Pressemitteilungen

„Wir sollten bei aller Aufregung der Opposition schon bei der Wahrheit bleiben. Sowohl zur Stiftung als auch zu den Beweggründen der Landesregierung stellt Herr Ehlers falsche Behauptungen auf. Fakt ist: Herr Pegel hat nie behauptet, er habe... weiterlesen

„Die Energiewende braucht eine gerechte Förderung, die den Norden nicht benachteiligt. Standorte wie Rostock mit idealen Voraussetzungen für moderne Wasserstoffkraftwerke dürfen nicht leer ausgehen“, sagt Beitz.

Beitz fordert, dass die... weiterlesen

„Gleiche Chancen auf gute Bildung – von der Kita bis zu Meister oder Master – das ist unser Ziel für Mecklenburg-Vorpommern“, betont Andreas Butzki, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Gemeinsam mit der Landesregierung und... weiterlesen

„Wer wie Peters beim Thema Demokratie polemisch von Kosten und nicht von ihrem unschätzbaren Wert spricht, zeigt, wo er steht. Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif. Sie hat einen hohen Wert und lebt vom Engagement der Menschen. Genau dieses... weiterlesen

Das Ziel des Untersuchungsausschusses ist es, das Verhalten der Landesregierung im Zuge der Gründung der Stiftung Klimaschutz und Umwelt MV zu untersuchen.

Der Obmann der SPD-Fraktion, Thomas Krüger, erklärt: „Der Zeuge hat heute... weiterlesen

„Der Zeuge hat es heute nochmal klar gemacht: Uns ging es darum, billige Energie nach Deutschland zu bringen. Nicht mehr und nicht weniger wollten wir erreichen“, berichtet der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger.

Zudem... weiterlesen

„Der Krieg in der Ukraine ist grausam, und die täglichen Bilder in den Nachrichten sind nur schwer zu ertragen“, erklärt Nadine Julitz, europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Vor diesem Hintergrund sei es umso bedeutender, dass... weiterlesen

„Das Konzept ist ein ganz wichtiger Baustein, um unsere maritime Industrie weiter voranzubringen. Wir erinnern uns noch alle an die schwere Situation Anfang 2022, als die MV-Werften vor der Insolvenz standen. Solche Momente wollen wir nicht... weiterlesen

Mit der Überarbeitung des Gesetzes soll unter anderem die digitale Landesschule erstmals gesetzlich verankert werden. „Wir wollen, dass Unterricht auch dann immer abgesichert wird, wenn Lehrkräfte bspw. krank werden. Mit der digitalen... weiterlesen

„Mit dieser Reform wollen wir das Bauen einfacher und unbürokratischer machen. Es kann nicht sein, dass Bauherren monatelang auf eine Genehmigung warten und dann das Amt um die Ecke kommt und fehlende Unterlagen anfordert. Das muss schneller... weiterlesen