Zur heutigen Pressemitteilung des Obmanns der CDU-Fraktion und Ausschussvorsitzenden des PUA Nord Stream 2, Sebastian Ehlers, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Philipp da Cunha:

Zu den heutigen Zeugenbefragungen in der Sitzung des Untersuchungsausschusses zu Nord Stream 2 erklärt der Obmann der SPD-Fraktion, Thomas Krüger:

Am Freitag wurde im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss 3, Nord Stream, eine Zeugin aus dem Finanzamt Ribnitz-Damgarten befragt. Ihr wurde zur Last gelegt, dass sie die Steuererklärung der Klimaschutzstiftung MV im Jahr 2022 vernichtet hätte. Im Untersuchungsausschuss wurde die Zeugin

Die heutige Vernehmung eines ehemaligen Generalbundesanwalts im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „NSU II/Rechtsextremismus“ liefert wichtige Erkenntnisse zur Arbeit der Bundesanwaltschaft und zum Verhalten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Der Zeuge, der sich über ein

Zu den Vorwürfen der Opposition gegen das Bergamt Stralsund bezüglich der Weitergabe vermeintlich geheimer Informationen erklärt der Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Nord Stream 2, Thomas Krüger:

Zur heutigen Befragung des Zeugen des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages rund um die Klimastiftung erklärte der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

 Zur heutigen Anhörung des Sachverständigen Dr. Sascha Lohmann der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung und  Nord Stream 2 erklärt der Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Thomas

Der Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten und weiterer rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern hat am Montag zwei weitere Zeugen gehört, darunter einen ehemaligen leitenden Beamten der Verfassungsschutzabteilung im

Zur heutigen Zeugenbefragung des Leiters des Bergamtes Stralsund Thomas Triller im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung erklärt der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

Für die Sondersitzung des Landtags am kommenden Dienstag, 21. März, hat die SPD-Landtagsfraktion heute eine Aussprache unter dem Titel „Schluss mit der Schmutzkampagne – Für eine sachliche Debatte zu Nord Stream 2“ eingereicht. Hierzu erläutert Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des NSU hat am Montag zwei weitere Zeugen aus Mecklenburg-Vorpommern befragt. Das Fazit von SPD-Obmann Bernd Lange zu diesen Befragungen fällt ernüchtert aus:

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Universitätsmedizin im Land hörte heute Prof. Dr. Stefan Zeuzem vom Universitätsklinikum Frankfurt als Sachverständigen. Tilo Gundlack, Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, wertet den Beitrag als konstruktiv:

Zur heutigen Sachverständigenanhörung von Frau Prof. Claudia Kemfert im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klimaschutzstiftung erklärt der Obmann der SPD-Fraktion Thomas Krüger:

Zur heutigen Sitzung des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klimaschutzstiftung erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss: