Pressemitteilungen

„Der Jahresbericht der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht zeigt klar, dass restriktive Drogenpolitik nicht erfolgreich ist. Verbote allein reichen einfach nicht aus. Es ist bislang nicht gelungen, junge Menschen allein... weiterlesen

„Wir machen unsere Schulen zukunftsfähig. Wir stärken die Schulen im ländlichen Raum, sorgen für bessere Bedingungen und geben Schülerinnen und Schülern mehr Mitspracherechte.“

Zu den wichtigsten Maßnahmen des neuen Schulgesetzes... weiterlesen

Rainer Albrecht, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt: „Mit der neuen Landesbauordnung sorgen wir dafür, dass Bauen schneller und unbürokratischer wird. Während andere nur über Bürokratieabbau reden, handeln wir und schaffen klare,... weiterlesen

„Herausgekommen bei den Sondierungen sind unseres Erachtens nach entscheidende Fortschritte für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern – und zwar genau in den Bereichen, für die wir als SPD-Fraktion mit unserer Landesregierung und... weiterlesen

„Unser Ziel war von Anfang an, Gesundheit und Leben zu schützen, Wirtschaft und Arbeitsplätze zu sichern und den sozialen Zusammenhalt zu bewahren. Die Auswirkungen der Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen waren ohne Frage hart... weiterlesen

„Das hat einen logischen Grund: SPD und CDU in Bund und Land wollten gemeinsam billige Energie für Deutschland und die am Bau der Pipeline beteiligten Unternehmen schützen. Das war die gemeinsame politische Überzeugung von SPD und CDU“, sagt... weiterlesen

Die Fraktionen wollen eine Kontaktstelle für Barrierefreiheit schaffen. Diese soll Beratungen rund um Fördermöglichkeiten und die Schaffung barrierefreier Räume sowie Mobilität bieten. Zudem wird eine Denkwerkstatt zur Inklusion auf den Weg... weiterlesen

Mandy Pfeifer, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag, betont: „Dieser zusätzliche freie Tag bietet den Menschen in unserem Land die Möglichkeit, innezuhalten und die Bedeutung der Gleichberechtigung zu... weiterlesen

„Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass wir mit unserem Gesetzentwurf auf dem richtigen Weg sind. Das Lehramtsstudium muss moderner, praxisnäher und flexibler werden. Nur so schaffen wir es, mehr Lehrkräfte für die Zukunft zu gewinnen. Die... weiterlesen

„Unsere Landwirte leisten viel, doch die Gemeinsame Agrarpolitik der EU ist für sie oft eine Belastung geworden. Wir brauchen eine transparente, faire und  unbürokratische GAP, die eine Versorgung mit guten Nahrungsmitteln sicherstellt,... weiterlesen