Pressemitteilungen
- Details Ralf Mucha
„Wir lernen aus vergangenen Krisen und machen unseren Katastrophenschutz widerstandsfähiger. Unser Ziel ist klar: bestmöglicher Schutz für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern“, erklärt der blaulichtpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ralf... weiterlesen
- Details Philipp da Cunha
„In den vergangenen Monaten haben wir an vielen Stellen unnötige Maßnahmen abgebaut. Wir haben Doppelprüfungen in Pflegeheimen abgeschafft, das Bauen, insbesondere an denkmalgeschützten Gebäuden deutlich vereinfacht und die Finanzierung der... weiterlesen
- Details Ralf Mucha
„Das neue Katschutz-Ehrenzeichen ist beschlossen. Das ist eine wichtige Nachricht für alle Engagierte im Katastrophenschutz. Wer sich jahrelang in seiner Freizeit ehrenamtlich für den Schutz der Bevölkerung einsetzt, hat mehr als nur ein... weiterlesen
- Details Rainer Albrecht
„Mit der neuen Landesbauordnung bauen wir massiv Bürokratie ab und sorgen für mehr Tempo beim Bauen. Wir passen sperrige Vorschriften an, vereinfachen Genehmigungsverfahren und machen Bauen insgesamt unkomplizierter. Dafür greifen wir viele... weiterlesen
- Details Ralf Mucha
„Im Einsatz zählt oft jede Sekunde. Je schneller die Polizistinnen und Polizisten am Einsatzort sein können, desto besser. Deswegen ist es richtig, dass wir nun die Standortlokalisierung bei Notrufen ermöglicht. Wer... weiterlesen
- Details Julian Barlen
„Der Einsatz für sichere Beschäftigung und bessere Betreuung ist berechtigt. Es ist richtig, dass wir diese Debatte führen. Für uns ist klar: Wir wollen die Qualität in unseren Kitas weiter verbessern. Diese Verbesserungen müssen finanzierbar... weiterlesen
- Details Julian Barlen
„Hier geht es nicht um eine Kleinigkeit, hier geht es nicht um Parteipolitik – hier geht es um unseren Rechtstaat. Hier geht es darum, dass das Landesverfassungsgericht vor Attacken und Sabotage geschützt wird. Wir sehen es in Thüringen,... weiterlesen
- Details Grit Schmelzer
„Es ist eine gute Nachricht, dass uns wieder deutlich mehr Petitionen erreichen. Petitionen geben den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich in die Politik einzubringen und unser Land mitzugestalten. Davon brauchen wir mehr und nicht... weiterlesen
- Details Nadine Julitz
„Freier, unabhängiger und kritischer Journalismus ist keine Selbstverständlichkeit, sondern eine Grundbedingung für unsere Demokratie. Pressefreiheit bedeutet, Kritik auszuhalten – ausdrücklich auch dann, wenn sie sich gegen einen selbst... weiterlesen
- Details Julian Barlen
Während die SPD-Fraktion konkrete Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchsetzt, stimmt die AfD im Landtag regelmäßig gegen zentrale Instrumente für gute Löhne und faire Arbeitsbedingungen, u. a. gegen das Tariftreuegesetz... weiterlesen
