Pressemitteilungen

„Nikotin steckt längst nicht mehr nur in der klassischen Zigarette. Es kommt in bunten Vapes, mit süßen Geschmacksrichtungen oder als nahezu unsichtbarer Nikotinbeutel daher. Was harmlos aussieht, kann schnell abhängig machen. Gerade junge... weiterlesen

„Eine Landtagspräsidentin muss beides können: den Landtag nach außen würdevoll vertreten und nach innen dafür sorgen, dass der Parlamentsbetrieb geordnet ablaufen kann. Birgit Hesse beherrscht beides. Sie war in den vergangenen Jahren fair und... weiterlesen

„Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass große Vermögen ihren fairen Beitrag leisten. Es kann nicht sein, dass Menschen auf kleinere Erbschaften Steuern zahlen, während millionen- und milliardenschwere Unternehmensvermögen oft nahezu... weiterlesen

„Das ist eine Zäsur. Zum ersten Mal steht ein Abgeordneter der rechtsextremen AfD an der Spitze eines deutschen Landesparlaments. Das ist gerade deshalb problematisch, weil der oder die Landtagspräsidentin für das gesamte Parlament steht und... weiterlesen

„Mit jeder neuen RegioBuslinie wird MV ein Stück mobiler. Die 19. Linie zeigt: Unsere Mobilitätsoffensive wirkt – und sie geht auch über die Legislatur hinaus weiter. Das ist ein ganz wichtiges Signal, vor allem für die Menschen im ländlichen... weiterlesen

„Was sich in den vergangenen Monaten an den Tankstellen abgespielt hat, ist schlicht nicht akzeptabel. Deswegen ist es eine gute Nachricht, dass die Bundesregierung den Tankrabatt auf Druck von Manuela Schwesig und MV nun auf den Weg gebracht... weiterlesen

„Das ist eine gute Nachricht für unser Land. Wir brauchen gut ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer und müssen deshalb alles dafür tun, dass mehr junge Menschen erfolgreich ein Lehramtsstudium abschließen“, erklärt Nadine Julitz, stellvertretende... weiterlesen

„Der erste große Aufschlag von Merz‘ neuem Gesundheitsminister besteht darin, bei Pflegebedürftigen zu sparen. Das einzige, das zwischen Linnemann und den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen steht, ist die SPD. Denn die... weiterlesen

• Anhang: Brief der Fraktionen von SPD Die Linke und Bundnis 90 Die Grunen an die AfD-Fraktion.pdf

„Herr Schult hat recht: Demokratie ist keine Einbahnstraße. Aber das gilt eben auch für die AfD. Wer parlamentarische Gepflogenheiten und gegenseitige Achtung einfordert, sollte sich zunächst an die eigene Nase fassen. Dazu gehören Respekt vor... weiterlesen

„Kaum sind die Stimmen ausgezählt, lässt die AfD die Maske fallen. Leif-Erik Holm behauptet, mit allen sprechen zu wollen. Sein Fraktionsvorsitzender Enrico Schult antwortet mit einer unverhohlenen Drohkulisse gegen die demokratisch gewählten... weiterlesen