Kommunales

08. Juni 2016

Koalition setzt auf freiwillige Gemeindezusammenschlüsse

Heinz Müller: Land bietet fusionswilligen Gemeinden Hilfe und finanzielle Unterstützung an weiterlesen ...

07. Juni 2016

Nach Anhörung zum KAG: Koalition will Erhebung von Erneuerungsbeiträgen aus dem Gesetz streichen

Heinz Müller: Wiederholte Beitragsforderungen für Wasser und Abwasser hätten enorme Akzeptanzprobleme weiterlesen ...

26. Mai 2016

Anhörung zum KAG: Gesetzesänderung ist von hoher Dringlichkeit und Notwendigkeit

Heinz Müller: Wir brauchen Klarheit und Rechtssicherheit weiterlesen ...

17. Mai 2016

Auseinandersetzung mit radikalen Tendenzen in Rostocker Moschee notwendig

Dr. Norbert Nieszery: Hasspropaganda darf in der Islamischen Gemeinde keinen Platz haben weiterlesen ...

12. Mai 2016

Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse werden finanziell gefördert

Tilo Gundlack: Finanzausschuss beschließt Änderungsantrag zum Gemeinde-Leitbildgesetz weiterlesen ...

21. April 2016

Schülerbeförderung ist Pflichtaufgabe der Landkreise

Andreas Butzki: Schaufensterantrag der Grünen im Landtag überflüssig weiterlesen ...

31. März 2016

Rostocker Sozialsenator Bockhahn weigert sich, Entgeltanpassungen für Kita-Erzieherinnen anzuerkennen

Ralf Mucha: Klarheit für Eltern bei Kita-Beiträgen ist nicht in Sicht weiterlesen ...

10. März 2016

Land und Kommunen sind auf gutem Weg für erfolgreichen Integrationsfahrplan

Dagmar Kaselitz: Staatliche Institutionen und Zivilgesellschaft haben sich in schwierigen Zeiten bewährt weiterlesen ...

10. März 2016

Terminhinweis: SPD-Abgeordnete besuchen Hochschule und Polizeihauptrevier in Wismar

Tilo Gundlack: Arbeitskreis Finanzen informiert sich über Baumaßnahmen weiterlesen ...

03. März 2016

Anhörung zum Gemeindeleitbild zeigt großen Diskussionsbedarf

Heinz Müller: Anregungen der Kommunalpolitik müssen gründlich ausgewertet werden weiterlesen ...

25. Februar 2016

Arbeit der Mehrgenerationenhäuser über 2016 hinaus gesichert

Jörg Heydorn: Möglichst alle Standorte sollen erhalten bleiben weiterlesen ...

28. Januar 2016

Mögliche Änderung des Bestattungsgesetzes steht am Ende eines breiten Dialogs

Dr. Norbert Nieszery/ Heinz Müller: Alleingang der Linksfraktion ist kontraproduktiv weiterlesen ...

07. Januar 2016

Keine erhöhte Kriminalität in MV durch Flüchtlinge

Dr. Norbert Nieszery: Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge läuft inzwischen sehr gut weiterlesen ...

18. Dezember 2015

Von guter Entwicklung des Landes profitieren auch die Kommunen

Heinz Müller: Erheblich höhere Steuereinnahmen in den nächsten Jahren weiterlesen ...

17. Dezember 2015

Ambulante Hilfen werden gestärkt

Jörg Heydorn: Finanzielle Fehlanreize werden durch Quotenregelung abgeschafft weiterlesen ...

17. Dezember 2015

Prinzip kurze Beine, kurze Wege gilt weiterhin

Andreas Butzki: Durch Schulgesetzänderung sorgen SPD, CDU und Die Linke für Klarheit weiterlesen ...

16. Dezember 2015

Neues Brandschutzgesetz stärkt Feuerwehren im ländlichen Raum

Heinz Müller: Dank für konstruktive Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure weiterlesen ...

03. Dezember 2015

Bürgermeister wird zunehmend zur Belastung für Börgerende-Rethwisch

Stefanie Drese: Horst Hagemeister vertritt mit flüchtlingsfeindlichen Parolen nicht die Mehrzahl seiner Gemeinde weiterlesen ...

01. Dezember 2015

Beteiligungsgesetz entfaltet Wirkung

Jochen Schulte: Betroffene Gemeinden müssen finanzielle Vergünstigungen vom Windkraftausbau erhalten weiterlesen ...

19. November 2015

Gute Lösungen für alle Menschen in MV

Dagmar Kaselitz: Land schafft Strukturen für Integration der Menschen mit Bleibeperspektive weiterlesen ...