Pressemitteilungen

„Es war das Ziel von Bundes- und Landesregierung, günstige Energie nach Deutschland zu holen. Das war von hoher wirtschaftspolitischer Bedeutung. Minister Backhaus hat zudem deutlich gemacht: Das oberste Interesse seines Ministeriums war von... weiterlesen

„Die heutige Anhörung hat gezeigt: Es war höchste Zeit für ein Update des Denkmalschutzgesetzes“, erklärt Beatrix Hegenkötter, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Der Austausch mit Expertinnen und Experten war ausgesprochen... weiterlesen

„Der Bericht macht unmissverständlich klar: Der Rechtsextremismus ist und bleibt die größte Bedrohung für unsere freiheitliche Demokratie. Mehr als die Hälfte des extremistischen Personenpotenzials in MV ist rechtsextrem, mit wachsender... weiterlesen

„Die Anhörung hat unseren Kurs in vielen wesentlichen Punkten bestätigt: Wir brauchen ein Krankenhausgesetz, das die Krankenhäuser von Bürokratie entlastet und eine hohe Qualität in unseren Krankenhäusern sicherstellt“, erklärt Christine... weiterlesen

„Das Eltern-Kind-Zentrum ist ein medizinisches Leuchtturmprojekt mit großer Strahlkraft weit über Rostock hinaus. Mit dem nun vorgelegten Konzept von Universitätsmedizin und Klinikum Südstadt ist klar: Es geht voran – und zwar gemeinsam für... weiterlesen

„Diese Entscheidung ist ein großer Erfolg für Mecklenburg-Vorpommern und eine Anerkennung der exzellenten wissenschaftlich-technischen Arbeit am Ocean Technology Campus in Rostock“, so Barlen.

„Rostock hat sich in den vergangenen... weiterlesen

„Videospiele gehören zur Lebenswelt vieler Kinder und Jugendlicher. Sie machen Spaß, fördern Konzentration und Kreativität. Doch wir sehen mit Sorge, dass in immer mehr Spielen sogenannte Lootboxen eingesetzt werden – virtuelle... weiterlesen

„Was Caffier heute als bloßes Versäumnis darstellt, ist in Wahrheit ein politischer Skandal. Ein Innenminister mit seinen Sicherheitsbehörden muss der Erste sein, der rechtsextreme Strukturen aufmerksam erkennt und sich dagegen stellt – nicht... weiterlesen

„Was die Grünen heute behaupten, ist nicht nur absurd – es ist eine bewusste Verdrehung der Tatsachen. Herr Damm fragt sich im Ausschuss Woche für Woche um Kopf und Kragen, um vermeintliche Widersprüche zu konstruieren und riskiert dabei... weiterlesen

„Das Rätsel um das grüne Licht ist damit aufgeklärt“, erklärt Thomas Krüger, Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss. „Und es zeigt vor allem eines: Die CDU war nicht Zaungast, sondern aktiver Teil der Prozesse zur Errichtung der... weiterlesen