SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
05. April 2017
Änderung des Kommunalabgabengesetzes - Martina Tegtmeier
Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktion der AfD - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes -
Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Straßenausbau beiträgen -
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05. April 2017
Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes - Tilo Gundlack Part 2
Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktionen der SPD und CDU - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes - Drucksache 7/413 weiterlesen ...
05. April 2017
Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes - Tilo Gundlack Part 1
Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktionen der SPD und CDU - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes - Drucksache 7/413 weiterlesen ...
05. April 2017
Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes - Mathias Brodkorb
Erste Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktionen der SPD und CDU - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes - Drucksache 7/413 weiterlesen ...
29. Juni 2017
Kommunen haben umfangreiche Gestaltungsmöglichkeiten bei Straßenbaubeiträgen
Expertengespräch im Innen- und Europaausschuss: Kompletter Verzicht von Beiträgen nicht sachgemäß weiterlesen ...
17. Mai 2017
Versprechen werden eingelöst, das lassen wir uns nicht schlechtreden
Die Entlastung der Eltern bei den Kosten für die Kindertagesbetreuung kommt wie angekündigt. Stichtag ist der 1. Januar 2018.
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12. Mai 2017
Mehr Geld für Städte und Gemeinden – Finanzausstattung der Kommunen sichergestellt
Entlastungspaket des Bundes wird vom Land vollständig an Kommunen durchgereicht. weiterlesen ...
05. April 2017
Änderungen im Kommunalprüfgesetz schaffen mehr Transparenz
Die Koalitionsfraktionen SPD und CDU haben eine Änderung des Kommunalprüfgesetzes auf den parlamentarischen Weg gebracht. weiterlesen ...
25. Januar 2017
Nachtragshaushalt 2017 - Landwirtschaftsminister Till Backhaus
Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE - Nachtragshaushalt 2017 unverzüglich vorlegen - Drucksache 7/142 - weiterlesen ...
25. Januar 2017
Bilanz der Landkreisneuordnung - Martina Tegtmeier
Aussprache gemäß § 43 Ziffer 2 GO LT zum Thema Bilanz der Landkreisneuordnung (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE) weiterlesen ...
19. Januar 2017
Finanzausschuss vergleicht Gemeindesteuerhebesätze in den Kommunen des Landes
Tilo Gundlack: Für gleichwertige Lebensverhältnisse in M-V bedarf es der Solidarität innerhalb der kommunalen Ebene weiterlesen ...
22. November 2016
Ziel des flächendeckenden Breitbandausbaus nicht aus den Augen verlieren
Philipp da Cunha: Alle beteiligten Akteure müssen Kommunikation untereinander aufnehmen weiterlesen ...
13. September 2016
Schnelles Internet für das ganze Land kommt weiter voran
Susann Wippermann: Mecklenburg-Vorpommern ist auch in der 2. Runde des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau der große Gewinner weiterlesen ...
14. Juli 2016
Erfolg des Landtags im Streit um Zulässigkeit von Ferienwohnungen in Wohngebieten
Jochen Schulte: Bundesbauministerium legt Referentenentwurf zur Anpassung der Baunutzungsverordnung vor weiterlesen ...
08. Juli 2016
Einigung bei Flüchtlingskosten ist großer Erfolg für die Länder
Tilo Gundlack: Zusätzliche Bundesmittel entlasten Kommunen unmittelbar weiterlesen ...
06. Juli 2016
Landtag streicht Erhebung von Erneuerungsbeiträgen aus dem Kommunalabgabengesetz
Heinz Müller: KAG-Änderung ist von hoher Dringlichkeit und Notwendigkeit weiterlesen ...
29. Juni 2016
Schweriner OBin übernimmt erneut keine politische Verantwortung für Vorfälle bei „Power for Kids“
Ralf Mucha: Kinder- und Jugendhilfe muss in der kommenden Legislaturperiode zu einem wichtigen Thema in der Landespolitik werden weiterlesen ...
09. Juni 2016
Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen ist gut und intensiv
Heinz Müller: Über 400 Millionen Euro Sonderhilfen des Landes für die Kommunen weiterlesen ...

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