Eine flächendeckende und bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern muss gesichert bleiben. Das ist ein wesentliches... weiterlesen

Dazu erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner:

 „In 40 Jahren Polizeitätigkeit und 30 Jahren ehrenamtlicher Tätigkeit habe ich zerbrochene Kinder und heranwachsende Mädchen und traumatisierte... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen erklärt:

 „Angesichts der weltweiten Ausbreitung des CORONA-Virus ist es wichtig, bewusst und bewusst vorsichtig vorzugehen, sich an klare Regeln zu halten und... weiterlesen

Dafür hat das Kabinett heute die entsprechenden gesetzlichen Regelungen auf den Weg gebracht. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki:

 „Lange Zeit galt, wer kleine Kinder unterrichtet,... weiterlesen

Im Anschluss an die Sitzung erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:

 „Der Bildungsausschuss hat sich ausführlich vom Bundesbeauftragten informieren lassen. Die Ausschussmitglieder der... weiterlesen