Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

18. März 2021
Elisabeth Aßmann
Wir öffnen geschützte Seen für kleine Elektro-Motorboote und halten dennoch den Gewässerschutz ein
„Anglerinnen und Angler können künftig mehr Gewässer mit Elektromotorbooten befahren. Das regeln wir jetzt mit unserer Änderung des Landeswassergesetzes. Wer einen Fischereischein und eine Angelberechtigung hat, hat künftig auf allen…
weiterlesen
16. März 2021
Thomas Krüger
Bund muss für mehr Verbindlichkeit und Verlässlichkeit bei Impfstoff-Lieferung sorgen
„Erst hat die Bundesregierung bei der Beschaffung der Impfstoffe zu spät gehandelt. Dann wurden falsche Versprechungen bei der Teststrategie gemacht. Ein besonderer Knackpunkt sind die nicht eingehaltenen Impfstoff-Lieferungen. Wir brauchen…
weiterlesen
12. März 2021
Philipp da Cunha
Digitale Offenheit schafft Transparenz und Vertrauen
„Mehr Transparenz der öffentlichen Verwaltung durch mehr Open Government Data, also offene Verwaltungsdaten, stärkt vor allem das Vertrauen der Menschen in die Demokratie. Obendrein zeigen Untersuchungen, dass mit offenen Verwaltungsdaten…
weiterlesen
11. März 2021
Jörg Heydorn
Leistungen für die Tagespflege nicht pauschal kürzen
„Die Tagespflege leistet einen wichtig Beitrag, um älteren Menschen ein langes Leben in der eigenen Häuslichkeit bei größtmöglicher gesellschaftlicher Teilhabe zu ermöglichen. Deswegen sind pauschale Kürzungen der Geldleistungen für die…
weiterlesen
11. März 2021
Martina Tegtmeier
Jetzt für mehr Respekt und Chancengleichheit für Frauen eintreten
„Ob am Arbeitsplatz, auf der Straße oder zu Hause in der Familie: Frauen zeigen vollen Einsatz, zu jeder Zeit und überall. Aber auch 2021 sind Frauen in Deutschland benachteiligt. Und…
weiterlesen
11. März 2021
Jochen Schulte
Jetzt sind alle gefordert, um möglichen Kahlschlag bei MV-Werften zu verhindern
„Die Einstellung meiner Fraktion zu den MV Werften hat sich nicht geändert: Wir wollen weiterhin möglichst viele Arbeitsplätze an allen drei Standorten sichern. Soweit Arbeitsplätze nicht erhalten bleiben können, unterstützen…
weiterlesen
10. März 2021
Julian Barlen
Krebserkrankungen noch besser verhindern
„Krebs ist nach wie vor eine der häufigsten Todesursachen – gerade in einer älter werdenden Bevölkerung. Es gibt so gut wie keine Familie, keinen Verein, keinen Betrieb, wo es nicht…
weiterlesen
10. März 2021
Andreas Butzki
CDU-Fraktion muss internen Hickhack beenden
„Das Agieren der CDU-Fraktion stößt bei uns in der Fraktion auf Unverständnis. Die Kolleginnen und Kollegen sitzen bei allen Beratungen zum Vorgehen in dieser Pandemie mit am Tisch. Sie stimmen…
weiterlesen
03. März 2021
Julian Barlen
Demokratie schützen, bevor es zu spät ist: Konsequent, dass AfD als rechtsextremer Verdachtsfall nachgegangen wird!
„Endlich schafft der Bundesverfassungsschutz Klarheit in der Kausa AfD. Die gesamte Partei ist bundesweit als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft worden. Gerade Deutschland muss sehr wachsam auf die Wahrung der Verfassungsgrundsätze achten…
weiterlesen
02. März 2021
Jochen Schulte
Absprachen müssen auch bei möglichen Lockerungen verlässlich sein
"Die Kritik einzelner Verbandsvertreter im Nachgang zu der Gesprächsrunde am Montag ist unverständlich. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hatte den Vorschlag 'Des Einkaufens mit Termin' nur als Zwischenschritt vortragen auf dem Weg…
weiterlesen