Recht

16. Dezember 2014

Peinliche Niederlage für die weinerliche NPD

Dr. Norbert Nieszery: Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Manuela Schwesig stärkt Meinungsfreiheit weiterlesen ...

10. Dezember 2014

Vorgänge um den Bau der JVA Waldeck werden lückenlos aufgeklärt

Tilo Gundlack: Bündnisgrünen geht es nicht um sachliche Aufklärung, sondern um Profilierung weiterlesen ...

03. Dezember 2014

Landespolitik beschäftigt sich ausführlich mit TTIP

Stefanie Drese: Streitschlichtung vor Schiedsgerichten für SPD nicht hinnehmbar weiterlesen ...

14. November 2014

Keine Nutzung von Persönlichkeitsprofilen Minderjähriger im Internet

Patrick Dahlemann: Besserer Schutz vor unlauteren Anbietern notwendig weiterlesen ...

12. November 2014

Rechtsverhältnisse des MP und der Minister - Heinz Müller

Rechtsverhältnisse des MP und der Minister - Heinz Müller weiterlesen ...

04. November 2014

Europäische Sozial- und Demokratiestandards sind bei TTIP nicht verhandelbar

Stefanie Drese: Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit weiterlesen ...

17. Oktober 2014

Landtag stimmt dem Abschluss von 122 Petitionen mehrheitlich zu

Manfred Dachner: Petitionsausschuss schöpf alle Möglichkeiten aus, um Anliegen der Bürger politisches Gewicht zu verleihen weiterlesen ...

16. Oktober 2014

Kennzeichnungspflicht für die Polizei prüfen - Heinz Müller

Kennzeichnungspflicht für die Polizei prüfen - Heinz Müller weiterlesen ...

16. Oktober 2014

Stalking konsequenter bestrafen - Stefanie Drese

Stalking konsequenter bestrafen - Stefanie Drese weiterlesen ...

16. Oktober 2014

Wichtiger Beschluss für einen besseren Opferschutz

Stefanie Drese: Probleme in der Strafverfolgung von Stalker müssen beseitigt werden weiterlesen ...

15. Oktober 2014

Rettungsdienstgesetz - Julian Barlen

Rettungsdienstgesetz - Julian Barlen weiterlesen ...

15. Oktober 2014

Opposition geht es mit Gesetzentwurf zu Gerichtsstrukturen um politische Show

Stefanie Drese: Zeitpunkt sorgt selbst bei Unterstützern des Volksbegehrens für Verwunderung weiterlesen ...

13. Oktober 2014

Unterschriftensammlung bei Volksbegehren: Bohren dicker Bretter hat sich gelohnt

Stefanie Drese: SPD-Fraktion begrüßt Ankündigung zur Quorensenkung weiterlesen ...

18. September 2014

Mecklenburg-Vorpommern in Sachen Opferschutz gut aufgestellt

Stefanie Drese: Weiterentwicklung und Intensivierung geeigneter Opferschutzmaßnahmen sind für die Sozialdemokraten eine Selbstverständlichkeit

17. September 2014

Koalition handelt bei Gerichtsreform nach Recht und Gesetz

Dr. Norbert Nieszery/ Stefanie Drese: Opposition und Richterbund fordern zum Verfassungsbruch auf weiterlesen ...

17. September 2014

Karenzzeit-Regelungen des Bundes auswerten

Stefanie Drese: Brauchen sachliche Diskussion und verfassungskonforme Lösung weiterlesen ...

23. Juli 2014

Bremer Landesregierung und DFB sollten bei Kosten für Polizeieinsätze beim Fußball nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen

Nieszery: Prävention gegen Gewalt bei Sportveranstaltungen muss im Vordergrund stehen

11. Juni 2014

Landesverfassung ist untrennbar mit friedlicher Revolution von 1989 verbunden

Dr. Norbert Nieszery: Menschen in MV können stolz auf Entwicklung des Landes sein weiterlesen ...

02. April 2014

Elektronische Fußfessel berücksichtigt auch Opferschutz

Stefanie Drese: Einsatz unterliegt klaren rechtlichen Bedingungen weiterlesen ...

20. März 2014

Eine herausragende Juristin verabschiedet sich

Stefanie Drese: Hannelore Kohl hinterlässt tiefe Spuren in MV weiterlesen ...