SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
18. Oktober 2024
Thomas Krüger: „Weitemeyer-Gutachten war unabhängig“

Zur heutigen Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung erklärt Thomas Krüger, Obmann der SPD-Fraktion:

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28. Juni 2024
Krüger: „US-amerikanische Geheimdienste versuchten in MV Nord Stream 2 zu verhindern“

Zur heutigen Befragung zweier Zeugen von Umweltinstitutionen in Mecklenburg-Vorpommern im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung äußert sich der Obmann der SPD-Fraktion, Thomas Krüger:

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28. Juni 2024
Koalition benennt Manuela Schwesig und Gerhard Schröder als Zeugen im Untersuchungsausschuss

Zur heutigen nichtöffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung erklärt der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

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24. Juni 2024
Nordkreuz-Komplex: BKA-Zeuge belastet AfD-Kreistagsabgeordneten schwer

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum NSU beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit dem Themenkomplex „Nordkreuz“. Hierzu wurde ein BKA-Ermittler vom Ausschuss befragt. Bernd Lange, Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, erklärt hierzu:

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23. Februar 2024
Philipp da Cunha: „Ehlers sollte sich für nur eine Verschwörungstheorie entscheiden“

Zur heutigen Pressemitteilung des Obmanns der CDU-Fraktion und Ausschussvorsitzenden des PUA Nord Stream 2, Sebastian Ehlers, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Philipp da Cunha:

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23. Februar 2024
Thomas Krüger: „Erneut bestätigt: Keine politische Einflussnahme auf das Steuerverfahren der Klimastiftung“

Zu den heutigen Zeugenbefragungen in der Sitzung des Untersuchungsausschusses zu Nord Stream 2 erklärt der Obmann der SPD-Fraktion, Thomas Krüger:

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19. Januar 2024
Keine politische Einflussnahme: Zeugin verbrannte Akten aus Angst vor persönlichen Konsequenzen

Am Freitag wurde im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss 3, Nord Stream, eine Zeugin aus dem Finanzamt Ribnitz-Damgarten befragt. Ihr wurde zur Last gelegt, dass sie die Steuererklärung der Klimaschutzstiftung MV im Jahr 2022 vernichtet hätte. Im Untersuchungsausschuss wurde die Zeugin

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04. Dezember 2023
Generalbundesanwalt bestätigt: Kein NSU-Unterstützernetzwerk in Mecklenburg-Vorpommern

Die heutige Vernehmung eines ehemaligen Generalbundesanwalts im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „NSU II/Rechtsextremismus“ liefert wichtige Erkenntnisse zur Arbeit der Bundesanwaltschaft und zum Verhalten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Der Zeuge, der sich über ein

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04. Dezember 2023
Thomas Krüger: „Vorwurf des Geheimnisverrats von Grünen und CDU ist absurd"

Zu den Vorwürfen der Opposition gegen das Bergamt Stralsund bezüglich der Weitergabe vermeintlich geheimer Informationen erklärt der Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Nord Stream 2, Thomas Krüger:

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01. Dezember 2023
Zeuge bestätigt: Bundeswehr war mit Trassenführung von Nord Stream 2 einverstanden

Zur heutigen Befragung des Zeugen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages rund um die Klimastiftung erklärte der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

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07. Juli 2023
„Die USA drohten mit der Vernichtung des Fährhafen Sassnitz“

 Zur heutigen Anhörung des Sachverständigen Dr. Sascha Lohmann der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung und  Nord Stream 2 erklärt der Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Thomas

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05. Juni 2023
Zeuge bestätigt Fehler bei NSU-Ermittlungen

Der Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern hat am Montag zwei weitere Zeugen gehört, darunter einen ehemaligen leitenden Beamten der Verfassungsschutzabteilung im

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28. April 2023
Zeugenbefragung bestätigt rechtsstaatliche Genehmigung von Nord Stream 2

Zur heutigen Zeugenbefragung des Leiters des Bergamtes Stralsund Thomas Triller im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung erklärt der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

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15. März 2023
SPD beantragt Aussprache „Schluss mit der Schmutzkampagne – Für eine sachliche Debatte zu Nord Stream 2“

Für die Sondersitzung des Landtags am kommenden Dienstag, 21. März, hat die SPD-Landtagsfraktion heute eine Aussprache unter dem Titel „Schluss mit der Schmutzkampagne – Für eine sachliche Debatte zu Nord Stream 2“ eingereicht. Hierzu erläutert Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der

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14. März 2023
Zeugen bestätigen erneut, dass rechtsterroristische Zusammenhänge des NSU zu spät gesehen wurden

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des NSU hat am Montag zwei weitere Zeugen aus Mecklenburg-Vorpommern befragt. Das Fazit von SPD-Obmann Bernd Lange zu diesen Befragungen fällt ernüchtert aus:

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13. März 2023
Sachverständiger Prof. Zeuzem gibt konstruktive Anregungen zur Aufstellung der Universitätsmedizinen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Universitätsmedizin im Land hörte heute Prof. Dr. Stefan Zeuzem vom Universitätsklinikum Frankfurt als Sachverständigen. Tilo Gundlack, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, wertet den Beitrag als konstruktiv:

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10. März 2023
Sachverständige Kemfert verweigert sich der Aufklärung

Zur heutigen Sachverständigenanhörung von Frau Prof. Claudia Kemfert im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung erklärt der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

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28. Februar 2023
Klima-Stiftung: Finanzminister sorgt für volle Transparenz – Skandal-Vorwürfe entbehren jeder Grundlage
Zur heutigen Landespressekonferenz mit Finanzminister Dr. Heiko Geue erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: weiterlesen ...
24. Februar 2023
Gegen das Vergessen und für lückenlose Aufklärung: Todestag von Mehmet Turgut jährt sich zum 19. Mal
Julian Barlen: Menschen jeder Herkunft müssen sich auf Rechtsstaat und seine Behörden verlassen können weiterlesen ...
20. Januar 2023
Zeugen bestätigen: Bau von Nord Stream 2 war damals ökonomisch und ökologisch sinnvoll!
Zur heutigen Befragung der Zeugen Thilo Wieland (Vorstandsmitglied Wintershall Dea AG) und Prof. Dr. Klaus-Dieter Maubach (Vorstandsvorsitzender Uniper SE) im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Klimastiftung erklärte Thomas Krüger, Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss:  weiterlesen ...

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