Kommunales

03. September 2014

Finanzierung der örtlichen Sozialhilfe einvernehmlich zwischen Land und Kommunen verhandelt

Jörg Heydorn: Umfassende Novelle des Sozialhilfefinanzierungsgesetzes zur Beseitigung von Fehlanreizen ist vorgesehen weiterlesen ...

02. September 2014

Bundesweit erstes Beteiligungsgesetz für Windkraftanlagen kommt

Dr. Norbert Nieszery/ Jochen Schulte: Stärkere Teilhabe für Kommunen und Bürger führt zur größeren Akzeptanz der Energiewende weiterlesen ...

16. Mai 2014

Moratorium in Wohngebieten - Ministerpräsident Erwin Sellering

Moratorium in Wohngebieten - Ministerpräsident Erwin Sellering weiterlesen ...

16. Mai 2014

Moratorium in Wohngebieten - Rainer Albrecht

Moratorium in Wohngebieten - Rainer Albrecht weiterlesen ...

15. Mai 2014

Bürgernahe Verwaltung - papierlose Verwaltung erfordert sichere IT-Struktur

6. Wahlperiode

69. Landtagssitzung - 15. Mai 2014

09. April 2014

5 Millionen Euro jährlich mehr für die Mecklenburgische Seenplatte, 4,8 Millionen für Rostock

Heinz Müller: Mit Nachtragshaushalt hilft das Land den Kommunen zum wiederholten Male weiterlesen ...

03. April 2014

700 Millionen Euro Städtebaufördermittel für die Kommunen

Rainer Albrecht: Programm „Soziale Stadt" wird deutlich aufgestockt weiterlesen ...

13. März 2014

Erfahrungen mit Öffentlich-Privaten-Partnerschaften sind unterschiedlich

Heinz Müller: Städte und Kreise müssen eigenverantwortlich entscheiden können weiterlesen ...

03. März 2014

Vertragsabschluss ist von hoher Bedeutung für Wolgast und die gesamte Region

Dr. Norbert Nieszery: Gehe davon aus, dass Großteil der Küstenschutzboote für Saudi-Arabien auf der Peene-Werft gebaut werden weiterlesen ...

20. Februar 2014

Mecklenburg-Vorpommern segelt vor dem Wind

Dr. Norbert Nieszery: Gesetzliche Landesregelung für kommunale Windparkbeteiligung kommt weiterlesen ...

19. Februar 2014

Land steht weiter an der Seite der Kommunen

Dr. Norbert Nieszery/ Vincent Kokert: Koalitionsfraktionen begrüßen Vereinbarung zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzen

29. Januar 2014

Gesetzentwurf der Grünen verstärkt die Ungleichheit bei der Schülerbeförderung

Andreas Butzki: Lösung nur mit den kreisfreien Städten Rostock und Schwerin möglich

23. Januar 2014

Bei der Novellierung des FAG muss Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehen

Heinz Müller: Land und kommunale Ebene arbeiten eng zusammen, um vereinbarte Ziele zu erreichen

10. Januar 2014

M-V bringt als erstes Bundesland gesetzliche Regelung für kommunale Windparkbeteiligung auf den Weg

Dr. Norbert Nieszery: Stärkere Teilhabe für Kommunen und Bürger führt zur größeren Akzeptanz der Energiewende

20. November 2013

Mädchen- und Frauenhäuser erfüllen eine wichtige Schutzfunktion

15. November 2013

Neuregelung der Altschuldenentlastung für kommunale Wohnungsunternehmen ist notwendig

Rainer Albrecht: Landesregierung setzt sich gemeinsam mit anderen ostdeutschen Ländern für Anschlussregelung ein

13. November 2013

Entschließung zur Umsetzung von Beschlüssen des 11. Parlamentsforums Südliche Ostsee in Schwerin

6. Wahlperiode

53. Sitzung - 13. November 2013

30. Oktober 2013

Mittel für Kinder- und Jugendarbeit stabilisieren

Ralf Mucha: Land lässt kommunale Ebene nicht im Regen stehen

25. Oktober 2013

SPD-Landtagsfraktion will Kommunen beim weiteren Ausbau der Bioenergienutzung unterstützen

Rudolf Borchert:Erfolgreiches (Bio-)Energiedorf-Coaching des Landes wird im Doppelhaushalt 2014/2015 fortgeführt

23. Oktober 2013

Kofinanzierungsfonds des Landes ermöglicht wichtige kommunale Investitionen

Heinz Müller: Positive Auswirkungen für regionale Wirtschaft und Arbeitsplätze